Volltextveröffentlichungen (5)

• lexetius.com

  Rechtsweg - Professorenvertreter

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Zulässigkeit des Rechtswegs; Zustandekommen eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch formlose Annahme; Zur Beurteilung einer Lehrstuhlvertretung als öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis eigener Art

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arbeitnehmerstatus; Prozeßrecht - Rechtsweg; Professorenvertreter; bürgerliche Rechtsstreitigkeit; sic-non-Fall; Feststellung des Bestands eines Arbeitsverhältnisses; Weiterbeschäftigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 30.08.2000 - 5 AZB 12/00

  Rechtsweg - Arbeitnehmerähnliche Person - Rundfunkgebührenbeauftragter

  Auszug aus BAG, 18.11.2003 - 5 AZB 56/03

  Die Auswahl der anzuwendenden Anspruchsgrundlage ist nicht Sache der Parteien (BAG 30. August 2000 - 5 AZB 12/00 - AP ArbGG 1979 § 2 Nr. 75 = EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 51, zu II 1 der Gründe mwN).
• BAG, 17.01.2001 - 5 AZB 18/00

  Rechtsweg: Betreiberin einer Bäckerei-Verkaufsstelle

  Auszug aus BAG, 18.11.2003 - 5 AZB 56/03

  Das wird besonders deutlich aus dem Charakter als uneigentlicher Hilfsantrag, der mit dem Hauptantrag gleichsam steht und fällt (vgl. BAG 17. Januar 2001 - 5 AZB 18/00 - AP ArbGG 1979 § 2 Zuständigkeitsprüfung Nr. 10 = EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 53, zu II 2c der Gründe mwN).

• BAG, 08.11.2006 - 5 AZB 36/06

  Rechtsweg - Ein-Euro-Job

  Für Kündigungsschutzklagen im Sinne des § 4 KSchG sind die Gerichte für Arbeitssachen deshalb auch dann zuständig, wenn kein Arbeitsverhältnis vorliegt (BAG 18. November 2003 - 5 AZB 56/03 - EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 61).
• BAG, 13.07.2005 - 5 AZR 435/04

  Status eines Vertretungsprofessors

  Das Arbeitsgericht hat, nachdem der Senat in einem Rechtswegbestimmungsverfahren mit Beschluss vom 18. November 2003 (- 5 AZB 56/03 - EzA ArbGG 1979 § 2 Nr. 61) den Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen für zulässig erklärt hatte, der Klage stattgegeben.
• LAG Düsseldorf, 08.07.2004 - 11 Sa 544/04

  Dienstverhältnis eines Vertretungsprofessors an einer nordrhein-westfälischen …

  Nachdem aufgrund des Beschlusses des Bundesarbeitsgerichts vom 18.11.2003 ­ 5 AZB 56/03 ­ rechtskräftig die Zulässigkeit des zu den Arbeitsgerichten beschrittenen Rechtsweges festgestellt worden war, hat das Arbeitsgericht durch sein am 13.02.2004 verkündetes Urteil der Klage stattgegeben und dies im Wesentlichen wie folgt begründet:.

 
• ArbG Berlin, 08.12.2010 - 60 Ca 15938/10

  Gerichtsstand des gewöhnlichen Arbeitsortes, sic-non Fall, örtliche Zuständigkeit

  Zudem begehrt die Klägerin auch ausdrücklich die Feststellung eines Arbeitsverhältnisses (vgl. dazu BAG vom 18.11.2003 - 5 AZB 56/03 -, EzA § 2 ArbGG 1979 Nr. 61).
• LAG Hamm, 30.07.2007 - 2 Ta 354/06

  Rechtsweg: Keine Zusammenhangszuständigkeit der Arbeitsgerichte gemäß § 2 Abs. 3 …

  Für Kündigungsschutzklagen i.S.d. § 4 KSchG sind die Gerichte für Arbeitssachen deshalb auch dann zuständig, wenn kein Arbeitsverhältnis vorliegt (BAG vom 08.11.2006 - 5 AZB 36/06 unter II der Gründe, NZA 2007, 53; BAG vom 18.11.2003 - 5 AZB 56/03, ZTR 2004, 208).
• LAG Hamm, 13.06.2007 - 2 Ta 80/07

  Rechtsweg: Keine Zuständigkeit der Arbeitsgerichte für die Kündigung des …

  Deshalb sind für Kündigungsschutzklagen i.S.d. § 4 KSchG die Gerichte für Arbeitssachen auch dann zuständig, wenn kein Arbeitsverhältnis vorliegt (BAG vom 18.11.2003 - 5 AZB 56/03, EzA, ArbGG 1979, § 2 Nr. 61; BAG vom 08.11.2006 - 5 AZB 36/06, NZA 2007, 53 = NJW 2007, 748).