Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 26.05.2011 | BVerwG, 22.06.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 09.02.2012 - 5 C 10.11   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • lexetius.com

    BGB § 253 Abs. 2, § 847 (a. F.); BSHG § 88 Abs. 3 Satz 1; EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 2 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, § 3, § 20 Abs. 1 Nr. 7; SGB II § 11 Abs. 1, § 11a, § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6; SGB XII § 82 Abs. 1, § 83 Abs. 2, § 90 Abs. 3 Satz 1; WoGG § 4 Nr. 3, §§ 7, 14 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 15, § 21 Nr. 3
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Einkommensfreistellung; Einkommensteuer; Einkünfte; Genugtuungsfunktion; Gesamteinkommen; Härte; Härtefall; Härtefallregelung; Jahreseinkommen; Kapitalanlage; Kapitaleinkünfte; Kapitalerträge; Schmerzensgeld; Schmerzensgeldrente; teleologische Reduktion; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Wohngeldrecht, Zinseinkünfte; Zinseinnahmen; Zinsen

  • Bundesverwaltungsgericht

    BGB § 253 Abs. 2; § 847 (a.F.)
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Einkommensfreistellung; Einkommensteuer; Einkünfte; Genugtuungsfunktion; Gesamteinkommen; Härte; Härtefall; Härtefallregelung; Jahreseinkommen; Kapitalanlage; Kapitaleinkünfte; Kapitalerträge; Schmerzensgeld; Schmerzensgeldrente; teleologische Reduktion; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Wohngeldrecht, Zinseinkünfte; Zinseinnahmen; Zinsen.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Zinseinkünften aus angelegtem Schmerzensgeld als Einkommen bei der Berechnung von Wohngeld

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmerzensgeld und Zinsen bei der Wohngeldberechnung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wohngeldberechnung und die Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei der Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigen

mehr
  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld bei der Wohngeldberechnung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld zählen als Einkommen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Zinseinkünfte aus Schmerzensgeld sind bei Wohngeldberechnung als Einkommen zu berücksichtigen - Der Einkommensteuer unterfallende Einkünfte sind bei Berechnung von Wohngeld anzurechnen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2012, 1305
  • DÖV 2012, 491



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 20.03.2012 - 5 C 1.11  

    Einbürgerung; Staatsverband; Einbürgerungsantrag; Anspruchsgrundlagen;

    Dies setzte voraus, dass eine solche Einschränkung nach den vom Gesetzgeber mit der Norm verfolgten Regelungszielen geboten ist (vgl. Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - juris Rn. 15, zur Veröffentlichung in BVerwGE vorgesehen).
  • BVerwG, 01.03.2012 - 5 C 11.11  

    NS-Schädigung; Unternehmensschädigung; später angeschafftes Betriebsgrundstück;

    In einem solchen Fall ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege der teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - Umdruck S. 6 m.w.N., zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BVerwG, 14.06.2012 - 5 A 1.12  

    Dienstreise; Dienstgeschäft; Reise aus Anlass einer auswärtigen Wahrnehmung eines

    In einem solchen Fall ist eine zu weit gefasste Regelung im Wege der sogenannten teleologischen Reduktion auf den ihr nach Sinn und Zweck zugedachten Anwendungsbereich zurückzuführen (vgl. Urteil vom 9. Februar 2012 - BVerwG 5 C 10.11 - NJW 2012, 1305 m.w.N.).

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.05.2011 - 5 B 26.11, 5 PKH 7.11 (5 C 10.11)   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 166; WoGG § 14; ZPO § 114 Satz 1, §§ 115, 117, 121 Abs. 1
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Genugtuung; Prozesskostenhilfe; Schmerzensgeld; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Zinseinnahmen; Zinsen; Zulassung der Revision

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1, § 166
    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Genugtuung; Prozesskostenhilfe; Schmerzensgeld; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Zinseinnahmen; Zinsen; Zulassung der Revision.

  • verkehrslexikon.de

    Schmerzensgeld ist im Rahmen der Prozesskostenhilfe grundsätzlich nicht als Vermögen einzusetzen

mehr
  • NWB SteuerXpert START
  • rechtsportal.de

    Ausgleichsfunktion; Bewilligung; Einkommen; Genugtuung; Prozesskostenhilfe; Schmerzensgeld; Vermögen; Einsatz des Vermögens; Vermögensanrechnung; Vermögensfreistellung; Wohngeld; Zinseinnahmen; Zinsen; Zulassung der Revision

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schmerzensgeld und Prozesskostenhilfe

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Prozesskostenhilfe trotz Bankguthaben von 97.000,00 Euro?

  • lto.de (Kurzinformation)

    Schmerzensgeld ist im Rahmen der Prozesskostenhilfe regelmäßig nicht als Vermögen einzusetzen

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • DÖV 2011, 744

Rechtsprechung
   BVerwG, 22.06.2011 - 5 C 10.11   

Volltextveröffentlichungen

Verfahrensgang

Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht