Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 08.12.1989 | BVerwG, 02.03.1987

Rechtsprechung
   BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1988,499
BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1988,499)
BVerwG, Entscheidung vom 15.12.1988 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1988,499)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Dezember 1988 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1988,499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berufung - Revisionszulassung - Rechtsmittelbelehrung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 81, 81
  • NJW 1990, 267 (Ls.)
  • MDR 1990, 304
  • NVwZ 1989, 1057
  • FamRZ 1989, 678
  • DVBl 1989, 410
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)Neu Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 12.06.1986 - 5 C 48.84

    Ausbildungsförderung im Fall der Anerkennung erhöhten Grundbedarfs für auswärtige

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Er betrifft vielmehr persönliche und familiäre Gegebenheiten, die sich in ihren Auswirkungen auf das Ausbildungsverhältnis von den oben angeführten Beispielen nicht unterscheiden und daher bei der Anwendung des § 12 Abs. 2 Satz 2 BAföG ebenfalls außer Betracht bleiben müssen (vgl. BVerwGE 74, 260 [BVerwG 12.06.1986 - 5 C 48/84]).

    Sind schon bei der Entscheidung, ob der Auszubildende den erhöhten Bedarf für eine auswärtige Unterbringung beanspruchen kann, Härtefälle über die abschließende Regelung in § 12 Abs. 3 BAföG hinaus nicht berücksichtigungsfähig (vgl. BVerwGE 74, 260 [BVerwG 12.06.1986 - 5 C 48/84]), dann können Auszubildende, die sich auf solche Härtefälle berufen, bei der von denselben Anforderungen abhängigen Entscheidung über die Leistung von Ausbildungsförderung dem Grunde nach ebenfalls nicht privilegiert werden.

  • BVerwG, 13.01.1971 - V C 53.70

    Gewährung von Kriegsgefangenenentschädigung - Wiedereinsetzung in den vorigen

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Die Anwendung des § 58 Abs. 2 VwGO setzt einen derartigen Kausalzusammenhang nicht voraus (vgl. auch BVerwGE 37, 85 [BVerwG 13.01.1971 - V C 53/70]).
  • BVerwG, 14.12.1978 - 5 C 49.77

    Auszubildender - Wohnung bei Eltern - Auswärtige Unterbringung - Erreichbare

    Auszug aus BVerwG, 15.12.1988 - 5 C 9.85
    Im Urteil vom 14. Dezember 1978 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, mit dem genannten Gesetzeszweck unvereinbar wäre die Versagung des erhöhten Bedarfs nach § 12 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BAföG, der, wie oben dargelegt ist, von denselben Anforderungen abhängig ist wie nach § 68 Abs. 2 Nr. 1 BAföG die Leistung von Ausbildungsförderung dem Grunde nach, wenn die Verweisung des Auszubildenden an eine von der elterlichen Wohnung aus erreichbare zumutbare Ausbildungsstätte zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Ausbildung führen würde (BVerwGE 57, 198 [BVerwG 14.12.1978 - 5 C 49/77]).
  • BVerwG, 07.06.2001 - 4 C 1.01

    Verwaltungsprozessrecht; Bauplanungsrecht - Sprungrevision; Zustimmung;

    Es ist zulässig, dass die Zustimmung bereits vor Erlass des Urteils gegeben wird (BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1988 - BVerwG 5 C 9.85 - BVerwGE 81, 81 ; Beschluss vom 25. November 1992 - BVerwG 4 C 16.92 - NVwZ-RR 1993, 219).
  • BSG, 03.07.2013 - B 12 KR 8/11 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden

    Es bedarf nämlich an sich keines Kausalzusammenhangs zwischen fehlerhafter Belehrung und unterbliebenem bzw nicht fristgemäß eingelegtem/erhobenem Rechtsbehelf/Rechtsmittel (vgl zur vergleichbaren Vorschrift in § 58 VwGO BVerwGE 25, 191, 193 f; BVerwGE 37, 85, 86 f; BVerwGE 81, 81, 84; BVerwG, Beschluss vom 24.9.1992 - Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 60; Czybulka in Sodan/Ziekow, VwGO, 3. Aufl 2010, § 58 RdNr 74; Kopp/Schenke, VwGO, 19. Aufl 2013, § 58 RdNr 1; Redeker/von Oertzen, VwGO, 15. Aufl 2010, § 58 RdNr 15a) .
  • BVerwG, 30.04.2009 - 3 C 23.08

    Verwaltungsprozess; Rechtsmittel; Berufung; Berufungszulassung; Zulassung der

    Das dient der Rechtsmittelklarheit; indem § 58 VwGO seine Rechtsfolgen allein an die objektiv feststellbare Tatsache des Fehlens oder der Unrichtigkeit der Belehrung knüpft, gibt die Vorschrift sämtlichen Verfahrensbeteiligten gleiche und zudem sichere Kriterien für das Bestimmen der formellen Rechtskraft an die Hand (vgl. Urteile vom 13. Dezember 1978 - BVerwG 6 C 77.78 - BVerwGE 57, 188 = Buchholz 310 § 58 VwGO Nr. 39 und vom 15. Dezember 1988 - BVerwG 5 C 9.85 - BVerwGE 81, 81 = Buchholz 436.36 § 12 BAföG Nr. 16 S. 7; Kopp/ Schenke, VwGO-Kommentar, 15. Aufl. 2007, § 58 Rn. 1; Meissner, in: Schoch/Schmidt-Aßmann/Pietzner, VwGO-Kommentar, Stand April 2006, § 58 Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 08.12.1989 - 5 C 9.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,9614
BVerwG, 08.12.1989 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1989,9614)
BVerwG, Entscheidung vom 08.12.1989 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1989,9614)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Dezember 1989 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1989,9614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,9614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Festsetzung des Wertes des Gegenstandes einer anwaltlichen Tätigkeit

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 02.03.1987 - 5 C 9.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,10078
BVerwG, 02.03.1987 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1987,10078)
BVerwG, Entscheidung vom 02.03.1987 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1987,10078)
BVerwG, Entscheidung vom 02. März 1987 - 5 C 9.85 (https://dejure.org/1987,10078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,10078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Gewährung von Prozesskostenhilfe

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht