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   VG Frankfurt/Main, 14.05.2012 - 5 L 1655/12.F   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,10879
VG Frankfurt/Main, 14.05.2012 - 5 L 1655/12.F (https://dejure.org/2012,10879)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14.05.2012 - 5 L 1655/12.F (https://dejure.org/2012,10879)
VG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 14. Mai 2012 - 5 L 1655/12.F (https://dejure.org/2012,10879)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht Frankfurt am Main lehnt Eilanträge zu den europaweiten Blockupy-Aktionstagen vom 16.05.2012-19.05.2012 in Frankfurt am Main überwiegend ab.

  • lto.de (Kurzinformation)

    VGH Hessen muss über Blockupy entscheiden - DIE LINKE legt Beschwerde gegen Demonstrationsverbot ein

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.05.2012)

    Gericht bestätigt Demo-Verbot in Frankfurt großteils

  • Telepolis (Pressebericht, 15.05.2012)

    Krisenproteste in Frankfurt/Main weiter größtenteils verboten

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Verwaltungsgericht Frankfurt am Main lehnt Eilanträge zu den europaweiten Blockupy-Aktionstagen vom 16.05.2012-19.05.2012 in Frankfurt am Main überwiegend ab.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Hessen, 16.05.2012 - 8 B 1150/12

    Versammlungsrecht - Blockade des Geschäftslebens in der Frankfurter Innenstadt

    Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 14. Mai 2012 - 5 L 1655/12.F - wird zurückgewiesen.

    4 Das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 14. Mai 2012 - 5 L 1655/12.F - die gegen diese Verfügungen gerichteten Eilanträge abgelehnt, weil die Verfügungen offensichtlich rechtmäßig und der Vollzug eilbedürftig seien.

    unter Abänderung des angefochtenen Beschlusses des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 14. Mai 2012 - 5 L 1655/12.F - die aufschiebende Wirkung ihrer Widersprüche gegen die an sie adressierten Verbotsverfügungen der Antragstellerin vom 4. Mai 2012 wiederherzustellen.

  • BVerfG, 16.05.2012 - 1 BvQ 17/12

    "Blockupy Frankfurt" (Besetzung der Frankfurter Innenstadt zu Blockadezwecken)

    unter Aufhebung der Beschlüsse des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. Mai 2012 - 8 B 1150/12 - und des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 14. Mai 2012 - 5 L 1655/12.
  • VG Karlsruhe, 23.03.2015 - 3 K 1388/15

    Verbot einer KARGIDA-Demonstration

    Die Duldungsgrenze kann zwar im Einzelfall überschritten werden, etwa wenn der Versammlungszweck gerade auf die Unterbindung oder Störung der Eigentumsnutzung bzw. der Gewerbeausübung abzielt (vgl. BayVGH, Beschl v. 13.10.2001 - 24 ZS 01.2642 - juris Rdnr. 3) oder es den Veranstaltern darum geht, die Innenstadt gezielt "lahmzulegen" (vgl. VG Frankfurt, Beschl. v. 14.05.2012 - 5 L 1655/12.F- juris Rdnr. 4), ein solcher Fall liegt hier aber nicht vor.
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