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   BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 246/08   

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https://dejure.org/2009,3502
BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 246/08 (https://dejure.org/2009,3502)
BAG, Entscheidung vom 14.01.2009 - 5 AZR 246/08 (https://dejure.org/2009,3502)
BAG, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - 5 AZR 246/08 (https://dejure.org/2009,3502)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist; Begriff der vorsätzlichen untertariflichen Bezahlung

  • Betriebs-Berater

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist und Mehrarbeitszuschläge

  • Judicialis

    MTV § 7; ; MTV § 9; ; MTV § 18

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Tarifrecht: Ausschlussfrist - vorsätzliche untertarifliche Bezahlung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist; Begriff der vorsätzlichen untertariflichen Bezahlung

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Tarifliche Ausschlussfrist: Erfassung sämtlicher tarifvertraglicher Ansprüche des Arbeitnehmers ? Ausnahme im Fall vorsätzlicher untertariflicher Bezahlung ? Jedoch nur bei Kenntnis des maßgeblichen Gehalts- und Lohntarifvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist und Mehrarbeitszuschläge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2009, 448
  • DB 2009, 685
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 18.01.2007 - 8 AZR 250/06

    Schadensersatzanspruch einer Bank gegen einen Wertpapierhändler wegen

    Auszug aus BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 246/08
    Vorsätzliches Handeln setzt das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit voraus (BAG 18. Januar 2007 - 8 AZR 250/06 - Rn. 37, AP BGB § 254 Nr. 15 = EzA BGB 2002 § 611 Arbeitnehmerhaftung Nr. 2).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.09.2007 - 24 Sa 844/07

    Tarifvertragliche Mehrarbeitszuschläge

    Auszug aus BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 246/08
    Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. September 2007 - 24 Sa 844/07 und 24 Sa 858/07 - wird zurückgewiesen.
  • BAG, 03.11.2004 - 5 AZR 648/03

    Änderungsvereinbarung zum Arbeitsvertrag

    Auszug aus BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 246/08
    Damit sind die Anspruchsvoraussetzungen nach der Rechtsprechung des Senats (vgl. nur 3. November 2004 - 5 AZR 648/03 - zu III 1 der Gründe, AP BGB § 611 Mehrarbeitsvergütung Nr. 49) nicht erfüllt.
  • BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 154/08

    Verbesserung der Arbeitsbedingungen anlässlich eines Betriebsübergangs

    Auszug aus BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 246/08
    Hinweise des Senats: Parallelsachen 14. Januar 2009 - 5 AZR 154/08 -, - 5 AZR 246/08 - (vorliegend, führend) .
  • BAG, 19.12.2007 - 5 AZR 1008/06
    Auszug aus BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 246/08
    c) Ausschlussfristen dienen dem Zweck, Rechtsfrieden und Rechtssicherheit herzustellen (Senat 19. Dezember 2007 - 5 AZR 1008/06 - Rn. 32, EzA BGB 2002 § 306 Nr. 3).
  • BAG, 14.01.2009 - 5 AZR 154/08

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist

    Hinweise des Senats: Parallelsachen 14. Januar 2009 - 5 AZR 154/08 - (vorliegend), - 5 AZR 246/08 - (führend) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.11.2013 - 8 Sa 184/13

    Tarifvertragliche Ausschlussfrist - Anforderungen an die Geltendmachung von

    Letztlich kann sich die Klägerin auch nicht mit Erfolg auf die Entscheidung des BAG vom 14.01.2009, 5 AZR 246/08, stützen.
  • LAG Hamm, 20.01.2011 - 15 Sa 1556/10

    Tariflicher Ausschluss der Einmalzahlung für fliegendes Personal; unbegründete

    Nach Fristablauf werden die Vertragsparteien davon befreit, einerseits Rückstellungen zu bilden, andererseits Beweismittel vorzuhalten (BAG vom 19.12.2007 - 5 AZR 1008/06, NZA 2008, 464; BAG vom 14.01.2009 - 5 AZR 246/08, NZA 2009, 448).
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