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| BVerwG, 12.07.1996 - 5 PKH 36.96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.1996 - 8 A 1684/93
- BVerwG, 12.07.1996 - 5 PKH 36.96
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 01.10.1992 - 5 C 28.89
Sozialhilfe - Schonvermögen - Hausgrundstück
Auszug aus BVerwG, 12.07.1996 - 5 PKH 36.96
Das Oberverwaltungsgericht hat das den Klägern zu 1 und 2 gehörende Hausgrundstück nicht allein wegen der Wohnfläche des Hauses, sondern - in Anwendung der für die Bestimmung von Schonvermögen im Sinne von § 88 Abs. 2 Nr. 7 BSHG (in der hier noch anzuwendenden Fassung der Bekanntmachung vom 20. Januar 1987 <BGBl I S. 401>) geltenden sog. Kombinationstheorie (s. zuletzt Urteil des Senatsvom 1. Oktober 1992 - BVerwG 5 C 28.89 -) - auch mit Blick auf die hiernach jeweils selbständig maßgeblichen weiteren Kriterien der Grundstücksfläche und der Ausstattung des Hauses für verwertbares Grundvermögen gehalten.
- BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …
Der Verwertbarkeit iS des § 12 Abs. 1 SGB II steht nicht der Umstand entgegen, dass der Erwerb eines bestimmten Vermögensteils steuerlich gefördert wurde (zB mit Hilfe der Eigenheimzulage erworbener Wohnraum: vgl BVerwG, Beschluss vom 12. Juli 1996 - 5 PKH 36/96 - zu § 88 Abs. 1 und Abs. 3 BSHG).