Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Fahruntüchtigkeit infolge vorangegangenen Alkoholgenusses

• Wolters Kluwer
• blutalkohol , S. 112
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

  Grenzwert für die absolute Fahruntauglichkeit beim Fahrer eines elektrisch betriebenen Rollstuhls - Fahrverbot bei einem Rollstuhlfahrer

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Fahrverbot für Rollstuhlfahrer

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Fahrverbot für Rollstuhlfahrer

 
• Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. (Kurzmitteilung)

  Fahrverbot für Elektrorollstuhlfahrer

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Betrunkener Rollstuhlfahrer - Geldstrafe wegen Trunkenheit im Verkehr: Ein Elektrorollstuhl ist ein Fahrzeug

• rechtsanwalt-cordes.de (Leitsatz)

  Fahrverbot für Rollstuhlfahrer

• fahrschule-online.de (Kurzinformation)

  Fahrverbot für Elektrorollstuhlfahrer

• taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

  Fahrverbot für Elektrorollstuhlfahrer

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Trunkenheit im Verkehr - Rollstuhlfahrer können sich ab 1,6 Promille strafbar machen

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Strafbare Trunkenheitsfahrt auch im Rollstuhl möglich

Papierfundstellen

• NJW 2008, 530
• NStZ 2009, 373
• NZV 2008, 370

Wird zitiert von ...

• OLG Nürnberg, 13.12.2010 - 2 St OLG Ss 230/10

  Trunkenheit im Verkehr: Grenzwert absoluter Fahruntüchtigkeit beim Führen …

  Es besteht (entgegen anderer Ansicht vgl. Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht 40. Aufl. § 316 StGB Rdn. 17 mit Hinweis auf AG Löbau NJW 2008, 530) kein Anlass, hiervon für Fahrer versicherungspflichtiger motorisierter Krankenfahrstühle abzuweichen und diese - wie der Revisionsführer meint - mit Fahrradfahrern gleichzustellen, deren absolute Fahruntüchtigkeit erst bei einer Blutalkoholkonzentration von 1, 6 Promille (vgl. statt vieler OLG Karlsruhe NStZ-RR 1997, 356) angenommen wird.