Rechtsprechung
| VG Sigmaringen, 19.07.2017 - 5 K 1934/17 |
Kurzfassungen/Presse (2)
- sueddeutsche.de (Pressebericht, 19.07.2017)
Kaserne Pfullendorf: Entlassung von Bundeswehrsoldaten rechtens
- taz.de (Pressebericht, 19.07.2017)
Bundeswehrrituale: Stiefelsack für den Täufling
Wird zitiert von ... (2)
- VG Sigmaringen, 19.07.2017 - 5 K 3625/17
Aufnahmeritual; Ritual; Taufe; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung; …
Der ebenfalls an diesem Vorfall beteiligte Kläger im Verfahren 5 K 1934/17 erläuterte bei seiner Vernehmung (vgl. Niederschrift über die Vernehmung eines Soldaten vom 25.01.2017, Behördenakte zum Verfahren 5 K 2001/17, S. 8), dass es sich bei diesem Vorfall um eine "CAC inspirierte Aktion" gehandelt habe (im Folgenden: "Gefangenenspiel"; CAC steht für "Conduct after Capture" und bezeichnet ein militärisches Training für das Verhalten nach einer Gefangennahme).Der Kammer liegen die Akten des Bundesamts für Personalmanagement (drei Bände) sowie die Behörden- und Gerichtsakten aus den zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Parallelverfahren 5 K 1899/17, 5 K 1934/17 und 5 K 3459/17 sowie aus dem Antragsverfahren 5 K 2001/17 vor.
Mit der Feststellung (sogar) einer schuldhaften Dienstpflichtverletzung i.S.d. § 55 Abs. 5 SG - wie in den Parallelverfahren 5 K 1899/17 und 5 K 1934/17 - ist der Tatbestand des § 75 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 SG aber insoweit jedenfalls erfüllt.
- VG Sigmaringen, 19.07.2017 - 5 K 1899/17
Aufnahmeritual; Ritual; ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung oder des …
Der ebenfalls an diesem Vorfall beteiligte Kläger im Verfahren 5 K 1934/17 erläuterte bei seiner Vernehmung (vgl. Niederschrift über die Vernehmung eines Soldaten vom 25.01.2017, Behördenakte zum Verfahren 5 K 2001/17, S. 8), dass es sich bei diesem Vorfall um eine "CAC inspirierte Aktion" gehandelt habe (im Folgenden: "Gefangenenspiel"; CAC steht für "Conduct after Capture" und bezeichnet ein militärisches Training für das Verhalten nach einer Gefangennahme).Der Kammer liegen die Akten des Bundesamts für Personalmanagement (drei Bände) sowie die Behörden- und Gerichtsakten aus den zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Parallelverfahren 5 K 1934/17, 5 K 3459/17 und 5 K 3625/17 sowie aus dem Antragsverfahren 5 K 2001/17 vor.