Rechtsprechung
LG Bochum, 16.09.2013 - I-5 O 89/13 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- LawCommunity.de
Vertrag über die Erstellung einer Website Â- Erfüllungsort
- JurPC
Erfüllungsort für die Erstellung einer Website
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gerichtszuständigkeit bei Streit im Zusammenhang mit einem Vertrag über den Aufbau einer Website
- kanzlei.biz
Erfüllungsort bei Homepage-Erstellung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Zum Gerichtsstand bei einem Vertrag über die Erstellung einer Webseite
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Zum Erfüllungsort bei Webseiten-Erstellung
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Erfüllungsort für die Erstellung einer Website
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Erfüllungsort für die Erstellung einer Website
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Gerichtliche Zuständigkeit bei Vertrag über Homepage-Erstelllung
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gerichtsstand bei der Programmierung einer Website
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Örtliche Zuständigkeit des Gerichts richtet sich bei Vertrag über Erstellung einer Webseite nach Wohnort bzw. Sitz des Programmierers - Ort des Servers nur erheblich bei Rückabwicklung des Vertrags
Papierfundstellen
- MMR 2014, 110
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Bamberg, 18.08.2010 - 8 U 51/10
Gerichtsstand des Erfüllungsorts bei Rücktritt von einem Vertrag über die …
Auszug aus LG Bochum, 16.09.2013 - 5 O 89/13
Auf den Standort des Servers kommt es nach OLG Bamberg, Urteil v. 18.08.2010, 8 U 51/10 nur an, soweit Gegenstand des Rechtsstreits eine Rückabwicklung des Vertrages ist, als Austauschort, an dem sich die zurückzugewährende Sache befindet. - BGH, 04.03.2010 - III ZR 79/09
Internet-System-Vertrag
Auszug aus LG Bochum, 16.09.2013 - 5 O 89/13
Schwerpunkt des zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnisses ist der Aufbau und die Gewährleistung der Abrufbarkeit der Website (des Online-Shops) der Beklagten, so dass insgesamt ein Werkvertrag gem. §§ 631 ff BGB anzunehmen sein dürfte (so auch BGH NJW 2010, 1449, 1451).
Rechtsprechung
LG Offenburg, 09.04.2014 - 5 O 89/13 |
Verfahrensgang
- LG Offenburg, 09.04.2014 - 5 O 89/13
- OLG Karlsruhe, 07.11.2014 - 4 U 80/14
- BGH, 15.10.2015 - I ZR 260/14