Rechtsprechung
LG Leipzig, 08.08.2012 - 05 O 3921/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22089) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- urheberrecht.org (Kurzinformation)
Verwendung der sog. »VFF-Klausel« in Auftragsproduktionsverträgen untersagt
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Sender kassierten jahrelang rechtswidrig Verwertungserlöse aus Auftragsproduktionen
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 08.08.2012 - 05 O 3921/09
- OLG Dresden, 12.03.2013 - 11 U 1493/12
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2012, 457
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 12.03.2013 - 11 U 1493/12
Formularmäßige Vereinbarung einer sog. VFF-Klausel im Produktionsvertrag einer …
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 8.8.2012, 5 O 3921/09, wird zurückgewiesen.