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   BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05   

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https://dejure.org/2005,3335
BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05 (https://dejure.org/2005,3335)
BAG, Entscheidung vom 09.11.2005 - 5 AZR 351/05 (https://dejure.org/2005,3335)
BAG, Entscheidung vom 09. November 2005 - 5 AZR 351/05 (https://dejure.org/2005,3335)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    ERA-Strukturkomponente - Strukturelle Änderung des Tarifwerks - Zusage von Gehaltserhöhungen in AGB

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unmittelbarer Zahlungsanspruch aus dem Gehaltstarifvertrag für die Metallindustrie in Schleswig-Holstein; Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen; Ausschluss der Weitergabe tariflicher Gehaltssteigerungen bei strukturellen Änderungen; Verletzung des Transparenzgebots; ...

  • Judicialis

    BGB § 305c Abs. 2; ; BGB § 307 Abs. 1; ; BGB § 308 Nr. 4; ; Gehaltstarifvertrag für die Metallindustrie Hamburg und Umgebung, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein vom 31. Mai 2002 (GTV)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässige Bedingtheit einer formularmäßig zugesagten Gehaltserhöhung durch nicht tarifgebundenen Arbeitgeber - keine Erhöhung bei struktureller Änderung des Tarifwerks

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Zusage von Gehaltserhöhungen in AGB unter Ausschluss struktureller Änderung des Tarifwerks ? Kein Verstoß gegen § 308 Nr. 4 BGB ? ERA-Strukturkomponente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entgeltrahmenabkommen in der Metallindustrie - Bedeutung der ERA-Strukturkomponente

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Entgeltrahmenabkommen in der Metallindustrie - Bedeutung der ERA-Strukturkomponente

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entgeltrahmenabkommen in der Metallindustrie - Bedeutung der ERA-Strukturkomponente

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2006, 568 (Ls.)
  • DB 2006, 1061
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 13.10.2000 - V ZR 356/99

    Unzulässigkeit eines Teilurteils

    Auszug aus BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05
    Der Senat hat den noch nicht beschiedenen Teil des Rechtsstreits zur Entscheidung an sich gezogen, nachdem die Beklagte in der Revision die vollständige Abweisung der Klage beantragt hat und der vom Kläger hilfsweise begehrte Auskunftsanspruch nicht besteht (vgl. BGH 13. Oktober 2000 - V ZR 356/99 - NJW 2001, 78, zu III der Gründe).
  • LAG Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - 2 Sa 66/05

    Leistungspaket, einzelvertragliche Zusage, Auslegung, Freiwilligkeitsvorbehalt

    Auszug aus BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05
    Auf die Revision der Beklagten wird das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 31. Mai 2005 - 2 Sa 66/05 - aufgehoben.
  • BGH, 08.05.1985 - IVa ZR 138/83

    Wirksamkeit eines Vertrages über die Vermittlung eines Regierungsauftrags in

    Auszug aus BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05
    In einem solchen Fall kann das Rechtsmittelgericht den Rechtsstreit auch formell insgesamt zum Abschluss bringen (Senat 28. September 2005 - 5 AZR 408/04 -, zu II 2 der Gründe; BGH 8. Mai 1985 - IVa ZR 138/83 - BGHZ 94, 268, 275; 3. Juli 1959 - I ZR 169/55 - NJW 1959, 1827, 1828; Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 63. Aufl. § 254 Rn. 22; Zöller/Greger ZPO 25. Aufl. § 254 Rn. 14, jeweils mwN).
  • BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04

    Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von

    Auszug aus BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05
    Die Auslegung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Kontrolle (Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 -, zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 128/05 -, zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe).
  • BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 128/05

    AGB-Kontrolle - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

    Auszug aus BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05
    Die Auslegung durch das Landesarbeitsgericht unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Kontrolle (Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 -, zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 128/05 -, zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe).
  • BGH, 03.07.1959 - I ZR 169/55

    Rechtsmittel

    Auszug aus BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05
    In einem solchen Fall kann das Rechtsmittelgericht den Rechtsstreit auch formell insgesamt zum Abschluss bringen (Senat 28. September 2005 - 5 AZR 408/04 -, zu II 2 der Gründe; BGH 8. Mai 1985 - IVa ZR 138/83 - BGHZ 94, 268, 275; 3. Juli 1959 - I ZR 169/55 - NJW 1959, 1827, 1828; Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 63. Aufl. § 254 Rn. 22; Zöller/Greger ZPO 25. Aufl. § 254 Rn. 14, jeweils mwN).
  • BAG, 28.09.2005 - 5 AZR 408/04

    Arbeitsentgelt bei Zuwendungen durch Dritte

    Auszug aus BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 351/05
    In einem solchen Fall kann das Rechtsmittelgericht den Rechtsstreit auch formell insgesamt zum Abschluss bringen (Senat 28. September 2005 - 5 AZR 408/04 -, zu II 2 der Gründe; BGH 8. Mai 1985 - IVa ZR 138/83 - BGHZ 94, 268, 275; 3. Juli 1959 - I ZR 169/55 - NJW 1959, 1827, 1828; Hartmann in Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO 63. Aufl. § 254 Rn. 22; Zöller/Greger ZPO 25. Aufl. § 254 Rn. 14, jeweils mwN).
  • LAG Köln, 15.12.2005 - 5 Sa 875/05

    Entgeltdynamik; ERA

    Dabei handelt es sich zwar auch um eine Tariferhöhung, sie beruht jedoch auf einer strukturellen Änderung des Gehaltstarifvertrages und stellt einen notwendigen Schritt zur Einführung des Entgeltrahmenabkommens (ERA) dar (vgl. dazu BAG, Urteile vom 09.11.2005 - 5 AZR 351/05 - und - 5 AZR 361/05 - Pressemitteilung).
  • LAG Saarland, 28.04.2010 - 1 Sa 65/09

    Einmalzahlung nach dem Tarifvertrag Anpassungsfonds der Metall- und

    Um ein solches völlig neues und strukturell gänzlich anderes Vergütungssystem handelt sich aber bei dem Vergütungssystem, das in dem Entgeltrahmenabkommen normiert wird (zu letzterem auch bereits BAG, Urteil vom 9. November 2005, 5 AZR 351/05, DB 2006, 1061).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 16.01.2008 - 23 Sa 1683/07

    Umwandlung von Strukturkomponenten in dauerhafte Gehaltserhöhung bei

    Sie sind Bestandteil der Einführung eines einheitlichen Entgeltsystems in der Metallindustrie (vgl. BAG Urteil vom 9.11.2005 - 5 AZR 351/05 - in AP Nr. 5 zu § 305 c BGB).
  • LAG Saarland, 28.04.2010 - 1 (2) Sa 68/09

    Einmalzahlung nach dem Tarifvertrag Anpassungsfonds der Metall- und

    Um ein solches völlig neues und strukturell gänzlich anderes Vergütungssystem handelt sich aber bei dem Vergütungssystem, das in dem Entgeltrahmenabkommen normiert wird (zu letzterem auch bereits BAG, Urteil vom 9. November 2005, 5 AZR 351/05, DB 2006, 1061).
  • LAG Köln, 25.11.2005 - 12 Sa 881/05

    Einmalzahlung einer Strukturkomponente von 0,7 % dient nicht der Gewährung einer

    Dabei handelt es sich zwar auch um eine Tariferhöhung, sie beruht jedoch auf einer strukturellen Änderung des Gehaltstarifvertrages und stellt einen notwendigen Schritt zur Einführung des Entgeltrahmenabkommens (ERA) dar (vgl. dazu BAG, Urteile vom 09.11.2005 - 5 AZR 351/05 - und - 5 AZR 361/05 - Pressemitteilung).
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