Volltextveröffentlichungen (4)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• VGH Hessen, 14.04.2005 - 5 UE 1368/04

  Umstellung von Teilkanalisation auf Vollkanalisation; zeitversetzte …

  Auszug aus VGH Hessen, 01.07.2014 - 5 A 2266/13

  So hat der Senat in seinem Urteil vom 14. April 2005 - 5 UE 1368/04 -, ESVGH 55, 225 = HSGZ 2005, 265, ausgeführt, dass durch die Herstellung der Vollkanalisation auch dann, wenn Rohrleitungen einer bislang betriebenen Teilkanalisation erhalten bleiben und in das neue Vollkanalisationsnetz integriert werden, eine neue und andere Einrichtung entsteht, die was ihr Funktionieren und den vermittelten Vorteil angeht, mit der früheren Teilkanalisation nicht vergleichbar ist.

  Hierzu hat der Senat in dem bereits zitierten Urteil vom 14. April 2005 (- 5 UE 1368/04 -, HSGZ 2005, 265 [268]) ausgeführt, dass eine Erneuerung anzunehmen wäre, wenn die Vollkanalisation im Netzbereich bereits im Zuge der Kläranlagenanbindung durch die seinerzeit ausgeführten Maßnahmen - Stillegung bzw. Beseitigung der in den Vorfluter einmündenden Leitungen, Herstellung der Anbindungen an den Sammler - endgültig fertig gestellt worden wäre.

• OVG Niedersachsen, 04.02.1999 - 9 L 3592/97

  Abgrenzung der Herstellungs-; Abwasserbeitrag; Herstellung; Kanalbaubeitrag; …

  Auszug aus VGH Hessen, 01.07.2014 - 5 A 2266/13

  Mit Hinweis auf den Beschluss des OVG Niedersachsen vom 4. Februar 1999 (- 9 L 3592/97 -, NdsVBl 1999, 186) führt die Bevollmächtigte des Klägers weiter aus, für die Herstellung der Vollkanalisation bedürfe es eines fachgerecht installierten und den erhöhten Anforderungen für die Einleitung von Schmutzwasser genügenden Vollkanalisationsnetzes.
• VGH Hessen, 25.05.2012 - 5 B 443/12

  Kommunalabgabenrecht (Hessen): beitragsfähige Erneuerung einer leitungsgebundenen …

  Auszug aus VGH Hessen, 01.07.2014 - 5 A 2266/13

  Der Senat hat bereits in seinem Eilbeschluss vom 25. Mai 2012 (5 B 443/12) ausgeführt,.

• VG Kassel, 27.10.2020 - 6 K 1247/16

  Unwirksame Tiefenbegrenzungsregelung in einer Entwässerungssatzung

  Der Hessische Verwaltungsgerichtshof lehnte den im Verfahren 6 K 1387/12.KS gestellten Antrag auf Zulassung der Berufung mit Beschluss vom 1. Juli 2014 ( 5 A 2266/13.Z ) ab.

  Sie nimmt zur Begründung im Wesentlichen Bezug auf die gerichtlichen Ausführungen in den Verfahren 6 L 1631/10.KS und 5 B 443/12 sowie 6 K 1238/12.KS, 5 A 2266/13.Z .

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der Verwaltungsvorgänge sowie der beigezogenen Unterlagen und Akten (6 L 285/09.KS; 6 L 1631/10 bzw. 5 B 443/12 ; 6 K 1238/12.KS; 6 K 1387/12.KS bzw. 5 A 2266/13.Z ; 6 K 1403/12.KS) Bezug genommen.