Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.05.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 29.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5623
BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 29.04 (https://dejure.org/2005,5623)
BVerwG, Entscheidung vom 20.10.2005 - 5 C 29.04 (https://dejure.org/2005,5623)
BVerwG, Entscheidung vom 20. Oktober 2005 - 5 C 29.04 (https://dejure.org/2005,5623)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5623) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BSHG § 85 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2
    E: Einkommensfreibetrag bei Hilfe in einer Anstalt, einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung; F: Freibetrag vom Einkommen bei Hilfe in einer Anstalt, einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung; S: Sozialhilfe, Einkommensfreibetrag bei Hilfe in einer Anstalt, ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BSHG § 85 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2
    E: Einkommensfreibetrag bei Hilfe in einer Anstalt, einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung; F: Freibetrag vom Einkommen bei Hilfe in einer Anstalt, einem Heim oder einer gleichartigen Einrichtung; S: Sozialhilfe, Einkommensfreibetrag bei Hilfe in einer Anstalt, ...

  • Wolters Kluwer

    Anrechnungsfreiheit von Einkommensteilen mit Rücksicht auf andere Sozialhilfebedarfe; Eingliederungshilfe durch stationäre Betreuung in einem Übergangswohnheim wegen seelischer Behinderung; Gewährung eines Freibetrages; Verstoß gegen Bundesrecht durch Einräumung eines so ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 261
  • FamRZ 2006, 947 (Ls.)
  • DVBl 2006, 979
  • DÖV 2006, 742
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 14.11.2002 - 5 C 27.01

    Einkommensfreibetrag für Beschäftigte in Werkstätten für Behinderte; Freibetrag

    Auszug aus BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 29.04
    Im Rahmen der Prüfung nach § 85 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 BSHG ist es nicht gerechtfertigt, Einkommensteile mit Rücksicht auf andere Sozialhilfebedarfe anrechnungsfrei zu lassen (Bestätigung von BVerwGE 117, 163).

    Das Bundesverwaltungsgericht habe zwar in seinem Urteil vom 14. November 2002 - BVerwG 5 C 27.01 - (BVerwGE 117, 163 ) einen Anspruch auf einen solchen "Freibetrag zum selbstständigen Wirtschaften" auf der Grundlage des § 85 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 BSHG verneint, jedoch überzeuge die Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts nicht:.

  • BVerwG, 10.12.1992 - 5 B 128.92

    Die für die Hilfe zum Lebensunterhalt maßgebliche Vermögensschongrenze -

    Auszug aus BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 29.04
    Soweit der Senat dabei "noch offene sozialhilferechtliche Bedarfe" angesprochen hat (a.a.O. S. 165 Abs. 1) und im Folgenden von möglicherweise mehr als einem Bedarf ausgegangen ist (a.a.O., S. 166 Abs. 3), geschah dies mit Rücksicht auf einen auch vom Berufungsgericht herangezogenen Vortrag des Klägers, der Freibetrag könnte zur Beschaffung eines in der Einrichtung nicht gewährten Lebensunterhalts - soweit er ungeachtet § 27 Abs. 3 BSHG nicht von der Eingliederungshilfe umfasst (s. dazu BVerwG, Urteil vom 22. März 1990 - BVerwG 5 C 58.86 - Buchholz 436.0 § 27 BSHG Nr. 2 ; BVerwG, Beschluss vom 10. Dezember 1992 - BVerwG 5 B 128.92 - Buchholz 436.0 § 88 BSHG Nr. 30) und daher auch nicht § 43 Abs. 1 BSHG gemäß "in vollem Umfang" zu gewähren sein sollte - verwandt werden.
  • BVerwG, 22.03.1990 - 5 C 58.86

    Umfang der Hilfe in besonderen Lebenslagen

    Auszug aus BVerwG, 20.10.2005 - 5 C 29.04
    Soweit der Senat dabei "noch offene sozialhilferechtliche Bedarfe" angesprochen hat (a.a.O. S. 165 Abs. 1) und im Folgenden von möglicherweise mehr als einem Bedarf ausgegangen ist (a.a.O., S. 166 Abs. 3), geschah dies mit Rücksicht auf einen auch vom Berufungsgericht herangezogenen Vortrag des Klägers, der Freibetrag könnte zur Beschaffung eines in der Einrichtung nicht gewährten Lebensunterhalts - soweit er ungeachtet § 27 Abs. 3 BSHG nicht von der Eingliederungshilfe umfasst (s. dazu BVerwG, Urteil vom 22. März 1990 - BVerwG 5 C 58.86 - Buchholz 436.0 § 27 BSHG Nr. 2 ; BVerwG, Beschluss vom 10. Dezember 1992 - BVerwG 5 B 128.92 - Buchholz 436.0 § 88 BSHG Nr. 30) und daher auch nicht § 43 Abs. 1 BSHG gemäß "in vollem Umfang" zu gewähren sein sollte - verwandt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 03.05.2005 - 5 PKH 11.05, 5 C 29.04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,36987
BVerwG, 03.05.2005 - 5 PKH 11.05, 5 C 29.04 (https://dejure.org/2005,36987)
BVerwG, Entscheidung vom 03.05.2005 - 5 PKH 11.05, 5 C 29.04 (https://dejure.org/2005,36987)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Mai 2005 - 5 PKH 11.05, 5 C 29.04 (https://dejure.org/2005,36987)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,36987) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht