Volltextveröffentlichungen (9)

• Burhoff online

  Polizeibeamter, Alkoholfahrt, Entfernung, Dienst

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 23 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 BeamtStG; § 20 StGB; § 21 StGB
  Annahme der Nichtbewährung eines Polizeibeamten in der Probezeit wegen behaupteter fehlender charakterlicher Eignung

 
• beck-blog (Kurzinformation und Volltext)

  Raus aus dem Dienst: Trunkenheitsfahrt des Polizisten auf Probe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Annahme der Nichtbewährung eines Polizeibeamten in der Probezeit wegen behaupteter fehlender charakterlicher Eignung

• blutalkohol , S. 180
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Annahme der Nichtbewährung eines Polizeibeamten in der Probezeit wegen behaupteter fehlender charakterlicher Eignung

• rechtsportal.de

  Annahme der Nichtbewährung eines Polizeibeamten in der Probezeit wegen behaupteter fehlender charakterlicher Eignung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Als Polizeikommissar sollte man nicht "saufen”/trinken….und dann fahren

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Absprechen der charakterlichen Eignung für den Polizeiberuf

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 18.07.2001 - 2 A 5.00

  Beamter auf Probe, Entlassung eines - wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.11.2014 - 5 ME 153/14

  Diese Entscheidung ist gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemeingültige Wertmaßstäbe beachtet oder sachfremde Erwägungen vermieden worden sind (BVerwG, Urteil vom 18.7.2011 - BVerwG 2 A 5.00 -, juris Rn. 15).
• BVerwG, 21.05.2008 - 3 C 32.07

  Alkohol; Alkoholmissbrauch; Alkoholauffälligkeit; Alkoholproblematik; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.11.2014 - 5 ME 153/14

  Zutreffend trägt die Antragsgegnerin allerdings im Beschwerdeverfahren vor und hat auch das Verwaltungsgericht ausgeführt, dass eine Blutalkoholkonzentration ab 1, 6 Promille auf deutlich abweichende Trinkgewohnheiten und eine ungewöhnliche Giftfestigkeit hinweist (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.5.2008 - BVerwG 3 C 32.07 -, juris; siehe auch Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, Bundesanstalt für Straßenwesen, Bergisch Gladbach, gültig ab 1. Mai 2014, Seite 72).
• VGH Bayern, 15.07.2003 - 3 CS 03.1583

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.11.2014 - 5 ME 153/14

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 15. Juli 2003 (- 3 CS 03.1583 -, juris Rn. 19) in einem Fall betreffend die Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe aufgrund charakterlicher Nichteignung wegen sexueller Belästigung und des sexuellen Missbrauchs Widerstandsunfähiger unter Alkoholeinfluss ausgeführt:.
• VGH Bayern, 19.07.2010 - 3 CS 10.887

  Entlassung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; mangelnde …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.11.2014 - 5 ME 153/14

  Ein solches Verhalten ist regelmäßig Ausdruck des Versagens in einem für dieses Amt zentralen Kernbereich und disqualifiziert den Probebeamten für eine Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 19.7.2010 - 3 CS 10.887 -, juris Rn. 27).
• VGH Bayern, 08.04.2013 - 3 CS 13.289

  Beamtenrecht; Entlassung eines Polizeibeamten aus dem Beamtenverhältnis auf …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.11.2014 - 5 ME 153/14

  (vgl. auch Bay. VGH, Beschluss vom 8.4.2013 - 3 CS 13.289 -, juris Rn. 29, in dem der Bay. VGH an seiner Rechtsprechung festhält, in dem konkreten Fall die Annahme einer Schuldunfähigkeit aber verneint).