Rechtsprechung
   AG Lahr, 05.01.2012 - 5 C 114/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,740
AG Lahr, 05.01.2012 - 5 C 114/11 (https://dejure.org/2012,740)
AG Lahr, Entscheidung vom 05.01.2012 - 5 C 114/11 (https://dejure.org/2012,740)
AG Lahr, Entscheidung vom 05. Januar 2012 - 5 C 114/11 (https://dejure.org/2012,740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Unwirksamkeit der Trennung von Rentenversicherung und Kostenvereinbarung

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit einer rechtlichen Trennung zwischen einer Rentenversicherung und einer auf den Abschluss dieser Rentenversicherung bezogenen Kostenvereinbarung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Rentenversicherung - Vereinbarung über Abschlusskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer rechtlichen Trennung zwischen einer Rentenversicherung und einer auf den Abschluss dieser Rentenversicherung bezogenen Kostenvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 15.04.1987 - IVa ZR 53/86

    Rechtsnatur eines Provisionsversprechens

    Auszug aus AG Lahr, 05.01.2012 - 5 C 114/11
    Die von einer Maklertätigkeit unabhängige Provisionsvereinbarung stellt keinen selbständigen Vertragstyp dar, sondern es ist im Einzelfall zu prüfen, ob es sich dabei um einen verschleierten Teil der für den Hauptvertrag zu erbringenden Leistungen oder etwa um Dienstleistungen oder auch um eine Schenkung handeln könnte (BGH, Urteil vom 15.04.1987, IVa ZR 53/86).
  • BGH, 20.01.2005 - III ZR 251/04

    Rückforderung der Abschlussprovision eines Versicherungsmaklers bei vorzeitiger

    Auszug aus AG Lahr, 05.01.2012 - 5 C 114/11
    Davon abzugrenzen ist der selbständige Maklervertrag, der dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 20.01.2005 -III ZR 251/04- zugrunde liegt.
  • BGH, 12.03.2014 - IV ZR 295/13

    Zur Unzulässigkeit der Unkündbarkeit einer zusammen mit einer Lebens- oder

    Dies führt hier dazu, dass der vereinbarte Ausschluss des Kündigungsrechts für die Kostenausgleichsvereinbarung wegen unangemessener Benachteiligung des Versicherungsnehmers gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB unwirksam ist (so auch LG Berlin VersR 2013, 1298; AG Lichtenberg, Urteil vom 5. April 2011 - 102 C 283/10, juris Rn. 24-27; ferner LG Düsseldorf vom 3. Mai 2011 - 9 O 402/10, juris Rn. 20 f.; AG Lahr, Urteil vom 5. Januar 2012 - 5 C 114/11, juris Rn. 42-52: Unwirksamkeit gemäß § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB; a.A. Reiff, r+s 2013, 525, 536; VersR 2012, 645, 654 f.).
  • BGH, 12.03.2014 - IV ZR 255/13

    Zur Unzulässigkeit der Unkündbarkeit einer zusammen mit einer Lebens- oder

    Dies führt hier dazu, dass der vereinbarte Ausschluss des Kündigungsrechts für die Kostenausgleichsvereinbarung wegen unangemessener Benachteiligung des Versicherungsnehmers gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB unwirksam ist (so auch LG Berlin VersR 2013, 1298; AG Lichtenberg, Urteil vom 5. April 2011 - 102 C 283/10, juris Rn. 24-27; ferner LG Düsseldorf vom 3. Mai 2011 - 9 O 402/10, juris Rn. 20 f.; AG Lahr, Urteil vom 5. Januar 2012 - 5 C 114/11, juris Rn. 42-52: Unwirksamkeit gemäß § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB; a.A. Reiff, r+s 2013, 525, 536; VersR 2012, 645, 654 f.).
  • LG Bonn, 17.12.2013 - 8 S 214/13

    Fondsgebundene Rentenversicherung; Wirksamkeit einer Kostenausgleichsvereinbarung

    Eine Abweichung von einem gesetzlichen Leitbild lässt sich daher nicht feststellen (so auch LG Leipzig, U. v. 04.07.2013 - 91/13 - Bl. 135 ff., 142 d.A.; a.A. AG Lahr/Schwarzwald, U. v. 05.01.2012 - 5 C 114/11 - Bl. 39 ff., 42 d.A.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht