Rechtsprechung
   BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,7325
BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89 (https://dejure.org/1990,7325)
BAG, Entscheidung vom 07.02.1990 - 5 AZR 64/89 (https://dejure.org/1990,7325)
BAG, Entscheidung vom 07. Februar 1990 - 5 AZR 64/89 (https://dejure.org/1990,7325)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,7325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gleichbehandlung von Arbeitnehmern bei Gehaltserhöhungen - Ungleichbehandlung von Arbeitnehmern ohne sachliche Gründe - Verjährungsfrist für Gehaltsforderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 23.11.1988 - 5 AZR 663/87

    Anspruch auf Beschäftigung auf bestimmten Arbeitsplätzen aus dem allgemeinen

    Auszug aus BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89
    Der Kläger hat deswegen einen Vorprozeß mit dem Ziel geführt, eine seinen Vorstellungen nach angemessene Beschäftigung zu erreichen (BAG Urteil vom 23. November 1988 - 5 AZR 663/87 -, nicht zur Veröffentlichung vorgesehen).

    Darüber haben die Parteien schon im Vorprozeß - 5 AZR 663/87 - gestritten.

    Darüber haben die Parteien bereits einen Vorprozeß geführt (vgl. Senatsurteil vom 23. November 1988 - 5 AZR 663/87 -).

    Das ist deswegen unklar, weil der Kläger von der Beklagten eine Position verlangt hat, die seiner Geschäftsführertätigkeit bei der LSG gleichwertig ist, wie der vorhergehende Rechtsstreit zwischen den Parteien gezeigt hat (vgl. Senatsurteil vom 23. November 1988 - 5 AZR 663/87 -).

  • BAG, 11.09.1985 - 7 AZR 371/83

    Gehaltserhöhung - Gleichbehandlung - Kaufkraftverlust

    Auszug aus BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89
    Liegt ein sachlicher Grund nicht vor, so kann der übergangene Arbeitnehmer verlangen, nach Maßgabe der allgemeinen Regelungen behandelt zu werden (vgl. zusammenfassend: BAGE 49, 346, 352 f. = AP Nr. 76 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu II 1 der Gründe, m.w.N.).

    Das gilt entsprechend für freiwillige Gehaltserhöhungen, soweit sie auf einer allgemeinen Regelung des Arbeitgebers beruhen (BAGE 49, 346, 353 = AP Nr. 76 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu II 2 der Gründe).

  • BAG, 25.01.1984 - 5 AZR 44/82

    Gleichbehandlung Arbeiter/Angestellte bei Gratifikation

    Auszug aus BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89
    Es ist dem Arbeitgeber überlassen, welche Zweckbestimmung er mit zusätzlichen und freiwilligen Sozialleistungen verfolgt (BAGE 45, 66, 73 = AP Nr. 66 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, zu I 3 b der Gründe).
  • BAG, 09.11.1972 - 5 AZR 224/72

    Gehaltserhöhung - Lohnniveau

    Auszug aus BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89
    Nach dem Senatsurteil vom 9. November 1972 (- 5 AZR 224/72 - AP Nr. 36 zu § 242 BGB Gleichbehandlung) kann in unterschiedlichen, nach Leistungsgesichtspunkten bemessenen Lohnerhöhungen eine "lineare Komponente" wegen des allgemeinen Preisanstiegs enthalten sein; dann darf der Arbeitgeber von einem derartigen "Grundbetrag" einen Arbeitnehmer nur nach Maßgabe des Gleichbehandlungsgrundsatzes ausnehmen.
  • BAG, 10.04.1973 - 4 AZR 180/72

    Gleichbehandlung - Bewährungsaufstieg - Anspruch auf höhere Bezahlung -

    Auszug aus BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89
    Die Verjährung gibt dem Schuldner nur einredeweise das Recht, die Erfüllung einzelner Gehaltsansprüche aus dem fortbestehenden Stammrecht im Zeitraum der Verjährung - aber nicht darüber hinaus - zu verweigern (§ 222 BGB) (vgl. dazu auch BAG Urteil vom 10. April 1973 - 4 AZR 180/72 - AP Nr. 38 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).
  • BAG, 22.12.1970 - 3 AZR 52/70

    Gleichheit bei Tantiemen

    Auszug aus BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89
    Bei der Ausschüttung von Sondervergütungen steht es dem Arbeitgeber frei, Bedingungen aufzustellen, sofern er dabei nach billigem Ermessen verfährt (BAG Urteil vom 22. Dezember 1970 - 3 AZR 52/70 - AP Nr. 2 zu § 305 BGB Billigkeitskontrolle).
  • BAG, 25.04.1959 - 2 AZR 363/58

    Öffentliches Arbeitsleben - Privates Arbeitsleben - Lohnwelle - Gewährung

    Auszug aus BAG, 07.02.1990 - 5 AZR 64/89
    Diese Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts wurde durch Urteil vom 25. April 1959 (- 2 AZR 363/58 - AP Nr. 15 zu § 242 BGB Gleichbehandlung) eingeleitet: Trägt der Arbeitgeber einer den Gesamtbereich des Arbeitslebens erfassenden Lohnwelle bei der Mehrzahl seiner Arbeitnehmer durch Lohnerhöhungen Rechnung, darf er einzelne Arbeitnehmer nicht ohne sachlichen Grund davon ausschließen.
  • LAG Hessen, 02.09.2011 - 3 Sa 1606/10

    Personalüberleitungsvertrag - Vertrag zugunsten Dritter

    Die Verjährung gibt dem Schuldner nur einredeweise das Recht, die Erfüllung einzelner Ansprüche aus dem fortbestehenden Stammrecht im Zeitraum der Verjährung - aber nicht darüber hinaus - zu verweigern (vgl. auch BAG 7. Februar 1990 - 5 AZR 64/89 - nv.) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht