Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - Anforderungen an die Herabsenkung der Erwerbsfähigkeit - Tarifvertragliche Einstufung der Tätigkeit des Kraftfahrers bei Fahren eines PKW

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (6)

• BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - …

  Auf die Unzulässigkeit eines derartigen Vorgehens hat das BSG bereits früher hingewiesen (Urteil vom 14.9.1994 - 5 RJ 2/94 - Juris RdNr 20), ohne dass deshalb die Unrichtigkeit der Auskunft des Sachverständigen von vornherein zu unterstellen wäre.
• BSG, 25.07.2001 - B 8 KN 14/00 R

  Berufsunfähigkeit - zumutbarer Verweisungsberuf - Neubergmann - …

  Dem vom LSG herangezogenen Urteil des 5. Senats des BSG vom 14. September 1994 (5 RJ 2/94 - nicht veröffentlicht) ist nicht zu entnehmen, daß Facharbeiter zumutbar generell auf die Tätigkeit eines Auslieferungsfahrers verwiesen werden können.
• BSG, 05.04.2000 - B 5 RJ 50/98 R

  Verletzung der Beratungspflicht durch Rentenversicherungsträger bei freiwilliger …

  Es kommt daher für die Anwendung von § 241 Abs. 2 Satz 2 SGB VI allein darauf an, ob der Kläger aufgrund eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs so zu stellen ist, als ob er die fehlenden Beiträge noch zahlen dürfte (…vgl Senatsurteile vom 24. März 1994 - 5 RJ 20/93 - SozR 3-2600 § 241 Nr. 1 und vom 15. März 1995 - 5 RJ 2/94 - nicht veröffentlicht;… BSG Urteile vom 16. Juni 1994 - 13 RJ 67/93 - SozR 3-2600 § 240 Nr. 2 …und vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 79/95 R - BSGE 82, 1, 10 f = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 60 S 272).

 
• BSG, 09.10.2007 - 5b/8 KN 3/07
  Auf die Unzulässigkeit eines derartigen Vorgehens hat das BSG bereits früher hingewiesen (Urteil vom 14.9.1994 - 5 RJ 2/94 - Juris RdNr 20), ohne dass deshalb die Unrichtigkeit der Auskunft des Sachverständigen von vornherein zu unterstellen wäre.
• LSG Thüringen, 30.09.2014 - L 6 R 476/13

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - …

  Er war zunächst in die Berufsgruppe M IV 3 des Baurah-mentarifvertrages eingestuft, die nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteile vom 14. September 1994 - 5 RJ 2/94 und 9. September 1986 - 5b RJ 82/85, nach juris) keine Fachar-beiterlohngruppe ist; eigentliche Facharbeiterlohngruppe war die Lohngruppe III (Spezialbaufacharbeiter).
• LSG Baden-Württemberg, 09.12.2011 - L 13 R 1008/11
  Ob es weitere zumutbare Verweisungstätigkeiten gibt, kann dahingestellt bleiben; die vom Kläger im Rentenantrag als noch vollschichtig für möglich erachteten leichten Fahrdiensttätigkeiten könnten aber einer zumutbaren Tätigkeit z.B. als Auslieferungsfahrer im Arzneimittelgroßhandel oder im Dienste eines Dentallabors (vgl. BSG, Urteile vom 9. Oktober 2007, B 5b/8 KN 3/07 R, und 14. September 1994, 5 RJ 2/94, veröffentlicht in Juris) entsprechen.