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   VGH Bayern, 30.01.2006 - 5 CS 05.3189   

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https://dejure.org/2006,41763
VGH Bayern, 30.01.2006 - 5 CS 05.3189 (https://dejure.org/2006,41763)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30.01.2006 - 5 CS 05.3189 (https://dejure.org/2006,41763)
VGH Bayern, Entscheidung vom 30. Januar 2006 - 5 CS 05.3189 (https://dejure.org/2006,41763)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 10.03.2006 - 2 BvR 434/06

    Behördliches Auskunftsverlangen über Wiedererwerb der türkischen

    a) den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 30. Januar 2006 - 5 CS 05.3189 -,.
  • VG Augsburg, 22.10.2009 - Au 1 K 09.1320

    Melderechtliche Verpflichtung zur Vorlage eines irakischen Nationalpasses

    Die Vorschrift enthält zumindest stillschweigend eine Ermächtigung, den Meldepflichtigen durch Verwaltungsakt zur Erteilung von Auskünften oder zur Vorlage von Unterlagen zu verpflichten (vgl. Böttcher/Ehmann, Pass-, Ausweis- und Melderecht in Bayern, Stand: April 2009, Rd Nr. 11 zu Art. 18 MeldeG; BayVGH vom 30.1.2006 Az. 5 CS 05.3189 - Rd Nr. 9).

    Erforderlich ist eine Auskunft bzw. die entsprechende Vorlage von Unterlagen dann, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die im Melderegister enthaltenen Daten nicht zutreffen - gleichgültig, ob die Eintragung von Anfang an unzutreffend war oder später durch eine Änderung von Verhältnissen unzutreffend geworden ist (Böttcher/Ehmann a.a.O., Rd Nr. 17 zu Art. 18 MeldeG; BayVGH vom 30.1.2006 a.a.O.).

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