Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen

  SächsKAG § 2 Abs. 1, § 7 Abs. 2; GG Art 105 Abs. 2a

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Objektives Vorliegen einer Wohnung als Voraussetzung für die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer; Subjektives Kriterium der Nutzung einer Wohnung als Zweitwohnung als Voraussetzung für die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer; Zweitwohnungssteuer als Aufwandsteuer i.S.v. ...

• Judicialis

  SächsKAG § 2 Abs. 1; ; SächsKAG § 7 Abs. 2; ; GG Art. 105 Abs. 2a

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einkommensverwendung; persönliche Lebensführung; gesellschaftliches Engagement

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 27.10.2004 - 10 C 2.04

  Zweitwohnungssteuer; Aufwandsteuer; Mischnutzung der Wohnung; Leerstandszeiten; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.11.2007 - 5 B 538/05

  Es genügt, dass eine zeitweilige Eigennutzung während des Veranlagungszeitraums rechtlich offen gehalten und die Zweitwohnung damit hierfür vorgehalten wird (BVerwG, Urt. v. 27.10.2004, KStZ 2005, 50, m.w.N., …und Urt. v. 12.4.2000, BVerwGE 111, 122).
• BVerwG, 30.06.1999 - 8 C 6.98

  Zweitwohnungsteuer bei vertraglicher Befristung der Eigennutzung

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.11.2007 - 5 B 538/05

  Hingegen scheiden solche Wohnungen als Gegenstand einer örtlichen Aufwandsteuer aus, die als reine Geld- oder Vermögensanlage gehalten werden und damit der Einkommenserzielung dienen (BVerwG, Urt. v. 30.6.1999, BVerwGE 109, 188).
• BVerwG, 17.06.1994 - 8 C 22.92

  Erschließungsbeitragsrecht: Zumutbarkeit des Aufwands zur Beseitigung der dem …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.11.2007 - 5 B 538/05

  Ein Erlass ist jedoch nicht Gegenstand dieses Verfahrens, sondern wäre gesondert mit der Verpflichtungsklage geltend zu machen (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.6.1994 - 8 C 22.92 - sowie SächsOVG, Beschl. v. 16.4.2007 - 5 B 581/06 -).
• BVerwG, 12.04.2000 - 11 C 12.99

  Zweitwohnungssteuer; Zweitwohnung aus Gründen der Berufstätigkeit; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 14.11.2007 - 5 B 538/05

  Es genügt, dass eine zeitweilige Eigennutzung während des Veranlagungszeitraums rechtlich offen gehalten und die Zweitwohnung damit hierfür vorgehalten wird (…BVerwG, Urt. v. 27.10.2004, KStZ 2005, 50, m.w.N., und Urt. v. 12.4.2000, BVerwGE 111, 122).

• OVG Sachsen, 10.09.2019 - 4 A 1403/18

  Zweitwohnungssteuer; Aufwand

  Es scheiden lediglich solche Wohnungen als Gegenstand einer örtlichen Aufwandsteuer aus, die als reine Geld- oder Vermögensanlage gehalten werden und damit der Einkommenserzielung dienen (…BVerwG, Urt. v. 30. Juni 1999 - 8 C 8.98 -, juris Rn. 13 = BVerwGE 109, 188; SächsOVG, Urt. v. 14. November 2007 - 5 B 538/05 -, juris Rn. 29).