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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17   

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https://dejure.org/2017,27120
LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17 (https://dejure.org/2017,27120)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08.05.2017 - 4c O 42/17 (https://dejure.org/2017,27120)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 08. Mai 2017 - 4c O 42/17 (https://dejure.org/2017,27120)
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (9)

  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 47/17

    Schutzfähigkeit des Patents mit der Bezeichnung "Verwendung von D als Wirkstoff

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Demnächst, am 05.07.2018, wird die 4c.-Patentkammer mehrere Entscheidungen (4c O 46/17, 4c O 47/17 und 4c O 10/18) zu Patenten für ein Arzneimittel gegen Brustkrebs treffen.
  • OLG Düsseldorf, 01.03.2018 - 2 U 30/17

    Dexmedetomidin

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Das Patent betrifft ein Herstellungsverwendungspatent, für dessen Kategorie das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei Entscheidungen (I-2 W 6/17 und I-2 U 30/17) die Voraussetzungen für eine Verletzung erweitert hat.
  • LG Düsseldorf, 18.07.2017 - 4a O 66/17

    Die Rasierklingeneinheit des Nassrasierers "Gillette Mach 3" darf nicht

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Die 4a.-Patentkammer untersagte im Eilverfahren dem Unternehmen Wilkinson am 18.07.2017 (4a O 66/17), in Deutschland Rasierklingeneinheiten für Nassrasierer zu vertreiben, die auf den Nassrasierer "Gillette Mach 3" von Gillette passen, siehe Pressemitteilung des Landgerichts Düsseldorf 12/2017 vom 18.07.2017.
  • LG Düsseldorf, 05.07.2018 - 4c O 10/18

    Schutzfähigkeit eines Verwendungspatents eines Stoffes mit der Bezeichnung

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Demnächst, am 05.07.2018, wird die 4c.-Patentkammer mehrere Entscheidungen (4c O 46/17, 4c O 47/17 und 4c O 10/18) zu Patenten für ein Arzneimittel gegen Brustkrebs treffen.
  • LG Düsseldorf, 16.01.2018 - 4b O 80/16

    L-Glutaminsäure-Herstellungsverfahren

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    In einem internationalen Patentstreit um die Herstellung von Natriumglutamat als Futtermittelzusatz entschied die 4b.-Patentkammer am 16.01.2018 (4b O 80/16 und 4b O 47/16, die Urteile sind nicht rechtskräftig), dass es dem klagenden japanischen Unternehmen gelungen war nachzuweisen, dass das beklagte koreanische Unternehmen Mikroorganismen zur Produktion von Natriumglutamat verwendete, die das klägerische Patent verletzten.
  • OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 6/17

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Das Patent betrifft ein Herstellungsverwendungspatent, für dessen Kategorie das Oberlandesgericht Düsseldorf in zwei Entscheidungen (I-2 W 6/17 und I-2 U 30/17) die Voraussetzungen für eine Verletzung erweitert hat.
  • LG Düsseldorf, 11.07.2019 - 4c O 39/16

    Amgen gegen Sanofi

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Den Streit zweier Wettbewerber im Bereich Pharmazie zu einem neuartigen Cholesterinblocker setzte die 4c.-Patentkammer (4c O 39/16) wegen Zweifeln am Rechtsbestand des Patents zunächst aus.
  • LG Düsseldorf, 09.03.2017 - 4a O 137/15

    Herzklappenpatente: Boston Scientific setzt sich mit Peterreins Schley vorerst

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    In einem Streit um Herzklappenimplantate war im Urteil vom 09.03.2017 (4a O 137/15) das US-amerikanische Unternehmen Boston Scientific erfolgreich: Der Konkurrent Edwards Lifesciences darf danach bestimmte Herzklappen nicht mehr in Deutschland vertreiben.
  • LG Düsseldorf, 19.12.2017 - 4b O 28/15

    Katheterballonbeschichtungsverfahren

    Auszug aus LG Düsseldorf, 08.05.2017 - 4c O 42/17
    Die 4b.-Patenkammer stellte nach einer umfangreichen Beweisaufnahme im Urteil vom 19.12.2017 (4b O 28/15, Streitwert 1 Mio EUR) jedoch nicht fest, dass das patentierte Beschichtungsverfahren dem früheren Mitarbeiter der Klägerin vor seinem Wechsel zur Beklagten bekannt war; die Beklagte kann das Patent auch im Zuge der Inbetriebnahme der Beschichtungsanlage eigenständig entwickelt haben.
  • LG Düsseldorf, 11.07.2018 - 4c O 81/17

    Bestimmung des Schutzbereichs des Klagepatents mit der Bezeichnung

    Den parallel zu den vorgenannten Hauptsacheverfahren gestellten Antrag der Klägerin auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Beklagte gerichtet auf Unterlassung hat die Kammer mit Urteil vom 8. Mai 2017 (Az. 4c O 42/17) abgewiesen.
  • LG Düsseldorf, 15.10.2019 - 4c O 6/19

    Vollstreckungsabwehrklage

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde durch Urteil der Kammer vom 8. Mai 2017 (Az. 4c O 42/17) zurückgewiesen.

    Durch Kostenfestsetzungsbeschluss vom 26. Oktober 2017 (Az. 4c O 42/17, vorgelegt als Anlage ZV 1; nachfolgend: Kostenfestsetzungsbeschluss) ist der Klägerin aufgegeben worden, der Beklagten Kosten für ihre rechts- und patentanwaltliche Vertretung in Höhe von EUR 158.605,00 zzgl.

    Die Klägerin beantragt, die Zwangsvollstreckung aus dem Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 26. Oktober 2017, Az. 4c O 42/17, im Umfang von EUR 79.302,59 für unzulässig zu erklären.

  • LG Düsseldorf, 03.07.2020 - 4c O 25/20

    Pharmazeutische Zusammensetzung 4

    Dies entspricht der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des Landgerichts Düsseldorf (Kammer, Urt. v. 8. Mai 2017, 4c O 42/17; InstGE 5, 234 in Abkehr von InstGE 4, 287).
  • LG Düsseldorf, 03.07.2020 - 4c O 24/20

    Pharmazeutische Zusammensetzung 2

    Dies entspricht der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des Landgerichts Düsseldorf (Kammer, Urt. v. 8. Mai 2017, 4c O 42/17; InstGE 5, 234 in Abkehr von InstGE 4, 287).
  • BPatG, 12.02.2020 - 5 Ni 50/16

    Patentnichtigkeitsklageverfahren - zur Patentfähigkeit - zur Vorveröffentlichung

    NB4 Urteil des LG Düsseldorf zu 4c O 42/17 vom 8. Mai 2017.
  • LG Düsseldorf, 15.12.2022 - 4a O 91/22

    Solarzelle 4

    Dies entspricht der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil vom 03.07.2020 - 4c O 25/20 = GRUR-RS 2020, 39316; LG Düsseldorf, Urteil vom 08.05.2017 - 4c O 42/17 = InstGE 5, 234 in Abkehr von InstGE 4, 287).
  • LG Düsseldorf, 03.07.2020 - 4c O 25/2

    Pharmazeutische Zusammensetzung 3

    Dies entspricht der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des Landgerichts Düsseldorf (Kammer, Urt. v. 8. Mai 2017, 4c O 42/17; InstGE 5, 234 in Abkehr von InstGE 4, 287).
  • LG Düsseldorf, 03.07.2020 - 4c O 24/2

    Pharmazeutische Zusammensetzung

    Dies entspricht der inzwischen gefestigten Rechtsprechung des Landgerichts Düsseldorf (Kammer, Urt. v. 8. Mai 2017, 4c O 42/17; InstGE 5, 234 in Abkehr von InstGE 4, 287).
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Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 26.10.2017 - 4c O 42/17   

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https://dejure.org/2017,78843
LG Düsseldorf, 26.10.2017 - 4c O 42/17 (https://dejure.org/2017,78843)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 26.10.2017 - 4c O 42/17 (https://dejure.org/2017,78843)
LG Düsseldorf, Entscheidung vom 26. Oktober 2017 - 4c O 42/17 (https://dejure.org/2017,78843)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Düsseldorf, 04.06.2020 - 2 U 61/19
    Die Zwangsvollstreckung aus dem Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 26. Oktober 2017, Az.: 4c O 42/17, wird im Umfang von 79.302,50 EUR für unzulässig erklärt.

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wurde durch Urteil der Kammer vom 8. Mai 2017 (Az. 4c O 42/17) zurückgewiesen.

    Die Klägerin beantragt , die Zwangsvollstreckung aus dem Kostenfestsetzungsbeschluss des Landgerichts Düsseldorf vom 26. Oktober 2017, Az.: 4c O 42/17, im Umfang von 79.302,50 EUR für unzulässig zu erklären.

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