Weitere Entscheidung unten: BAG, 14.12.2011

Rechtsprechung
   BAG, 17.08.2011 - 5 AZR 406/10   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • IWW
  • openjur.de

    § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB
    Pauschalabgeltung von Überstunden; Vergütungserwartung

  • Bundesarbeitsgericht

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 1 S 2 BGB, § 612 Abs 1 BGB
    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • ra-skwar.de

    Überstunden - Bezahlung - Erbringung höherer Dienste

  • Jurion

    Zulässigkeit einer in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Arbeitgebers enthaltenen Klausel über Abgeltung von Überarbeit oder Mehrarbeit durch die Bruttomonatsvergütung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: In gehobenen Stellungen gehören Überstunden dazu

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • bag-urteil.com

    Pauschalabgeltung von Überstunden - Vergütungserwartung

  • Betriebs-Berater

    Pauschalabgeltung von Überstunden

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit, hier: Regelung der Überstunden eines angestellten RA

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen [Überstundenvergütung]; Pauschalabgeltung von Überstunden; Verletzung des Bestimmtheitsgebots; Vergütungserwartung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2, § 612 Abs. 1
    Intransparente Pauschalabgeltung von Überstunden in vorformulierten Vertragsbedingungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (16)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zur pauschalen Überstundenabgeltung bei angestellten Rechtsanwälten

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit von Überstunden-Klausel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Pauschalabgeltung von Überstunden bei einem angestellten Rechtsanwalt

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: In gehobenen Stellungen gehören Überstunden dazu

  • arbeit-familie.de (Kurzmitteilung)

    Keine Bezahlung von Überstunden eines angestellten Rechtsanwalts

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Pauschale Abgeltung der Überstunden ist unwirksam

  • cms-hs.net PDF, S. 10 (Kurzinformation)

    Überstundenvergütung bei Geringverdienern

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Bestimmtheitsgebot in AGB von Arbeitsverträgen

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden im Arbeitsrecht

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Keine Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Arbeitsleben in der Großkanzlei: Bei 80.000 Jahresgehalt sind Überstunden "geschenkt"

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzinformation)

    Bekomme ich meine Überstunden bezahlt?

  • reuter-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Überstunden

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Pauschalabgeltung von Überstunden im Arbeitsvertrag // Bestimmtheit/Transparenz von Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zur Arbeitszeit und Vereinbarungen zur Überstundenvergütung // Unklare Vereinbarungen zur Überstundenvergütung können nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für Arbeitgeber teuer werden

Besprechungen u.ä. (7)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch auf Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art?

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 307 Abs. 1 Satz 2, § 612 Abs. 1
    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit, hier: Regelung der Überstunden eines angestellten RA

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitszeit: Ist eine pauschale Überstundenvergütung erlaubt?

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Großkanzleien können aufatmen - Keine Überstundenvergütung für enttäuschte Anwälte

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Trotz unwirksamer Pauschalabgeltung von Überstunden: Nicht ohne weiteres Überstundenvergütung bei Diensten höherer Art

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Pauschalabgeltung von Überstunden

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit von AGB bei vermeidbarer Unklarheit! (IBR 2012, 1011)

Sonstiges (4)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10 (AGB-Kontrolle von Überstundenpauschalabgeltungsklauseln bei Rechtsanwälten)" von RA Dr. Thomas Müller-Bonanni, LL.M., original erschienen in: NJW 2012, 552 - 555.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 17.08.2011, Az.: 5 AZR 406/10 (Keine Überstundenvergütung bei unzulässiger Mehrarbeitsklausel)" von RA Jan Peter Feddersen, original erschienen in: NWB 2011, 4340 - 4345.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Überstundenausgleich für angestellte Rechtsanwälte?" von WissAss. Dr. Oliver L. Knöfel, original erschienen in: AnwBl 2012, 153 - 154.

  • 123recht.net (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    Büroangestellte leisten sehr häufig Überstunden // Welche Rechte kann der Arbeitnehmer geltend machen?

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BAGE 139, 44
  • NJW 2012, 552
  • ZIP 2011, 2204
  • MDR 2012, 233
  • NZA 2011, 1335
  • DB 2011, 2550
  • DB 2011, 2550 +



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Wird zitiert von ... (42)  

  • BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 258/14  

    Verzichtsklausel - Aufhebungsvertrag - equal pay

    Die Klausel regelt klar und deutlich, dass die Vertragsschließenden auf alle Forderungen, die über das im Aufhebungsvertrag Geregelte hinausgehen, verzichten; ungerechtfertigte Spielräume können für den Verwender nicht entstehen (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13 ff., BAGE 139, 44) .
  • BAG, 15.05.2013 - 10 AZR 325/12  

    Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung -

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 11, BAGE 139, 44; 1. März 2006 - 5 AZR 363/05 - Rn. 20 ff., BAGE 117, 155) , der keine der Parteien entgegengetreten ist.
  • BAG, 27.01.2016 - 5 AZR 277/14  

    Verfallklausel - Teilbarkeit

    Dabei führt die Auslegungsbedürftigkeit der Klausel nicht automatisch zu deren Intransparenz (BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 16 mwN, BAGE 139, 44) .
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Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2011 - 5 AZR 406/10 (A)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 321 ZPO
    Ergänzungsurteil - Kosten

  • Jurion

    Anspruch auf Urteilsergänzung im Kostenpunkt bei Fehlen einer Entscheidungslücke im Kostenausspruch

  • rechtsportal.de

    ZPO § 321
    Prozessrecht; Regelungszweck eines Ergänzungsurteils; Anfechtung des Fehlens der Kostenentscheidung in einem Teilurteil

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NZA 2012, 582
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