Rechtsprechung
| BVerwG, 07.07.2015 - 5 C 22.15 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 10.10.2016 - 5 A 39.16
Umfang eines geschäftsfähigen Betreuten zur Vornahme von Verfahrensvorbehaltes …
Die von der Klägerin gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2015 - BVerwG 5 C 22.15 - erhobene "Nichtigkeitsklage" und ihr Antrag auf Beiordnung eines Notanwalts werden verworfen. - BVerwG, 01.09.2015 - 5 C 44.15
Prozessfähigkeit eines geschäftsfähigen Betreuten i.R.e. Einwilligungsvorbehalts; …
Die von der Klägerin gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Juli 2015 - 5 C 22.15, 5 AV 10.15 - erhobene "Nichtzulassungsbeschwerde und Anhörungsrüge" wird verworfen.
Rechtsprechung
| AG Ansbach, 11.03.2015 - 5 C 22/15 |
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Kurzfassungen/Presse (5)
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Filesharing: Haftung bei bloßem Verweis auf weitere Personen
- waldorf-frommer.de (Kurzinformation)
Filesharing-Verfahren - Anschlussinhaber haftet bei bloßem Verweis auf weitere zugriffsberechtigte Personen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Filesharing: Verweis des Anschlussinhabers auf zahlreiche Dritte reicht nicht
- ra-herrle.de (Kurzinformation)
Filesharing-Vorwurf: Bloßer Verweis auf etwaige Dritte reicht nicht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Anschlussinhaber haftet bei bloßem Verweis auf Dritte