Weitere Entscheidung unten: LG Nürnberg-Fürth, 16.03.2017

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   LG Nürnberg-Fürth, 07.06.2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15   

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LG Nürnberg-Fürth, 07.06.2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 (https://dejure.org/2017,33855)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 07.06.2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 (https://dejure.org/2017,33855)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 07. Juni 2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 (https://dejure.org/2017,33855)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 08.06.2021 - 2 BvR 1866/17

    Teilweise erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zu Zwangsbehandlungen bei …

    Die Verfassungsbeschwerde wird verworfen, soweit sie sich gegen den Beschluss des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 7. Juni 2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 - und den Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 26. Juli 2017 - 1 Ws 280/17 - im Ausspruch über die Rechtmäßigkeit dieser landgerichtlichen Entscheidung richtet.

    a) Der Beschluss des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 16. März 2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 - und der Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 26. Juli 2017 - 1 Ws 280/17 -, soweit er feststellt, dass der Beschluss des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 16. März 2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 - nicht rechtswidrig gewesen sei, verletzen den Beschwerdeführer in seinen Grundrechten aus Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 und Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes.

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   LG Nürnberg-Fürth, 16.03.2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15   

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LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 16.03.2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 (https://dejure.org/2017,33853)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 16. März 2017 - 5 Ks 102 Js 1478/15 (https://dejure.org/2017,33853)
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