Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Bundesverwaltungsgericht

  BAföG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1a Satz 1 Nr. 1, § 7 Abs. 1 Satz 1
  Ausbildungsförderung für den Besuch eines Gymnasiums; Ausbildungsstätte; Ausbildungsziel; Entsprechensprüfung; Gesellenbrief; Integration; Lehrinhalte; Lehrstoff; Lerninhalte; Schüler-BAföG; Unterrichtsstoff; Vergleichsbetrachtung; Verzahnung; Zurechnung; allgemeine ...

• Wolters Kluwer

  Beanspruchung von Ausbildungsförderung ("Schüler-BAföG") für den Besuch der 10. Klasse eines Gymnasiums; Berückschtigung einer neben dem gymnasialen Unterricht durchgeführten berufsspezifischen Zusatzausbildung bei dem im Rahmen der Entsprechensprüfung vorzunehmenden ...

 
• Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

  § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1a Satz 1 Nr. 1, § 7 Abs. 1 Satz 1 BAföG
  Ausbildungsförderungsrecht: Zum Begriff der zumutbaren Ausbildungsstätte i.S.d. § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG

• doev.de

  Anforderungen an eine entsprechende Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG

• rewis.io

  Anforderungen an eine entsprechende Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Ausbildungsförderung für den Besuch eines Gymnasiums; Schüler- BAföG ; Ausbildungsstätte; wohnortnahe Schule; wohnortferne Schule; auswärtige Schule; auswärtige Unterbringung; notwendige Unterbringung; entsprechende Ausbildungsstätte; zumutbare Ausbildungsstätte; ...

• rechtsportal.de

  Beanspruchung von Ausbildungsförderung ("Schüler- BAföG ") für den Besuch der 10. Klasse eines Gymnasiums; Berückschtigung einer neben dem gymnasialen Unterricht durchgeführten berufsspezifischen Zusatzausbildung bei dem im Rahmen der Entsprechensprüfung vorzunehmenden ...

• datenbank.nwb.de

  Anforderungen an eine entsprechende Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Schüler-BAföG - und die berufsspezifische Zusatzausbildung

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anspruch einer Schülerin auf Ausbildungsförderung

Besprechungen u.ä.

• Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

  § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 1a Satz 1 Nr. 1, § 7 Abs. 1 Satz 1 BAföG
  Ausbildungsförderungsrecht: Zum Begriff der zumutbaren Ausbildungsstätte i.S.d. § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2019, 154
• FamRZ 2019, 154

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

• BVerwG, 20.09.1996 - 5 B 177.95

  Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtsfrage - Voraussetzungen der …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  Zum anderen wurde das Merkmal der Zumutbarkeit in den Fällen als einschlägig erachtet, in denen die Ausbildung auf ihren Abschluss hin schon weitgehend fortgeschritten war, so dass der Wechsel der Ausbildungsstätte wegen der damit für den Auszubildenden stets verbundenen Umstellungs- und Eingewöhnungsschwierigkeiten zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Ausbildung geführt hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1978 - 5 C 49.77 - BVerwGE 57, 198 und vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 - Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 16 S. 9 f. sowie Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - juris Rn. 5).

  Für eine entsprechende Ausbildungsstätte reicht es mithin nicht aus, dass der Besuch der wohnortnahen Schule zu demselben Ausbildungsabschluss wie die wohnortferne Schule führt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - juris Rn. 4).

  Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht der Sache nach die Annahme eines förderungsrechtlich relevanten Unterschieds im Lehrstoff als gerechtfertigt angesehen, wenn ein Schüler aus einer polnischen Aussiedlerfamilie die "sinnvolle Wahl" getroffen hat, Englisch zu lernen und nur an dem besuchten Gymnasium Englisch als in der 11. Jahrgangsstufe einsetzende neue Fremdsprache angeboten wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - Rn. 20 f.; s.a. zu einer vergleichbaren Fragestellung im Zusammenhang mit § 28 Abs. 4 Satz 1 SGB II; BSG; Urteile vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 …und vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 10).

• BVerwG, 14.12.1978 - 5 C 49.77

  Auszubildender - Wohnung bei Eltern - Auswärtige Unterbringung - Erreichbare …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  So wurde das Merkmal zum einen in Anlehnung an die Gesetzesbegründung (vgl. BT-Drs. VI/1975 S. 27) in den Fällen als einschlägig angesehen, in denen das besuchte auswärtige Gymnasium und das in Betracht kommende wohnortnahe Gymnasium unterschiedliche weltanschauliche oder konfessionelle Prägungen aufwiesen (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1978 - 5 C 49.77 - BVerwGE 57, 198 und vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 - Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 16 S. 9).

  Zum anderen wurde das Merkmal der Zumutbarkeit in den Fällen als einschlägig erachtet, in denen die Ausbildung auf ihren Abschluss hin schon weitgehend fortgeschritten war, so dass der Wechsel der Ausbildungsstätte wegen der damit für den Auszubildenden stets verbundenen Umstellungs- und Eingewöhnungsschwierigkeiten zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Ausbildung geführt hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1978 - 5 C 49.77 - BVerwGE 57, 198 und vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 - Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 16 S. 9 f. …sowie Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - juris Rn. 5).

• Drs-Bund, 18.03.1971 - BT-Drs VI/1975

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  So wurde das Merkmal zum einen in Anlehnung an die Gesetzesbegründung (vgl. BT-Drs. VI/1975 S. 27) in den Fällen als einschlägig angesehen, in denen das besuchte auswärtige Gymnasium und das in Betracht kommende wohnortnahe Gymnasium unterschiedliche weltanschauliche oder konfessionelle Prägungen aufwiesen (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1978 - 5 C 49.77 - BVerwGE 57, 198 und vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 - Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 16 S. 9).

  Alle drei Kriterien werden dabei gleichrangig nebeneinander gestellt (vgl. BT-Drs. VI/1975 S. 20).

 
• BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85

  Berufung - Revisionszulassung - Rechtsmittelbelehrung

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  So wurde das Merkmal zum einen in Anlehnung an die Gesetzesbegründung (vgl. BT-Drs. VI/1975 S. 27) in den Fällen als einschlägig angesehen, in denen das besuchte auswärtige Gymnasium und das in Betracht kommende wohnortnahe Gymnasium unterschiedliche weltanschauliche oder konfessionelle Prägungen aufwiesen (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1978 - 5 C 49.77 - BVerwGE 57, 198 und vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 - Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 16 S. 9).

  Zum anderen wurde das Merkmal der Zumutbarkeit in den Fällen als einschlägig erachtet, in denen die Ausbildung auf ihren Abschluss hin schon weitgehend fortgeschritten war, so dass der Wechsel der Ausbildungsstätte wegen der damit für den Auszubildenden stets verbundenen Umstellungs- und Eingewöhnungsschwierigkeiten zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Ausbildung geführt hätte (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1978 - 5 C 49.77 - BVerwGE 57, 198 und vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 - Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 16 S. 9 f. …sowie Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - juris Rn. 5).

• BSG, 05.07.2017 - B 14 AS 29/16 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht der Sache nach die Annahme eines förderungsrechtlich relevanten Unterschieds im Lehrstoff als gerechtfertigt angesehen, wenn ein Schüler aus einer polnischen Aussiedlerfamilie die "sinnvolle Wahl" getroffen hat, Englisch zu lernen und nur an dem besuchten Gymnasium Englisch als in der 11. Jahrgangsstufe einsetzende neue Fremdsprache angeboten wird (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - Rn. 20 f.; s.a. zu einer vergleichbaren Fragestellung im Zusammenhang mit § 28 Abs. 4 Satz 1 SGB II; BSG; Urteile vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 und vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 10).
• BVerwG, 28.05.2015 - 5 C 4.14

  Grundanspruch auf Förderung einer Erstausbildung; Ausbildung; Erstausbildung; …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  Mit der Gewährung von Ausbildungsförderung an Schüler ab Klasse 10 wird die erhöhte Unterhaltsbelastung der Eltern ausgeglichen, die deshalb entsteht, weil deren Wunsch zur Erlangung einer solchen Ausbildung ausnahmsweise nur außerhalb des Elternhauses verwirklicht werden kann (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. Juni 1990 - 5 C 3.88 - Buchholz 436.36 § 68 BAföG Nr. 11 S. 10 f.; vom 27. Mai 1999 - 5 C 23.98 - Buchholz 436.36 § 2 BAföG Nr. 26 S. 4 und vom 28. Mai 2015 - 5 C 4.14 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 126 Rn. 21 unter Bezugnahme auf BT-DRS. 11/5961 S. 15).
• BVerwG, 14.12.1978 - 5 C 1.78

  Zumutbarkeitsgrenze beim Schulweg - Revisibles Recht - Ausbildungsstätte - …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  Danach sind Gymnasien nach Lehrstoff und Lehrinhalten verschieden, wenn sie nicht dem gleichen Gymnasialtyp (z.B. altsprachliches, neusprachliches oder mathematisch-naturwissenschaftliches Gymnasium) zuzuordnen sind (vgl. BVerwG, Urteile vom 14. Dezember 1978 - 5 C 1.78 - BVerwGE 57, 204 und vom 12. Februar 1981 - 5 C 43.79 - Buchholz 436.36 § 13 BAföG Nr. 11 S. 2).
• BVerwG, 18.10.1990 - 5 C 11.86

  Ausbildungsförderung: Ausschließliches ausbildungsbedingtes Wohnen nicht bei den …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  Eine der tatsächlich besuchten Ausbildungsstätte entsprechende Ausbildungsstätte ist nicht vorhanden, wenn die von der Wohnung der Eltern aus erreichbare Ausbildungsstätte nach Lehrstoff und Bildungsgang nicht zu dem angestrebten Ausbildungs- und Erziehungsziel führt oder wenn sonstige ausbildungsbezogene Gesichtspunkte die Wahl einer auswärtigen Ausbildungsstätte rechtfertigen können (vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 16. Dezember 1976 - 5 C 43.75 - BVerwGE 51, 354 ; vom 18. Oktober 1990 - 5 C 11.86 - Buchholz 436.36 § 68 BAföG Nr. 12 S. 13 und vom 27. Januar 1993 - 11 C 2.92 - Buchholz 436.36 § 8 BAföG Nr. 8 S. 4, jeweils m.w.N.).
• BVerwG, 21.06.1990 - 5 C 3.88

  Begriff der zumutbaren von der Wohnung der Eltern aus erreichbaren …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  Mit der Gewährung von Ausbildungsförderung an Schüler ab Klasse 10 wird die erhöhte Unterhaltsbelastung der Eltern ausgeglichen, die deshalb entsteht, weil deren Wunsch zur Erlangung einer solchen Ausbildung ausnahmsweise nur außerhalb des Elternhauses verwirklicht werden kann (vgl. BVerwG, Urteile vom 21. Juni 1990 - 5 C 3.88 - Buchholz 436.36 § 68 BAföG Nr. 11 S. 10 f.; vom 27. Mai 1999 - 5 C 23.98 - Buchholz 436.36 § 2 BAföG Nr. 26 S. 4 …und vom 28. Mai 2015 - 5 C 4.14 - Buchholz 436.36 § 7 BAföG Nr. 126 Rn. 21 unter Bezugnahme auf BT-DRS. 11/5961 S. 15).
• BSG, 17.03.2016 - B 4 AS 39/15 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bildung und Teilhabe - …

  Auszug aus BVerwG, 14.08.2018 - 5 C 6.17

  Schließlich hat das Bundesverwaltungsgericht der Sache nach die Annahme eines förderungsrechtlich relevanten Unterschieds im Lehrstoff als gerechtfertigt angesehen, wenn ein Schüler aus einer polnischen Aussiedlerfamilie die "sinnvolle Wahl" getroffen hat, Englisch zu lernen und nur an dem besuchten Gymnasium Englisch als in der 11. Jahrgangsstufe einsetzende neue Fremdsprache angeboten wird (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 20. September 1996 - 5 B 177.95 - Rn. 20 f.; s.a. zu einer vergleichbaren Fragestellung im Zusammenhang mit § 28 Abs. 4 Satz 1 SGB II; BSG; Urteile vom 17. März 2016 - B 4 AS 39/15 R - BSGE 121, 69 …und vom 5. Juli 2017 - B 14 AS 29/16 R - SozR 4-4200 § 28 Nr. 10).
• BVerwG, 16.12.1976 - 5 C 43.75

  Unterschiede im Bildungsgang - Auszubildender - Ausbildungsstätte - Wohnung der …
• BVerwG, 27.01.1993 - 11 C 2.92

  Freizügigkeit - Ausbildungsförderung - Arbeitnehmer - Berufstätigkeit - …

• OVG Sachsen, 21.09.2022 - 5 A 980/19

  Überprüfungsverfahren; entsprechende Ausbildungsstätte; Zusatzausbildung

  Die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1a Satz 1 Nr. 1 BAföG im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Verweis insbesondere auf Urt. v. 14. August 2018 - 5 C 6.17 -, juris Rn. 15 m. w. N.) seien hier nicht erfüllt.

  a) Zu den Maßstäben, die an das Vorliegen einer entsprechenden Ausbildungsstätte in Fällen anzulegen sind, in denen im Zusammenhang mit dem Besuch der weiterführenden allgemeinbildenden Schule eine Zusatzausbildung wahrgenommen wird, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 14. August 2018 - 5 C 6.17 -, BVerwGE 162, 373, juris Rn. 10 ff.) Folgendes geklärt:.

  Diese knüpft vielmehr an den empirischen Gegebenheiten an (vgl. BVerwG, Urt. v. 14. August 2018 - 5 C 6/17 -, BVerwGE 162, 373, juris Rn. 16).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.05.2022 - 15 A 2212/21

  Bewilligung von Ausbildungsförderung bei Förderfähigkeit des Besuchs der Schulen

  vgl. BVerwG, Urteil vom 14. August 2018 - 5 C 6.17 -, juris Rn. 15, m. w. N.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.05.2019 - 12 A 2076/18
  Soweit sich aus unterschiedlichen weltanschaulichen oder konfessionellen Prägungen der jeweils gegenüberzustellenden Ausbildungsstätten im Einzelfall eine Unzumutbarkeit der Verweisung auf den Besuch einer wohnortnahen Schule ergeben kann, vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 14. August 2018- 5 C 6.17 -, juris Rn. 12, m. w. N., ist daraus nicht abzuleiten, dass Entsprechendes auch für ein (unterstelltes) besonderes, durch eine bestimmte Nationalität geprägtes "kulturelles Profil" der auswärtigen Schule zu gelten hat.