Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Art 6 Abs 2 GG; § 106 Abs 5 S 1 Nr 2 SchulG ND; § 106 Abs 1 SchulG ND; § 6 SchulOrgV ND; § 4 SchulOrgV ND; § 80 Abs 2 S 1 Nr 4 VwGO

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

  Auswahl einer zu schließenden Schule unter mehreren Möglichkeiten

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Antrag von Eltern gegen die Schließung der Grundschule Konke-Oltmanns-Schule in Rhauderfehn hat keinen Erfolg

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Schließung einer Grundschule

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Aufhebung einer Grundschule

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Antrag von Eltern gegen die Schließung der Grundschule Konke-Oltmanns-Schule in Rhauderfehn hat keinen Erfolg

• drik.de (Kurzinformation)

  Auswahl der zu schließenden Schule bei rückläufigen Schülerzahlen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 31.01.1964 - VII C 65.62

  Rechtmäßigkeit der Schließung einer Schule - Auslegung des Begriffs der …

  Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14

  Im Hinblick auf die so begrenzte Reichweite des elterlichen Elternerziehungsrechts und des Rechts auf Bildung sowie unter Zugrundelegung der grundlegenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 31. Januar 1964 - BVerwG VII C 65.62 - BVerwGE 18, 40; Beschluss vom 23. Oktober 1978 - BVerwG 7 CB 75.78 -, DVBl. 1979, 352) sind Schulaufhebungen im Klagewege gerichtlich nur insoweit überprüfbar, als eine nach § 106 Abs. 1 NSchG zu treffende Entscheidung dem Gebot der gerechten Abwägung genügen muss, dessen Verletzung die betroffenen Erziehungsberechtigten und ihre Kinder im Hinblick auf ihre eigenen Belange rügen können.
• VG Hannover, 17.07.2012 - 6 B 3873/12

  Anordnung des Sofortvollzugs bei Aufhebung einer Schule

  Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14

  Insbesondere müssen unzumutbare Beeinträchtigungen, welche eine Schulaufhebung für die Betroffenen hat, zwingend in die Erwägungen, ob die negative Entwicklung der Schülerzahlen die Schulaufhebung im Sinne von § 106 Abs. 1 NSchG tatsächlich "erfordert", eingestellt werden (VG Hannover, Beschluss vom 17. Juli 2012 - 6 B 3873/12 -, NVwZ-RR 2012, 889).
• BVerwG, 23.10.1978 - 7 CB 75.78

  Schulorganisatorische Maßnahme - Schließung einer Schule - Schulanfänger - …

  Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14

  Im Hinblick auf die so begrenzte Reichweite des elterlichen Elternerziehungsrechts und des Rechts auf Bildung sowie unter Zugrundelegung der grundlegenden Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 31. Januar 1964 - BVerwG VII C 65.62 - BVerwGE 18, 40; Beschluss vom 23. Oktober 1978 - BVerwG 7 CB 75.78 -, DVBl. 1979, 352) sind Schulaufhebungen im Klagewege gerichtlich nur insoweit überprüfbar, als eine nach § 106 Abs. 1 NSchG zu treffende Entscheidung dem Gebot der gerechten Abwägung genügen muss, dessen Verletzung die betroffenen Erziehungsberechtigten und ihre Kinder im Hinblick auf ihre eigenen Belange rügen können.
• OVG Niedersachsen, 22.04.2013 - 2 KN 57/11

  Rechtskontrolle einer planerischen Schulorganisationsmaßnahme durch das Gericht …

  Auszug aus VG Oldenburg, 14.07.2014 - 5 B 2130/14

  18 Das Nds. Oberverwaltungsgericht hat hierzu in seinem Urteil vom 22. April 2013 (- 2 KN 57/11 -, juris) ausgeführt:.