Rechtsprechung
VG Würzburg, 22.12.2011 - W 5 K 11.742 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Isolierter Prozesskostenhilfeantrag; Gegenstand einer Feststellungsklage; konkretes Rechtsverhältnis; Geeignetheit einer Maßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 22.12.2011 - W 5 K 11.742
- VGH Bayern, 18.06.2014 - 10 C 12.132
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 26.01.2009 - 10 BV 08.1422
Sicherstellung eines Motorrads zum Zwecke der Entschärfung des …
Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2011 - W 5 K 11.742
Eine andere rechtliche Bewertung ergebe sich auch nicht aus dem vom Antragsteller zitierten Urteil des BayVGH v. 26. Januar 2009, Az: 10 BV 08.1422.
- VG Würzburg, 04.12.2012 - W 5 K 12.825
Isolierter Prozesskostenhilfeantrag; Straßenbahn; Fußgängerzone; konkretes …
Der Sachvortrag aus dem Verfahren W 5 K 11.742 werde zur Begründung mit einbezogen.Mit Beschluss vom 22. Dezember 2011, Az.: W 5 K 11.742, hat das Gericht einem vorangegangenen Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe insoweit stattgegeben, als er die Feststellung begehrt hatte, dass die Sicherstellung seines Fahrrads durch die Polizei am 25. August 2011 zu Unrecht erfolgt ist.
Hinsichtlich des weiteren umfangreichen Vortrags der Beteiligten sowie der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakten in den Verfahren W 5 K 12.825, W 5 X 12.826 und W 5 K 11.742 sowie die beigezogenen Behörden- und Strafakten Bezug genommen.
- VGH Bayern, 18.06.2014 - 10 C 12.132
Zum Verhältnis des Straßenbahnverkehrs zum Fußgängerverkehr in Fußgängerbereichen
16 Ergänzend wird hinsichtlich der weiteren Ausführungen des Antragstellers auf seine Schriftsätze in den Verfahren 5 K 11.742 und 10 C 12.132, im Übrigen auf die Gerichtsakten in diesen Verfahren sowie die darin beigezogenen Behörden- und Strafakten verwiesen.