Rechtsprechung
   BVerwG, 28.04.2005 - 5 C 28.04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 3 Abs. 2; BSHG §§ 76 ff.
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 3 Abs. 2
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird.

  • NWB SteuerXpert START

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3, § 3 Abs. 2; BSHG §§ 76 ff.

  • lwl.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GSiG § 2 Abs. 1 Satz 3 § 3 Abs. 2; BSHG §§ 76 ff.
    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld als Einkommen dessen, an den es gezahlt wird

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    An die Eltern gezahltes Kindergeld als einzusetzendes Einkommen des volljährigen Kindes auf Grundlage des Grundsicherungsrechts; Anrechnung des Kindergeldes als Einkommen des Kindes auf die Grundsicherungsleistung ; Verwendung des Kindergelds für einen anderen Unterhaltsbedarf als den durch Grundsicherungsleistungen gedeckten Bedarf

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)

    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Anrechnung von Kindergeld bei der Grundsicherung; Kindergeld, Anrechnung von - bei der Grundsicherung; Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 2873
  • FamRZ 2005, 1742 (Ls.)
  • DVBl 2005, 1329
  • DÖV 2006, 78
  • NVwZ 2005, 1447 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (55)  

  • BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R  

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Das Kindergeld ist sozialhilferechtlich vielmehr grundsätzlich eine Einnahme dessen, an den es (als Leistungs- oder Abzweigungsberechtigten) ausgezahlt wird (BVerwG Buchholz 436.0 § 76 BSHG Nr. 38; BSG, Urteile vom 8. Februar 2007 - B 9b SO 5/06 R, B 9b SO 6/06 R, B 9b SO 6/05 R und B 9b SO 5/05 R; BVerwG, 28. April 2005 - 5 C 28/04 -, NJW 2005, 2873 f).
  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 5/06 R  

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -Einkommenseinsatz

    Als Einkommen des Grundsicherungsberechtigten wären allenfalls solche Unterhaltsleistungen zu berücksichtigen, die darüber hinaus eindeutig abgrenzbar in Geld oder Geldeswert erfolgen (vgl BVerwG, 28.4.2005 - 5 C 28.04 - Juris).

    Es ist insoweit zu beachten, dass bei einem (volljährigen) behinderten Kind, das mit seinen Eltern in häuslicher Gemeinschaft lebt, die von den Eltern zu tragenden Aufwendungen, zB für die Teilnahme an behindertengerechten, kulturellen Unternehmungen und gesellschaftlichen Veranstaltungen sowie für Fahrten zu Ärzten und Therapien, und auch die Haushaltskosten, etwa für Wäsche, elektrische Geräte und Renovierung, regelmäßig erheblich höher sind als dies bei einer stationären Betreuung des Kindes der Fall wäre (vgl BVerwG NJW 2005, 2873; eingehend Quambusch, aaO, S 261 f; zur einschlägigen Rechtsprechung hinsichtlich des Kindesbedarfs einschließlich des durch die Behinderung bedingten Mehraufwandes sowie der bei einem stationär betreuten Kindes ergänzenden persönlichen Betreuungsleistungen der Eltern im Kindergeldrecht: BFHE 189, 449).

  • BSG, 08.02.2007 - B 9b SO 6/06 R  

    Keine Anrechnung von Kindergeld der Eltern bei den Grundsicherungsleistungen

    Inwieweit der Regelung des § 82 Abs. 1 Satz 2 SGB XII rückwirkend eine klarstellende Bedeutung, bezogen auf die Zuordnung des Kindergeldes als Einkommen des Kindes nach dem BSHG, zukommen könnte, kann hier dahinstehen (vgl dazu BVerwG, 28.4.2005 - 5 C 28/04 - DÖV 2006, 78, JURIS).

    Als Einkommen des GSi-Berechtigten zu berücksichtigen sind mithin allenfalls solche Unterhaltsleistungen, die darüber hinaus eindeutig abgrenzbar in Geld oder Geldeswert erfolgen (vgl BVerwG, 28.4.2005 - 5 C 28/04 - NJW 2005, 2873, JURIS).

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