Rechtsprechung
| FG Rheinland-Pfalz, 26.02.2007 - 5 K 2354/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Möglichkeit des Erlasses eines geänderten Steuerbescheides; Notwendigkeit der Änderung eines für den Steuerbescheid bindenden Grundlagenbescheides; Bindung eines Feststellungsbescheides für andere Feststellungsbescheide; Geltung des Rechtsinstituts der Verwirkung im ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AO § 175 Abs. 1 Nr. 1 § 182 Abs. 1 S. 1
Verwirkung der Änderung von Folgebescheiden - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Verwirkung der Änderung von Folgebescheiden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 2007, 978
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BFH, 24.06.1988 - III R 177/85
Berücksichtigung der Verluste aus Beteiligungen an mehreren …
Auszug aus FG Rheinland-Pfalz, 26.02.2007 - 5 K 2354/06
Der Tatbestand der Verwirkung setzt neben dem bloßen Zeitmoment sowohl ein bestimmtes Verhalten des Anspruchsberechtigten voraus, demzufolge der Verpflichtete bei objektiver Beurteilung darauf vertrauen durfte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden - Vertrauenstatbestand - als auch, dass der Anspruchsverpflichtete tatsächlich auf die Nichtgeltendmachung des Anspruchs vertraut und sich hierauf eingerichtet hat - Vertrauensfolge - (vgl. BFH-Urteil vom 24. Juni 1988 III R 177/85, BFH/NV 1989, 351 m.w.N.).