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   VG Oldenburg, 13.04.2011 - 5 A 2047/09   

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VG Oldenburg, 13.04.2011 - 5 A 2047/09 (https://dejure.org/2011,22322)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 13.04.2011 - 5 A 2047/09 (https://dejure.org/2011,22322)
VG Oldenburg, Entscheidung vom 13. April 2011 - 5 A 2047/09 (https://dejure.org/2011,22322)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    VG Oldenburg billigt erweiterte immissionsschutzrechtliche Prüfung für Stallneubauten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Immissionsschutzrechtliche Prüfung für Stallneubauten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geruchsprognose für den Schweinestall

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Erweiterte immissionsschutzrechtliche Prüfung für Stallneubauten

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • OVG Niedersachsen, 26.04.2007 - 12 LB 62/07

    Rechtmäßigkeit einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und

    Auszug aus VG Oldenburg, 13.04.2011 - 5 A 2047/09
    Die intensive Einzelfallprüfung erfolgt unter Abwägung aller Randbedingungen (vgl. zum Vorstehenden näher: OVG Lüneburg, Urteil vom 26. April 2007 - 12 LB 62/07 - Nds.VBl. 2008, 128 m. w. N.; vgl. auch Nr. 1 des Einführungserlasses ).
  • OVG Niedersachsen, 27.06.2007 - 12 LA 14/07

    Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als geeignetes Hilfsmittel für die

    Auszug aus VG Oldenburg, 13.04.2011 - 5 A 2047/09
    Falls sich damit in der Praxis auftretende Problemkonstellationen nicht lösen ließen, kämen die weiteren Verfahrensschritte der GIRL zur Anwendung (vgl. zum Vorstehenden auch: OVG Lüneburg, Urteil vom 12. November 2008 - 12 LB 17/07 - ; Beschluss vom 27. Juni 2007 - 12 LA 14/07 -, RdL 2007, 240).
  • OVG Niedersachsen, 12.11.2008 - 12 LB 17/07

    Anwendbarkeit der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) als Entscheidungshilfe bei

    Auszug aus VG Oldenburg, 13.04.2011 - 5 A 2047/09
    Falls sich damit in der Praxis auftretende Problemkonstellationen nicht lösen ließen, kämen die weiteren Verfahrensschritte der GIRL zur Anwendung (vgl. zum Vorstehenden auch: OVG Lüneburg, Urteil vom 12. November 2008 - 12 LB 17/07 - ; Beschluss vom 27. Juni 2007 - 12 LA 14/07 -, RdL 2007, 240).
  • BVerwG, 11.12.2003 - 7 C 19.02

    Nanopartikel; Gesundheitsrisiko; Schutzpflicht; Vorsorgepflicht;

    Auszug aus VG Oldenburg, 13.04.2011 - 5 A 2047/09
    Den Genehmigungen steht entgegen, dass der Beklagte zu Recht die Vorlage eines ergänzenden Geruchsgutachtens nach den Grundsätzen der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) unter Berücksichtigung eines weiter gefassten Beurteilungsgebietes fordert, die Klägerinnen sich weigern, dieses ergänzende Gutachten vorzulegen, und dass deshalb nicht abschließend festgestellt werden kann, ob die o. g. Genehmigungsvoraussetzungen jedenfalls im Hinblick auf die immissionsschutzrechtliche Schutzpflicht des § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG, welcher - anders als der Regelung in Nr. 2 - drittschützende Wirkung zukommt (vgl. dazu: BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2003 - 7 C 19.02 -, BVerwGE 119, 329), erfüllt werden.
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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 30.06.2010 - 5 A 2047/09   

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VGH Hessen, 30.06.2010 - 5 A 2047/09 (https://dejure.org/2010,47556)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30.06.2010 - 5 A 2047/09 (https://dejure.org/2010,47556)
VGH Hessen, Entscheidung vom 30. Juni 2010 - 5 A 2047/09 (https://dejure.org/2010,47556)
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