Rechtsprechung
| LSG Rheinland-Pfalz, 06.02.1992 - L 5 K 66/91 |
Zitiervorschläge
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Februar 1992 - L 5 K 66/91 (https://dejure.org/1992,25826)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- SG Chemnitz, 22.11.2002 - S 1 KR 24/00
Erstattung der Kosten einer gewährten stationären Badekur; Erstattung von durch …
Dies werde durch die Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25.09.1997 - L 5 K 67/95 sowie Urteil vom 06.02.1992 - L 5 K 66/91 und durch die Urteile des Bundessozialgerichts, Urteil vom 16.11.1999 - B 1 KR 17/98 R und vom 20.04.1988 - 3/8 RK 14/86 bestätigt.
Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 17.11.1992 - 5 K 66/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtmäßigkeit einer Abschleppmaßnahmen; Ersatzvornahme; Ermessen der Polizei; Kosten einer Ersatzvornahme
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- VG Saarlouis, 06.07.2000 - 6 K 75/98
Zum Abschleppen eines unmittelbar vor einer Einfahrt und Ausfahrt und zudem auf …
Die Entscheidung, ob ein Störer zum Kostenersatz herangezogen wird, steht zwar ebenfalls im pflichtgemäßen Ermessen der Polizei (vgl. Gerichtsbescheid der 5. Kammer vom 17.11.1992 - 5 K 66/91 - in zfs 93, 215).