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   BAG, 24.10.1984 - 5 AZR 615/83   

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https://dejure.org/1984,16734
BAG, 24.10.1984 - 5 AZR 615/83 (https://dejure.org/1984,16734)
BAG, Entscheidung vom 24.10.1984 - 5 AZR 615/83 (https://dejure.org/1984,16734)
BAG, Entscheidung vom 24. Oktober 1984 - 5 AZR 615/83 (https://dejure.org/1984,16734)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BAG, 05.11.1963 - 5 AZR 136/63

    Bezugnahme auf Tarifvertrag und Ausschlußfrist

    Auszug aus BAG, 24.10.1984 - 5 AZR 615/83
    a) In einem Einzelarbeitsvertrag kann vereinbart werden, daß auf das Vertragsverhältnis eine tarifliche Regelung insgesamt oder teilweise anzuwenden ist (BAG Urteil vom 5. November 1963 - 5 AZR 136/63 - AP Nr. 1 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag; Wiedemann/Stumpf, TVG, 5. Aufl., § 3 Rz 8H).
  • BAG, 24.10.2002 - 6 AZR 626/00

    Höhe der Ausbildungsvergütung

    Ein Tarifvertrag ist jedoch nur dann einschlägig, wenn beide Vertragsparteien unter seinen räumlichen, zeitlichen und fachlichen Geltungsbereich fallen (BAG 15. November 2000 - 5 AZR 296/99 - BAGE 96, 237, 240, zu II der Gründe; 11. Oktober 1995 - 5 AZR 258/94 - BAGE 81, 139, 143, zu I der Gründe; 24. Oktober 1984 - 5 AZR 615/83 - EzB BBiG § 10 Abs. 1 Nr. 37, zu 2 b der Gründe).
  • BAG, 15.11.2000 - 5 AZR 296/99

    Ausbildungsvergütung einer beruflichen Rehabilitandin

    Der Senat hat mit Urteilen vom 24. Oktober 1984 (- 5 AZR 615/83 - nv.) und 11. Oktober 1995 (- 5 AZR 258/94 - AP BBiG § 10 Nr. 6) über eine gleichlautende Vertragsklausel entschieden.
  • BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 258/94

    Angemessene Ausbildungsvergütung; Finanzierung der Ausbildung durch die

    Der Senat hatte bereits in seinem Urteil vom 24. Oktober 1984 (- 5 AZR 615/83 - abgedruckt bei Fredebeul, Berufliche Bildung vor Gericht, Entscheidungssammlung Bd. 3, § 10 BBiG, 24. Oktober 1984) über die Auslegung einer gleichlautenden Vertragsklausel zu entscheiden.
  • LAG Brandenburg, 06.04.2000 - 3 Sa 764/99

    Arbeitsentgelt: Ausbildungsvergütung - Angemessenheit

    Ein Tarifvertrag ist insoweit nur einschlägig, wenn die Parteien unter seinen räumlichen, zeitlichen und fachlichen Geltungsbereich fallen (vgl. BAG vom 24.10.1984 -- 5 AZR 615/83 -- JURIS; vom 11.10.1995 -- 5 AZR 258/94 -- EzA § 10 BBiG Nr. 3 = APNr. 6 zu § 10 BBiG = SAE 1997, 113 ff.; LAG Brandenburg vom 2.7. 1999 -- 4 Sa 129/99 --, die beiden letzteren Entscheidungen haben eine identische Klausel -- wie hier vorliegend -- zum Gegenstand).
  • LAG Berlin, 16.12.1993 - 14 Sa 70/93

    Arbeitsentgelt: Angemessenheit der Ausbildungsvergütung

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