Rechtsprechung
| BVerwG, 14.03.2007 - 5 B 175.06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beweislast für die Abstammung einer Person von einem deutschen Staatsangehörigen oder Volkszugehörigen; Glaubhaftmachung der erforderlichen Sprachkenntnisse bei Nachweis der Vermittlung der deutschen Sprachkenntnisse durch die Eltern, einen Elternteil oder anderer ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Minden - 11 K 1710/03
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2006 - 2 A 3181/04
- BVerwG, 14.03.2007 - 5 B 175.06
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 19.10.2000 - 5 C 44.99
Bestätigende Merkmale wie Sprache, Erziehung, Kultur; Sprache als bestätigendes …
Auszug aus BVerwG, 14.03.2007 - 5 B 175.06
Das Bundesverwaltungsgericht geht in ständiger Rechtsprechung (vgl. nur Urteil vom 19. Oktober 2000 BVerwG 5 C 44.99 BVerwGE 112, 112 ff.) davon aus, dass die Vermittlung der deutschen Sprache als Bestätigungsmerkmal nach § 6 Abs. 2 BVFG eine Vermittlung "von den Eltern, einem Elternteil oder anderen Verwandten grundsätzlich vom Säuglingsalter bis zur Selbständigkeit" voraussetzt.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.11.2007 - 12 A 3769/04
Erteilung eines Aufnahmebescheides eines russischen Volkszugehörigen nach dem …
- 5 B 175.06 -, Juris; Urteil vom 19. Oktober 2000. - VG Minden, 18.09.2009 - 2 K 2003/07
Rechtliche Ausgestaltung der Erfüllung der Voraussetzungen als Spätaussiedler …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 14.03.2007 - 5 B 175.06 -, und Urteil vom 19.10.2000 - 5 C 44.99 -, BVerwGE 112, 112. - OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2007 - 12 A 1948/06
Für die Anerkennung eines Vertriebenen zur Zugehörigkeit zum deutschen Volk muss …
vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. März 2007 - 5 B 175.06 -, und Urteil vom 19. Oktober 2000 - 5 C 44.99 -, BVerwGE 112, 112.
Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 175/06 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Kurzfassungen/Presse
- lawblog.de (Kurzinformation)
WM: Meldepflicht Ohne Vorstrafe
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 175/06
- OVG Niedersachsen, 14.06.2006 - 11 ME 172/06
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (4)
- VG Schleswig, 23.04.2004 - 1 A 219/02
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 175/06
Aus diesem Grunde lässt die Kammer die Frage, ob die Datei "Gewalttäter Sport" rechtmäßig errichtet worden ist und geführt wird (gegen die Rechtmäßigkeit: May, NdsVBl. 2002, 41-43; anderer Ansicht VG Schleswig, Entsch. v. 23.04.2004 - 1 A 219/02 - Juris) ausdrücklich offen.Zur Abwehr einer solchen erheblichen Gefahr ist es gerechtfertigt, auch die Personen dieses Umfeldes daran zu hindern, an wahrscheinlichen gewalttätigen Auseinandersetzungen teilzunehmen (vgl. zum Vorstehenden: VG Schleswig, Entsch. v. 23.04.2004, a.a.O.).
- VG Minden, 29.06.2005 - 11 K 2952/04
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen der Beschränkung des Geltungsbereichs eines …
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 175/06
Aus der Bündelung dieser Informationen wird das Erkenntnismaterial gewonnen, das der Gefahrenprognose bei präventiven Maßnahmen zugrunde gelegt wird (vgl. VG Minden, Entsch. v. 29.06.2005 - 11 K 2952/04 - Juris).Auf strafrechtliche Verurteilungen kommt es aufgrund der unterschiedlichen Beurteilungsmaßstäbe und Entscheidungskriterien - hier durch Tatsachen belegte Verdachtsmomente, dort Überzeugung von einem schuldhaften Tatverhalten - nicht an (VG Minden, Entsch. v. 29.06.2005 - a.a.O.).
- VG Frankfurt/Main, 07.03.2002 - 5 E 3789/00
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 175/06
Die polizeirechtliche Generalklausel ist insoweit anwendbar, spezialgesetzliche Vorschriften sind nicht einschlägig (vgl. VG Frankfurt, Entsch. v. 07.03.2002 - 5 E 3789/00 - Juris). - OVG Bremen, 28.06.2000 - 1 B 240/00
Zulässigkeit eines befristeten Ausreiseverbots für Hooligans; Beschränkung des …
Auszug aus VG Braunschweig, 08.06.2006 - 5 B 175/06
Präventiv-polizeiliche Maßnahmen der vorliegenden Art zielen auf die Verhinderung von Straftaten ( OVG Hamburg, Entsch. v. 28.06.2000 - 1 B 240/00 - Juris).
- OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07
Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …
Ein Zulassung der Berufung scheidet aus, wenn sich das angefochtene Urteil aus anderen Gründen im Ergebnis als richtig darstellt (SächsOVG, Beschl. v. 28.12.2007 - 5 B 175/06 -, st. Rspr.). - OVG Sachsen, 18.08.2008 - 5 A 198/08
Ausbaubeiträge; Verkehrsanlage; selbständige Straße; Stichstraße; Stichweg
Eine Zulassung der Berufung scheidet aus, wenn sich das angefochtene Urteil aus anderen Gründen im Ergebnis als richtig darstellt (SächsOVG, Beschl. v. 28.12.2007 - 5 B 175/06 -, st. Rspr.). - OVG Sachsen, 26.05.2008 - 5 B 319/07
Straßenreinigung; Übertragung; Gleichheitssatz; Rechtswidrigkeit; Befugnis zur …
Ein Zulassung der Berufung scheidet aus, wenn sich das angefochtene Urteil aus anderen Gründen im Ergebnis als richtig darstellt (SächsOVG, Beschl. v. 28.12.2007 - 5 B 175/06 -, st. Rspr.). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 30.01.2013 - 3 L 72/07
Asylverfahren - Androhung einer zwangsweisen Vorführung zur Passbeschaffung
Hiergegen haben die Kläger am 24.04.2006 Klage vor dem Verwaltungsgericht Schwerin erhoben und einen Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung gestellt, der unter dem Az. 5 B 175/06 As registriert und mit Beschluss vom 22.08.2006 abgelehnt wurde. - VG Würzburg, 20.06.2006 - W 5 S 06.596
Meldeauflage für sog. Hooligan rechtmäßig
Vom Adressaten einer Meldeauflage geht eine konkrete Gefahr dann aus, wenn aufgrund seines individuellen Verhaltens in der Vergangenheit bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass er sich bei der Fußball-Weltmeisterschaft an Ausschreitungen beteiligen wird (OVG Lüneburg, B.v. 14.06.2006 Nr. 5 B 175/06; Breucker, NJW 2006, 1233).