Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.1995 - 5 A 400/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln, 17.12.1993 - 20 K 8081/92
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.1995 - 5 A 400/94
- BVerwG, 15.11.1995 - 11 B 131.95
- BVerwG, 11.12.1996 - 11 C 15.95
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2016 - 5 A 470/14
Wartezeit vor dem Abschleppen bei mobilen Halteverbotsschildern
vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Mai 1995 - 5 A 400/94 -, juris, Rn. 25 ff., und - 5 A 2092/93 -, DVBl. 1996, 575 = juris, Rn. 9 ff., Beschluss vom 13. September 2004 - 5 E 785/04 -, juris, Rn. 4 ff.Das Bundesverwaltungsgericht hat auf die Revision gegen das oben genannte Urteil des erkennenden Senats vom 23. Mai 1995 - 5 A 400/94 - ebenfalls festgestellt, dass ein Verkehrsteilnehmer ungeachtet dessen, dass der ruhende Verkehr einschließlich des Dauerparkens zu den grundsätzlich erlaubten Formen der Teilnahme am Straßenverkehr gehöre, mit Situationen rechnen müsse, die kurzfristig eine Änderung bestehender Verkehrsregelungen verlangten.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.09.2004 - 5 E 785/04
Ausreichen eines zeitlichen Vorlaufs von 48 Stunden für die Bewahrung eines …
1995, 475, 476; siehe auch Urteil vom 23. Mai 1995 - 5 A 400/94 -. - VG Minden, 07.06.1999 - 2 K 1543/98
Kosten für das Abschleppen verbotswidrig abgestellter Fahrzeuge ; Gefahr für die …
So z.B. OVG NW, Urteil vom 23.5.1995 - 5 A 400/94 -, auch noch bei Abschleppkosten von gut 175,- DM. - VG Minden, 18.02.1999 - 2 K 949/98
Rechtmäßigkeit einer Abschleppanordnung; Gefahr für die öffentliche Sicherheit
So z.B. OVG NW, Urteil vom 23.5.1995 - 5 A 400/94 -, auch noch bei Abschleppkosten von gut 175,-- DM.
Rechtsprechung
| VG Berlin, 30.08.1996 - 5 A 400.94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Beihilfe; Beschränkung der Beihilfefähigkeit auf Betreuungskosten in Fällen notwendiger stationärer Unterbringung; Verwaltungsgerichtliche Nachprüfung eines Beihilfebescheides; Vereinbarkeit des generellen Ausschlusses der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 18.12.1969 - II C 138.67
Beihilfefähigkeit von außerhalb eines Sanatoriums erwachsenen Auslagen - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 28.04.1988 - 2 C 58.85
Bundesbahnbeamter - Dienstherr - Kostenbeihilfe - Alkoholentwöhnungsbehandlung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Berlin, 14.12.1995 - 5 A 89.93 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerwG, 25.03.1982 - 2 C 23.81
Nahe Angehörige - Persönliche Tätigkeit bei Heilmaßnahme - Ausschluss der …
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