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   VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20   

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VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20 (https://dejure.org/2020,52967)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 02.12.2020 - 5 A 65/20 (https://dejure.org/2020,52967)
VG Braunschweig, Entscheidung vom 02. Dezember 2020 - 5 A 65/20 (https://dejure.org/2020,52967)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Burhoff online

    Transport, Fesselung, Durchsuchung, Vollständiges Entkleiden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Transportsicherung” - Vollständiges Entkleiden und Untersuchung von Körperöffnungen rechtswidrig

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 10.07.2013 - 2 BvR 2815/11

    Körperliche Durchsuchung im Strafvollzug (allgemeines Persönlichkeitsrecht;

    Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
    weniger sensiblen Bereichen geeignet, den Verzicht auf solche Rücksichtnahmen zu recht-fertigen (BVerfG. Beschl. v. 10. Juli 2013.2 BvR 2815/11. juris. Rn. 16 f. zur Durchsuchung von Gefangenen unter Verweis auf die Rechtsprechung des EGMR und Beschl. v. 4. Februar 2009.2 BvR 455/08, juris, Rn. 27 zur Durchsuchung von Untersuchungsgefangenen und LG Lüneburg. Beschl. v. 19. April 2005, 10 T 56/04, juris.
  • BVerfG, 04.02.2009 - 2 BvR 455/08

    Entkleidung und Anusinspektion bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt (kein

    Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
    weniger sensiblen Bereichen geeignet, den Verzicht auf solche Rücksichtnahmen zu recht-fertigen (BVerfG. Beschl. v. 10. Juli 2013.2 BvR 2815/11. juris. Rn. 16 f. zur Durchsuchung von Gefangenen unter Verweis auf die Rechtsprechung des EGMR und Beschl. v. 4. Februar 2009.2 BvR 455/08, juris, Rn. 27 zur Durchsuchung von Untersuchungsgefangenen und LG Lüneburg. Beschl. v. 19. April 2005, 10 T 56/04, juris.
  • BVerwG, 20.06.2013 - 8 C 39.12

    Ausgestaltung, normative; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt;

    Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
    etwa unter dem Aspekt der typischerweise kurzfristigen Erledigung (vgl. BVerwG. Urt. v. 20. Juni 2013, 8 C 39.12, juris Rn. 26 ff.), bedarf daher keiner Klärung.
  • LG Lüneburg, 19.04.2005 - 10 T 56/04

    Polizeigewahrsam in Niedersachsen: Festnahme des Teilnehmers einer nicht

    Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
    weniger sensiblen Bereichen geeignet, den Verzicht auf solche Rücksichtnahmen zu recht-fertigen (BVerfG. Beschl. v. 10. Juli 2013.2 BvR 2815/11. juris. Rn. 16 f. zur Durchsuchung von Gefangenen unter Verweis auf die Rechtsprechung des EGMR und Beschl. v. 4. Februar 2009.2 BvR 455/08, juris, Rn. 27 zur Durchsuchung von Untersuchungsgefangenen und LG Lüneburg. Beschl. v. 19. April 2005, 10 T 56/04, juris.
  • BVerfG, 29.10.2003 - 2 BvR 1745/01

    Allgemeines Persönlichkeitsrecht (mit Entkleidung verbundene körperliche

    Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
    wenn sie mit der Nachschau im Bereich von normalerweise bedeckten Körperöffnungen verbunden sind (vgl. BVerfG, Beschl. v. 29. Oktober 2003.2 BvR 1745/01, juris).
  • BVerwG, 12.10.2006 - 4 C 12.04

    Voraussetzungen der Erteilung einer Außenstarterlaubnis nach § 25 Abs. 1 S. 3 Nr.

    Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
    dass auch in Zukunft unter im Wesentlichen unveränderten Umständen die hinreichend bestimmte Gefahr besteht, dass der Kläger erneut einer gleichartigen Polizeimaßnahme unterzogen wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 12. Oktober 2006, 4 C 12.04. juris, Rn. 8 m. w. N.).
  • BVerwG, 22.09.2016 - 2 C 16.15

    Akteneinsicht; Verfahrenshandlung; Sachentscheidung; Vorbereitung;

    Auszug aus VG Braunschweig, 02.12.2020 - 5 A 65/20
    Er hat damit die angegriffenen Maßnahmen hinreichend konkret bezeichnet und damit zum Ausdruck gebracht, mit welchen Maßnahmen der Behörde er nicht einverstanden ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 22. September 2016, 2 C 16.15, juris, Rn. 12).
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   VG Magdeburg, 01.07.2021 - 5 A 65/20   

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