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   LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,35919
LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12 (https://dejure.org/2012,35919)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20.11.2012 - 4b O 141/12 (https://dejure.org/2012,35919)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 20. November 2012 - 4b O 141/12 (https://dejure.org/2012,35919)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Flecki-Pudding ist nicht so schön wie der Paula-Pudding von Dr. Oetker und verletzt auch nicht die Patentrechte der Firma Dr. Oetker

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Puddinge, Pleiten und Patente - Paula vs. Flecki Teil III

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Dr. Oetker verliert erneut Puddingstreit Paula ./. Flecki - auch keine Patentverletzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wer hat - patentrechtlich - die schöneren Puddingflecken?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Puddingstreit - "Flecki" verletzt kein Patent

  • ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

    Keine Patentverletzung im "Puddingstreit"

  • ra-dr-graf.de (Kurzmitteilung)

    Dr. Oetker unterliegt Aldi ein weiteres Mal in Sachen Schoko-Vanille-Pudding "Flecki"

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Patentverletzung im "Puddingstreit"

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Pudding "Flecki" verletzt kein Patent

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Neues Urteil im "Puddingstreit"

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    "Puddingstreit"

  • juve.de (Kurzinformation)

    Puddingstreit: Gropper verteidigt endgültig ‘Flecki’

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Keine Patentverletzung von Aldi-Pudding Flecki

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "Puddingstreit"

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Puddingstreit: "Flecki"-Pudding von Aldi ist nicht patentverletzend - Gravierende Unterschiede bei der Produktion von "Flecki" und "Paula" sprechen gegen Patentverstoß

Sonstiges

  • kpw-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 27.11.2012)

    Puddingstreit Dr. Oetker und Aldi

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96

    Spannschraube

    Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
    Merkmale eines Patentanspruchs müssen deshalb aus der Patentschrift, die insoweit ihr eigenes Lexikon darstellt, selbst heraus ausgelegt werden (BGH GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube).
  • BGH, 07.06.2005 - X ZR 198/01

    "Knickschutz" - Prüfung einer Gebrauchsmusterverletzung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
    Merkmale eines Patentanspruchs müssen deshalb aus der Patentschrift, die insoweit ihr eigenes Lexikon darstellt, selbst heraus ausgelegt werden (BGH GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube).
  • BGH, 12.02.2009 - Xa ZR 116/07

    Trägerplatte

    Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
    Die Divergenz zum Sprachgebrauch kann sich für den mit der Patentschrift befassten Fachmann auch aus dem gebotenen funktionsorientierten Verständnis der Anspruchsmerkmale ergeben (BGH GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; BGH GRUR 2009, 655 - Trägerplatte; OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.10.2011, I-2 U 3 /11).
  • BGH, 10.05.2011 - X ZR 16/09

    Okklusionsvorrichtung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
    Die Divergenz zum Sprachgebrauch kann sich für den mit der Patentschrift befassten Fachmann auch aus dem gebotenen funktionsorientierten Verständnis der Anspruchsmerkmale ergeben (BGH GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; BGH GRUR 2009, 655 - Trägerplatte; OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.10.2011, I-2 U 3 /11).
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