Rechtsprechung
   BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15 D   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,2083
BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15 D (https://dejure.org/2015,2083)
BVerwG, Entscheidung vom 11.02.2015 - 5 PKH 12.15 D (https://dejure.org/2015,2083)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Februar 2015 - 5 PKH 12.15 D (https://dejure.org/2015,2083)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,2083) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 101 Abs. 1 S. 2
    Nachweis sachfremder Gründe bei einer Verwerfung eines Befangenheitsantrags durch die abgelehnten Richter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (51)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 08.03.2006 - 3 B 182.05

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Anforderungen an ein …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15
    Dieser bedarf es nicht, wenn der Sachverhalt als geklärt angesehen werden durfte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. März 2006 - 3 B 182.05 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 17.07.2003 - 7 B 62.03

    Gerichtsbescheid; Antrag auf mündliche Verhandlung; Nichtzulassungsbeschwerde; …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15
    Zwar ist ihm die Wahl zwischen der Erhebung einer Nichtzulassungsbeschwerde und dem Antrag auf mündliche Verhandlung eingeräumt; dies enthebt ihn jedoch bei einer Verletzung rechtlichen Gehörs nicht von der auch im Übrigen bestehenden Obliegenheit, sämtliche Möglichkeiten zu nutzen, sich schon in der Vorinstanz rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Oktober 1999 - 8 B 307/99 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 24 S. 3 f. und vom 17. Juli 2003 - 7 B 62.03 - Buchholz 310 § 135 VwGO Nr. 4 S. 1 f.).
  • BVerfG, 30.06.1970 - 2 BvR 48/70

    Verletzung des Anspruchs auf den gesetzlichen Richter

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15
    Von einer auf Willkür oder einem vergleichbar schweren Mangel des Verfahrens beruhenden Entscheidung kann vielmehr nur gesprochen werden, wenn die Entscheidung des Gerichts bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (BVerfG, Beschluss vom 30. Juni 1970 - 2 BvR 48/70 - BVerfGE 29, 45 ; BVerwG…, Beschluss vom 13. Oktober 2008 - 2 B 119.07 - juris Rn. 6 m.w.N.).
     
  • BVerwG, 21.10.1999 - 8 B 307.99

    Umfang der Rügepflicht einer Verletzung rechtlichen Gehörs - Hinreichende …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15
    Zwar ist ihm die Wahl zwischen der Erhebung einer Nichtzulassungsbeschwerde und dem Antrag auf mündliche Verhandlung eingeräumt; dies enthebt ihn jedoch bei einer Verletzung rechtlichen Gehörs nicht von der auch im Übrigen bestehenden Obliegenheit, sämtliche Möglichkeiten zu nutzen, sich schon in der Vorinstanz rechtliches Gehör zu verschaffen (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 21. Oktober 1999 - 8 B 307/99 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 3 VwGO Nr. 24 S. 3 f. und vom 17. Juli 2003 - 7 B 62.03 - Buchholz 310 § 135 VwGO Nr. 4 S. 1 f.).
  • BVerwG, 13.10.2008 - 2 B 119.07

    Anforderungen an die Darlegung der Verhandlungsunfähigkeit eines Beklagten; …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15
    Von einer auf Willkür oder einem vergleichbar schweren Mangel des Verfahrens beruhenden Entscheidung kann vielmehr nur gesprochen werden, wenn die Entscheidung des Gerichts bei verständiger Würdigung der das Grundgesetz beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und offensichtlich unhaltbar ist (BVerfG, Beschluss vom 30. Juni 1970 - 2 BvR 48/70 - BVerfGE 29, 45 ; BVerwG, Beschluss vom 13. Oktober 2008 - 2 B 119.07 - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.11.2014 - 13 D 93/14

    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens bzgl. der …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15
    OVG Münster - 10.11.2014 - AZ: OVG 13 D 93/14.
  • BVerwG, 30.07.2012 - 5 PKH 8.12

    Verfahrensfehler; nicht ordnungsgemäße Berufungsbegründung; Gebot, sich von einem …

    Auszug aus BVerwG, 11.02.2015 - 5 PKH 12.15
    Erforderlich ist, dass sich aus der Begründung des Prozesskostenhilfeantrags das Vorliegen eines Zulassungsgrundes in groben Zügen erkennen lässt (BVerwG, Beschluss vom 30. Juli 2012 - 5 PKH 8.12 - juris Rn. 2 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2018 - L 2 BA 39/18

    Beitragshinterziehung; Beitragspflicht; dolus eventualis; …

    Eine Stellungnahme ist dementsprechend von vornherein verzichtbar, wenn sie - wie im vorliegenden Zusammenhang - zur weiteren Aufklärung des für die Entscheidung über das Ablehnungsgesuch relevanten Sachverhaltes nicht erforderlich ist (vgl BFH…, Beschluss vom 14.08.2007, XI S 13/07, BFH/NV 2007, 2139; BSG, Beschluss vom 29.03.2007, B 9a SB 18/06 B; BVerwG, Beschluss vom 8. März 2006 - 3 B 182.05 - juris; BVerwG, Beschluss vom 11. Februar 2015 - 5 PKH 12/15 D - juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2024 - 4 A 591/24
    Der Senat fordert in einem Verfahren auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für einen beabsichtigten Zulassungsantrag nach dem Vorbild der höchstrichterlichen Rechtsprechung, vgl. BVerwG, Beschluss vom 11.2.2015 - 5 PKH 12.15 D -, juris, Rn. 2, in ständiger Rechtsprechung auch von anwaltlich nicht vertretenen Klägern die Darlegung eines Zulassungsgrundes zumindest in groben Zügen so weit, wie dies ohne anwaltlichen Beistand möglich und zumutbar ist, um die hinreichenden Erfolgsaussichten der Rechtsverfolgung gemäß § 166 Abs. 1 VwGO i. V. m. § 114 Abs. 1 Satz 1 ZPO beurteilen zu können.
  • BVerwG, 03.03.2016 - 3 PKH 3.15

    Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung; Soldat auf Zeit; Unteroffizier; Umwandlung …

    Das enthebt ihn aber nicht von der auch sonst bestehenden Obliegenheit, alle Möglichkeiten zu nutzen, sich schon in der Vorinstanz rechtliches Gehör zu verschaffen (…vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 8. März 1999 - 8 B 252.98 - Buchholz 428 § 18 VermG Nr. 7 - juris Rn. 4…, vom 17. Juli 2003 - 7 B 62.03 - Buchholz 310 § 135 VwGO Nr. 4 - juris Rn. 14 und vom 11. Februar 2015 - 5 PKH 12.15 D - juris Rn. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht