Rechtsprechung
BAG, 11.03.1987 - 5 AZR 739/85 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Entgeltfortzahlung bei Unfall nach Alkoholmißbrauch
- archive.org (Volltext/Leitsatz)
Entgeltfortzahlung bei Unfall nach Alkoholmißbrauch
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)
BGB §§ 611 ff.
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 18.04.1985 - 38 Ca 10/85
- LAG Berlin, 01.10.1985 - 11 Sa 57/85
- BAG, 11.03.1987 - 5 AZR 739/85
Papierfundstellen
- NJW 1987, 2253
- NZA 1987, 452
- BB 1987, 1389
- DB 1987, 1495
- JR 1987, 440
Wird zitiert von ... (15) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 07.10.1981 - 5 AZR 1113/79
Schuldhaftes Verhalten bei Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes
Auszug aus BAG, 11.03.1987 - 5 AZR 739/85
Das Gesetz schließt den Anspruch bei eigenem Verschulden des Arbeitnehmers aus, weil es unbillig wäre, den Arbeitgeber mit der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung zu belasten, wenn der Arbeitnehmer zumutbare Sorgfalt sich selbst gegenüber außer acht gelassen und dadurch seine Arbeitsunfähigkeit verursacht hat (st. Rspr. des BAG, vgl. statt vieler BAGE 36, 376, 378 = AP Nr. 46 zu § 1 LohnFG, zu 1 der Gründe, m. w. N.;… vgl. weiter Zöllner, Arbeitsrecht, 3. Aufl., § 18 II 2 e). - BAG, 01.06.1983 - 5 AZR 536/80
Lohnfortzahlung bei Alkoholabhängigkeit
Auszug aus BAG, 11.03.1987 - 5 AZR 739/85
Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht die Grundsätze des Senats im Urteil vom 1. Juni 1983 - 5 AZR 536/80 - (BAGE 43, 54 = AP Nr. 52 zu § 1 LohnFG) nicht auf den Streitfall angewandt.
- BAG, 15.03.1995 - 7 AZR 643/94
Abmeldepflicht, Entgeltfortzahlung für Betriebsratstätigkeit
Ein derartiges Verschulden ist nach ständiger Rechtsprechung (BAG Urteil vom 11. März 1987 - 5 AZR 739/85 - AP Nr. 71 zu § 1 LohnFG, m. w. N.) und einhelliger Meinung in der Literatur (…Dersch/Neumann, BUrlG, 7. Aufl., § 11 Rz 56; Leinemann/Linck, Urlaubsrecht, § 11 BUrlG Rz 80;… Stahlhacke, GK-BUrlG, 5. Aufl., § 11 Rz 72 f.) anzunehmen, wenn der Arbeitnehmer gröblich gegen das von einem verständigen Menschen in eigenem Interesse zu erwartende Verhalten verstößt. - LAG Hessen, 23.07.2013 - 4 Sa 617/13
Arbeitsunfähigkeit - Verschulden
Er setzt ein besonders leichtfertiges, grob fahrlässiges oder vorsätzliche Verhalten gegen sich selbst voraus ( so etwa BAG 07. Oktober 1981 - 5 AZR 1113/79 - BAGE 36/376, zu 1; 11. März 1987 - 5 AZR 739/85 - EzA LFZG § 1 Nr. 86, zu I 1; 11. November 1987 - 5 AZR 497/86 - BAGE 56/321, zu I 1; 27. Mai 1992 - 5 AZR 297/91 - EzA LFZG § 1 Nr. 123, zu II 2 ). - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 27.07.2021 - 2 Sa 25/21
Außerordentliche Kündigung - Zwei-Wochen-Frist - Ermittlungen - …
Beruht Arbeitsunfähigkeit auf einem Unfall, der durch Alkoholmissbrauch herbeigeführt worden ist, ohne dass eine andere Ursache dabei mitgewirkt hat, kann zwar ein den Entgeltfortzahlungsanspruch beseitigendes Verschulden des Arbeitnehmers bejaht werden (BAG, Urteil vom 11.03.1987- 5 AZR 739/85 - Rn. 11, juris), vorliegend ist die Verletzung der Klägerin jedoch nicht unmittelbare Folge einer Trunkenheit.
- LAG Hamm, 08.02.2006 - 18 Sa 1083/05
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Verschulden, Betriebsunfall bei nicht …
Das Gesetz schließt den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei eigenem Verschulden des Arbeitnehmers aus, weil es unbillig wäre, den Arbeitgeber mit der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung zu belasten, wenn der Arbeitnehmer zumutbare Sorgfalt sich selbst gegenüber außer Acht gelassen und dadurch seine Arbeitsunfähigkeit verschuldet hat (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vgl. z.B. BAG, Urteil vom 11.03.1987 - 5 AZR 739/85 - DB 1987, 1495; BAG, Urteil vom 07.10.1987 - 5 AZR 116/86 - DB 1988, 403; BAG, Urteil vom 30.03.1988 - 5 AZR 42/87 - AP LFZG § 1 Nr. 77; LAG Hamm, Urteil vom 24.09.2003 - 18 Sa 785/03 - NZA RR 2004, 61;… Schmitt, EFZG, 5. Aufl., § 3 Rdnr. 111;… Marienhagen/Künzel, EFZG, § 3 Rdnr. 26;… ErfK/Dörner, 6. Aufl., § 3 Rdnr. 46). - LAG Mecklenburg-Vorpommern, 23.07.2021 - 3 Sa 28/21
Anrechnung von faktorisierten Rufbereitschaftszeiten auf die arbeitsvertraglich …
Beruht Arbeitsunfähigkeit auf einem Unfall, der durch Alkoholmissbrauch herbeigeführt worden ist, ohne dass eine andere Ursache dabei mitgewirkt hat, kann zwar ein den Entgeltfortzahlungsanspruch beseitigendes Verschulden des Arbeitnehmers bejaht werden (BAG, Urteil vom 11.03.1987- 5 AZR 739/85 - Rn. 11, juris), vorliegend ist die Verletzung der Klägerin jedoch nicht unmittelbare Folge einer Trunkenheit. - LAG Hamm, 24.09.2003 - 18 Sa 785/03
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Verschulden, Mitverschulden, Verletzung bei …
a) Das Gesetz schließt den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei eigenem Verschulden des Arbeitnehmers aus, weil es unbillig wäre, den Arbeitgeber mit der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung zu belasten, wenn der Arbeitnehmer zumutbare Sorgfalt sich selbst gegenüber außer Acht gelassen und dadurch seine Arbeitsunfähigkeit verschuldet hat (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAG, Urteil vom 11.03.1987- 5 AZR 739/85 - AP Nr. 71 zu § 1 LohnFG;… Schmitt, EFZG, 4. Aufl., § 3 Rz. 85;… Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 10. Aufl., § 98 Rz. 31). - BAG, 30.03.1988 - 5 AZR 42/87
Mögliche Wertung des Verhaltens eines Alkoholikers, der nüchtern mit seinem …
Grundsätzlich ist ein den Lohnfortzahlungsanspruch beseitigendes Verschulden des Arbeitnehmers zu bejahen, wenn die Arbeitsunfähigkeit auf einem Unfall beruht, der durch Alkoholmißbrauch herbeigeführt worden ist, ohne daß eine andere Ursache dabei mitgewirkt hat (vgl. Senatsurteil vom 11. März 1987 - 5 AZR 739/85 - AP Nr. 71 zu § 1 LohnFG, zu I 1 der Gründe, mit zahlreichen Nachweisen). - LAG Hamm, 07.03.2007 - 18 Sa 1839/06
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Betriebsunfall, Verschulden, Zahlung von …
Das Gesetz schließt den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei eigenem Verschulden des Arbeitnehmers aus, weil es unbillig wäre, den Arbeitgeber mit der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung zu belasten, wenn der Arbeitnehmer zumutbare Sorgfalt sich selbst gegenüber außer Acht gelassen und dadurch seine Arbeitsunfähigkeit verschuldet hat (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts vgl. z.B. BAG, Urteil vom 11.03.1987 - 5 AZR 739/85 - DB 1987, 1495; BAG, Urteil vom 07.10.1987 - 5 AZR 116/86 - DB 1988, 403; BAG, Urteil vom 30.03.1988 - 5 AZR 42/87 - AP LFZG § 1 Nr. 77; LAG Hamm, Urteil vom 24.09.2003 - 18 Sa 785/03 - NZA RR 2004, 68; LAG Hamm, Urteil vom 08.02.2006 - 18 Sa 1083/05 - NZA RR 2006, 401;… Schmitt, EFZG, 5. Aufl., § 3 Rdnr. 111;… Marienhagen/Künzel, EFZG, § 3 Rdnr. 26;… ErfK/Dörner, 7. Aufl., § 3 EFZG Rdnr. 46). - LAG Hamm, 13.04.2005 - 18 Sa 1320/04
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Verschulden im Sinne des § 3 Abs. 1 EFZG, …
Das Gesetz schließt den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei eigenem Verschulden des Arbeitnehmers aus, weil es unbillig wäre, den Arbeitgeber mit der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung zu belasten, wenn der Arbeitnehmer zumutbare Sorgfalt sich selbst gegenüber außer Acht gelassen und dadurch seine Arbeitsunfähigkeit verschuldet hat (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAG, Urteil vom 11.03.1987 - 5 AZR 739/85 - AP Nr. 71 zu § 1 LohnFG; BAG, Urteil vom 11.11.1987 - 5 AZR 497/86 - AP Nr. 75 zu § 616 BGB). - LAG Hamm, 12.01.2005 - 18 Sa 1661/04
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, vom Arbeitnehmer verschuldete …
a) Das Gesetz schließt den Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei eigenem Verschulden des Arbeitnehmers aus, weil es unbillig wäre, den Arbeitgeber mit der Verpflichtung zur Entgeltfortzahlung zu belasten, wenn der Arbeitnehmer zumutbare Sorgfalt sich selbst gegenüber außer Acht gelassen und dadurch seine Arbeitsunfähigkeit verschuldet hat (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. z.B. BAG, Urteil vom 11.03.1987- 5 AZR 739/85 - AP Nr. 71 zu § 1 LohnFG;… Schmitt, EFZG, 4. Aufl., § 3 Rz. 114;… Marienhagen/Künzl, EFZG, § 3 Rz. 26 c). - LAG Hamm, 30.10.2002 - 18 Sa 1174/02
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Arbeitsunfall, Verstoß gegen …
- LAG Hamm, 26.05.2004 - 18 Sa 71/04
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Verschulden im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 …
- LAG Hamm, 26.01.2005 - 18 Sa 1635/04
Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, vom Arbeitnehmer verschuldete …
- ArbG Offenbach, 17.04.2013 - 5 Ca 58/13
- LAG Hessen, 24.04.1989 - 1 Sa 1544/88
Entgeltfortzahlung: Arbeitsunfähigkeit infolge Alkoholkonsums