Rechtsprechung
| BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 49/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1986,13339) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anwendung leistungsrechtlicher "Wegfallbestimmungen" - Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen des Kinderzuschusses zur deutschen Rente
Verfahrensgang
- SG Landshut, 23.11.1983 - S 4 Ar 135/80
- BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 49/85
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 19.05.1983 - 1 RA 51/82
Auszahlung von Leistungen - Auszahlung von Kinderzuschüssen - Erwerbsunfähigkeit …
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 49/85
s 1 RA 51/82 -.(BSGE 55, 131 : SOZR 6555.
- BSG, 27.02.1986 - 1 RA 5/85
Rentenberechtigung - Renteauszahlung - Verfassungsmäßigkeit des …
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 49/85
- worauf es im Zusammenhang mit der hier vorzunehmenden Auslegung ankommt - Bestandteil der Rente im Sinne der monatlichen Einzelleistung (vgl auch BSG, Urteil vom 27. Februar 1986 - 1 RA 5/85 die dort S 10 zitierte Rechtsprechung). - BSG, 21.12.1971 - GS 4/71
Anfragen zu gerichtlichen Rechtsansichten - Senatsbesetzung - Rentenansprüche - …
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 49/85
Dieser Begriff kennzeichnet im deutschen Rentenversicherungsrecht die einzelnen zahlbaren monatlichen Rentenleistungen, nicht den Anspruch auf Versicherungsleistungen schlechthin, also nicht das "Recht auf Rente" (BSG, Großer Senat, Beschluß vom 21. Dezember 1971 - GS A/71 : BSGE 34, 1, 4), auch nicht das sogenannte Rentenstammrecht.
- BSG, 23.03.1999 - B 4 RA 41/98 R
Rentenanpassungsmitteilung als Verwaltungsakt - Erstattung überzahlter …
Einer Aufhebung der Entscheidungen im zuletzt erteilten Weiterbewilligungsbescheid vom 3. Dezember 1979 oder entsprechender früherer Regelungen nach den "Grundsätzen über die Entziehung einer Rente wegen einer seit Bewilligung eingetretenen Änderung der Verhältnisse (clausula rebus sic stantibus)" bedurfte es demgemäß jedenfalls vor Inkrafttreten des SGB X nicht (Urteil des BSG vom 7. August 1986, 4a RJ 49/85 in SozR 6555 Art. 26 Nr. 2). - BSG, 26.03.1987 - 11a RA 38/86
Kostenneutralität - Rentenbewilligung - Versorgungsausgleich - Rückwirkende …
HV-INFO 1986, 835) in einem späteren Urteil vom 7. August 1986 (SozR 6555 Art. 26 Nr. 2) ausdrücklich offen gelassen hat und dabei von einem Wegfall des Kinderzuschusses nach 5 1262 Abs. 7 BVG "ohne Entziehungsbescheid" ausgegangen ist. - BSG, 23.03.1999 - 4 RA 41/98 Einer Aufhebung der Entscheidungen im zuletzt erteilten Weiterbewilligungsbescheid vom 3. Dezember 1979 oder entsprechender früherer Regelungen nach den "Grundsätzen über die Entziehung einer Rente wegen einer seit Bewilligung eingetretenen Änderung der Verhältnisse (clausula rebus sic stantibus)" bedurfte es demgemäß jedenfalls vor Inkrafttreten des SGB X nicht (Urteil des BSG vom 7. August 1986, 4a RJ 49/85 in SozR 6555 Art. 26 Nr. 2).