Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 31.08.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.01.2006 - 5 B 3.06   

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https://dejure.org/2006,21106
BVerwG, 25.01.2006 - 5 B 3.06 (https://dejure.org/2006,21106)
BVerwG, Entscheidung vom 25.01.2006 - 5 B 3.06 (https://dejure.org/2006,21106)
BVerwG, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 5 B 3.06 (https://dejure.org/2006,21106)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 13.11.2003 - 5 C 40.03

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum, durchgängiges; Bekenntnis zum deutschen

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2006 - 5 B 3.06
    Diese Rechtsfrage sei bisher in der höchstrichterlichen Rechtsprechung noch nicht konkret geklärt worden; in den von der Vorinstanz genannten Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. November 2003 (BVerwG 5 C 14.03 <BVerwGE 119, 188>, BVerwG 5 C 40.03 <BVerwGE 119, 192> und BVerwG 5 C 41.03
  • BVerwG, 13.11.2003 - 5 C 14.03

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum, zeitliche Beschränkung der Fiktion eines -ses;

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2006 - 5 B 3.06
    Diese Rechtsfrage sei bisher in der höchstrichterlichen Rechtsprechung noch nicht konkret geklärt worden; in den von der Vorinstanz genannten Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. November 2003 (BVerwG 5 C 14.03 <BVerwGE 119, 188>, BVerwG 5 C 40.03 <BVerwGE 119, 192> und BVerwG 5 C 41.03
  • BVerwG, 13.11.2003 - 5 C 41.03

    Bekenntnis zum deutschen Volkstum, durchgängiges -; Bekenntnis zum deutschen

    Auszug aus BVerwG, 25.01.2006 - 5 B 3.06
    Diese Rechtsfrage sei bisher in der höchstrichterlichen Rechtsprechung noch nicht konkret geklärt worden; in den von der Vorinstanz genannten Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. November 2003 (BVerwG 5 C 14.03 <BVerwGE 119, 188>, BVerwG 5 C 40.03 <BVerwGE 119, 192> und BVerwG 5 C 41.03
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2007 - 12 A 1948/06

    Für die Anerkennung eines Vertriebenen zur Zugehörigkeit zum deutschen Volk muss

    BVerwG, Urteil vom 13. November 2003 - 5 C 41.03 -, Buchholz 412.3 § 6 BVFG Nr. 104, und Beschluss vom 25. Januar 2006 - 5 B 3.06 - OVG NRW, Beschluss vom 10. Mai 2007 - 12 A 1107/06 -.
  • VG Köln, 17.03.2006 - 19 K 3043/03

    Erteilung eines vertriebenenrechtlichen Aufnahmebescheids an eine in der

    Die obergerichtliche und höchstrichterliche Rechtsprechung wendet insoweit einen strengen Maßstab an (vgl. z.B. OVG NRW, Urteile vom 06. Oktober 2005 - 2 A 4517/03 - und - 2 A 4516/03 - , jeweils bestätigt durch BVerwG, Beschlüsse vom 25. Januar 2006 - 5 B 117.05 - und - 5 B 3.06 - [Nichtzulassung der Revision]).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 31.08.2006 - 5 B 3.06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,64516
OVG Berlin-Brandenburg, 31.08.2006 - 5 B 3.06 (https://dejure.org/2006,64516)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.08.2006 - 5 B 3.06 (https://dejure.org/2006,64516)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. August 2006 - 5 B 3.06 (https://dejure.org/2006,64516)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 31.08.2006 - 5 B 2.06

    Anspruch auf erneute Entscheidung über den Antrag auf Verlängerung einer

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Streitakten, und die Verwaltungsvorgänge der Beklagten sowie die Streitakten des Verfahrens VG 14 A 281.98/OVG 5 B 3.06 und die dazu gehörigen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen, die vorgelegen haben und - soweit wesentlich - Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

    Die mit dem Arzneimittel "K_____" durchgeführte Studie "Alternative Therapie akuter Wechseljahrsbeschwerden" und die im Parallelverfahren OVG 5 B 3.06 eingereichten Prüfbögen zur Anwendungsbeobachtung betreffend das Präparat "K_____-H_____", auf welche sich die Klägerin im gerichtlichen Verfahren ergänzend bezogen hat, scheiden als solches mangels Spezifität aus.

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