Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 22.12.2004 - 5 K 1484/03 |
Volltextveröffentlichungen
- VD-BW Rechts- und Vorschriftendienst(Abodienst, kostenloser Testzugang, Einzelerwerb möglich, Leitsatz frei) (Volltext und Leitsatz)
Beamtenverhältnis; Entlassung auf Antrag; Geschäftsfähigkeit; Fürsorgepflicht; Beweislast
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 30.07.2009 - DB 16 S 2045/08
Entfernung eines Zollbeamten aus dem Dienst bei erheblich verminderter …
Vor diesem Hintergrund sieht der Senat für eine weitere Aufklärung der Frage des Grades der Verminderung der Schuldfähigkeit, etwa durch Einholung eines weiteren Sachverständigengutachtens, auch in Anbetracht der unsicheren Basis einer mehrjährig nachträglichen Beurteilung (vgl. dazu VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 17.04.2000 - 4 S 1588/98 -, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 22.12.2004 - 5 K 1484/03 -, VENSA), zumal nach abgeschlossener Therapie des Beklagten, keinen Anlass.
Sie betreiben juristische Internetseiten?