Rechtsprechung
OLG München, 17.05.2022 - 4d Ws 166/22 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Haupthandlung, Sicherungsverfügung, Masketragen, Vermummungsverbot, Ermessen
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GVG § 176 Abs. 1
Zulässigkeit der Vorsitzendenverfügung hinsichtlich des Tragens einer medizinischen Maske im Sitzungssaal
- rewis.io
Coronavirus, SARS-CoV-2, Hauptverhandlung, Verteidiger, Staatsanwaltschaft, Angeklagte, Gutachten, Auslegung, Generalstaatsanwaltschaft, Jugendkammer, Anordnung, Ermessen, Beschwerdeverfahren, Schmerzen, Schutz, Gefahr, Erlass des Urteils
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Corona: Masketragen und Abstand in der Hauptverhandlung - Die Sicherungsverfügung des Vorsitzenden
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 28.09.2020 - 1 BvR 1948/20
Unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Pflicht zum Tragen einer …
Auszug aus OLG München, 17.05.2022 - 4d Ws 166/22
Dazu zählen auch Maßnahmen zum Schutz der Verfahrensbeteiligten, sodass sich die Ermächtigung auch auf Maßnahmen zur Verhinderung einer Ansteckung mit dem Coronavirus bezieht (…OLG Celle, aaO; BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 28.09.2020 - 1 BvR 1948/20 -, juris). - OLG Stuttgart, 29.06.2011 - 4 Ws 136/11
Sitzungspolizeiliche Maßnahme im Strafverfahren: Beschwerde eines Verteidigers …
Auszug aus OLG München, 17.05.2022 - 4d Ws 166/22
Gegen sitzungspolizeiliche Maßnahmen nach § 176 GVG ist die Beschwerde nach heute überwiegender Auffassung statthaft, wenn der Beschwerdeführer geltend macht, dass ihn die Maßnahme über die Hauptverhandlung hinaus in seinen Rechten beeinträchtigt (vgl. (BeckOK/Cirener StPO § 305 Rdn.1-12.1 m.w.N.; OLG Stuttgart NJW 2011, 2899; OLG Karlsruhe BeckRS 2020, 13586; OLG Celle BeckRS 2015, 16252). - BayObLG, 09.08.2021 - 202 ObOWi 860/21
Anordnung zum Tragen einer Atemschutzmaske in Hauptverhandlung und Verwerfung des …
Auszug aus OLG München, 17.05.2022 - 4d Ws 166/22
§ 176 Abs. 2 Satz 1 GVG bezweckt keineswegs eine Beschränkung der Befugnisse des Vorsitzenden zur Aufrechterhaltung der Ordnung (BayObLG, Beschluss vom 09.08.2021, BeckRS 2021, 25633). - OLG Karlsruhe, 11.03.2020 - 2 Ws 49/20
Sitzungspolizeiliche Anordnung der Einschränkung von Ton - und Bildaufnahmen im …
Auszug aus OLG München, 17.05.2022 - 4d Ws 166/22
Gegen sitzungspolizeiliche Maßnahmen nach § 176 GVG ist die Beschwerde nach heute überwiegender Auffassung statthaft, wenn der Beschwerdeführer geltend macht, dass ihn die Maßnahme über die Hauptverhandlung hinaus in seinen Rechten beeinträchtigt (vgl. (BeckOK/Cirener StPO § 305 Rdn.1-12.1 m.w.N.; OLG Stuttgart NJW 2011, 2899; OLG Karlsruhe BeckRS 2020, 13586; OLG Celle BeckRS 2015, 16252). - OLG Celle, 08.06.2015 - 2 Ws 92/15
Untersagung der Mitnahme von spitzen Schreibgeräten durch die Zuhörer für die …
Auszug aus OLG München, 17.05.2022 - 4d Ws 166/22
Gegen sitzungspolizeiliche Maßnahmen nach § 176 GVG ist die Beschwerde nach heute überwiegender Auffassung statthaft, wenn der Beschwerdeführer geltend macht, dass ihn die Maßnahme über die Hauptverhandlung hinaus in seinen Rechten beeinträchtigt (vgl. (BeckOK/Cirener StPO § 305 Rdn.1-12.1 m.w.N.; OLG Stuttgart NJW 2011, 2899; OLG Karlsruhe BeckRS 2020, 13586; OLG Celle BeckRS 2015, 16252).