Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 26.01.2006 - 5 E 5870/04.A(2) |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 60 Abs. 5; AufenthG § 60 Abs. 7; AsylVfG § 73 Abs. 3
Afghanistan, Widerruf, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, exilpolitische Betätigung, Imam, Überwachung im Aufnahmeland, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, Sicherheitslage, Versorgungslage, Situation bei Rückkehr, UNHCR, Minderjährige, Kabul - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- hessen.de (Pressemitteilung)
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main weist Klage des so genannten "Hasspredigers" ab
- hessen.de (Pressemitteilung)
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main weist Klage des so genannten "Hasspredigers" ab
- 123recht.net (Pressemeldung, 21.2.2006)
Mutmaßlicher "Hassprediger" darf abgeschoben werden // Gericht sieht keine Gefährdung für ihn in Afghanistan
- hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Verhandlungstermin am 26.01.2006 Falle des afghanischen Flüchtlings, der unter dem Stichwort "Hassprediger" bekannt geworden ist
- hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Verhandlungstermin am 26.01.2006 Falle des afghanischen Flüchtlings, der unter dem Stichwort "Hassprediger" bekannt geworden ist
Wird zitiert von ... (2)
- VG Darmstadt, 18.11.2009 - 6 K 516/06
Ausweisung eines Imam wegen volksverhetzender Reden
Diese Entscheidung bestätigte das Verwaltungsgericht B-Stadt mit rechtskräftigem Urteil vom 26.01.2006 (Az.: 5 E 5870/04).Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakten (2 Bde.) einschließlich der vorliegenden 9 DVDs, der beigezogenen Eilverfahrensakten (Az.: 8 G 2018/05; 8 G 952/06), der beigezogen Akte des Asylverfahrens (Az.: 5 E 5870/04), der vorgelegten Behördenakten (4 Aktenordner ), der Auskünfte des Hessischen Landesamts für Verfassungsschutz (1 Aktenordner) sowie der staatsanwaltlichen Ermittlungsakte (Az.: 6120 Js 236930/07) Bezug genommen.
Schon das Verwaltungsgericht Frankfurt a. M. ist in seinem Asylurteil vom 26.01.2006 (Az.: 5 E 5870/04) der Theorie von einer Verleumdungskampagne nicht gefolgt.
- VGH Hessen, 16.11.2011 - 6 A 907/11
Ausweisung eines "Hasspredigers"
Die asylrechtliche Entscheidung des Bundesamts wurde bestandskräftig, nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main die gegen den Widerruf erhobene Klage mit Urteil vom 26. Januar 2006 abgewiesen hatte (Az. 5 E 5870/04).Gegenstand der mündlichen Verhandlung sind die Behördenakten (vier Ordner), die Akten des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main 5 E 5870/04.A, die Akten des Verwaltungsgerichts Darmstadt 8 G 2018/05 und 8 G 952/06, die Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft B-Stadt 6120 Js 236930/07, diverse Audio- und Videokassetten, ein Ordner des Hessischen Ministeriums des Innern sowie eine Akte mit Übersetzungen der Ansprachen des Klägers gewesen.