Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Verweisungstätigkeiten - Facharbeiter - Unfallversicherung - Berufsunfähigkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BAT; RVO § 1246 Abs. 2 S. 2, § 1276 Abs. 1
  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Berufsunfähigkeit - Verweisungstätigkeit und tarifliche Einstufung - Zeitrente

Papierfundstellen

• NZA 1992, 575

Wird zitiert von ... (216)Neu Zitiert selbst (10)

• BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 82/89

  Verweisbarkeit bei tarifvertraglicher Gleichstellung mit einem Facharbeiter

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Diese durch die Ausbildungsdauer charakterisierten Leitberufe sind solchen Berufen qualitativ gleichwertig, die von den Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag durch die tarifliche Einstufung gleichgestellt sind (…vgl BSGE 41, 129, 133 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11; SozR 2200 § 1246 Nrn 29, 111, 149, zuletzt Senatsurteile vom 14. Mai 1991, 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen - und 5 RJ 59/90).

  Die tarifvertragliche Einstufung einer Tätigkeit ist deshalb in der Regel maßgebend für den qualitativen Wert dieser Tätigkeit im Sinne des Mehrstufenschemas, soweit nicht qualitätsfremde Merkmale für die tarifvertragliche Einstufung maßgebend gewesen sind (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 129, Nr. 140 und zuletzt Senatsurteil vom 14. Mai 1991 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen -).

  Es bestehen keine Anhaltspunkte dafür, daß für die Einstufung der Telefonistin in die Vergütungsgruppe VIII BAT solche qualitätsfremden Merkmale maßgebend gewesen sind, wie sie die Rechtsprechung bisher anerkannt hat (vgl dazu Senatsurteil vom 14. Mai 1991 - 5 RJ 82/89 -).

• BSG, 02.12.1987 - 1 RA 11/86

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Dementsprechend hat das BSG auch für einen Angestellten mit mehr als zweijähriger Ausbildung die in die Vergütungsgruppe VIII BAT eingestufte Tätigkeit eines Pförtners für zumutbar gehalten (vgl BSG, Urteil vom 2. Dezember 1987 - 1 RA 11/86 - = D AngVers 1988 S 426).

  Anders als in dem im Urteil des 1. Senats des BSG vom 2. Dezember 1987 aaO entschiedenen Fall übt hier die Klägerin die nach BAT VIII entlohnte Tätigkeit nicht aus.

• BSG, 14.05.1991 - 5 RJ 59/90

  Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit - Tarifliche Einstufung einer …

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Diese durch die Ausbildungsdauer charakterisierten Leitberufe sind solchen Berufen qualitativ gleichwertig, die von den Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag durch die tarifliche Einstufung gleichgestellt sind (…vgl BSGE 41, 129, 133 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11; SozR 2200 § 1246 Nrn 29, 111, 149, zuletzt Senatsurteile vom 14. Mai 1991, 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen - und 5 RJ 59/90).

 
• BSG, 09.09.1986 - 5b RJ 82/85

  Leitberuf - Ausbildungsberuf - Mehrstufenschema - Hochbaufacharbeiter - …

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Hierzu hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Arbeiterberufe in verschiedene "Leitberufe" untergliedert, nämlich diejenigen des "Vorarbeiters mit Vorgesetztenfuntkion" bzw des "besonders hoch qualifizierten Facharbeiters", des "Facharbeiters" (anerkannte Ausbildungsberufe mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des "angelernten Arbeiters" (sonstige Ausbildungsberufe mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des "ungelernten Arbeiters" (…zu diesem "Mehrstufenschema" vgl im übrigen etwa BSG Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 73/84 - SozR 2200 § 1246 Nr. 138; Urteil des Senats vom 9. September 1986 - 5b RJ 82/85 - SozR aa0 Nr. 140).
• BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84

  Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Hierzu hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Arbeiterberufe in verschiedene "Leitberufe" untergliedert, nämlich diejenigen des "Vorarbeiters mit Vorgesetztenfuntkion" bzw des "besonders hoch qualifizierten Facharbeiters", des "Facharbeiters" (anerkannte Ausbildungsberufe mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des "angelernten Arbeiters" (sonstige Ausbildungsberufe mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des "ungelernten Arbeiters" (zu diesem "Mehrstufenschema" vgl im übrigen etwa BSG Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 73/84 - SozR 2200 § 1246 Nr. 138;… Urteil des Senats vom 9. September 1986 - 5b RJ 82/85 - SozR aa0 Nr. 140).
• BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82

  Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten der jeweils niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit sie ihn weder nach seinem beruflichen Können und Wissen noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (BSG Urteil vom 24. März 1983 - 1 RA 15/82 - BSGE 55, 45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107).
• BSG, 12.02.1981 - 4 RJ 3/80

  Erwerbsunfähigkeit - Gesundheitszustand des Versicherten - Gewährung von …

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Es geht auch schon aus dem Urteil des 4. Senats des BSG vom 12. Februar 1981 (4 RJ 3/80 - SozR 2200 § 1276 Nr. 4) hervor, daß die Zeitrentengewährung nicht nur dann in Betracht kommt, wenn gesundheitliche Gründe den Wegfall der BU erwarten lassen.
• BSG, 27.04.1977 - 5 RJ 148/76

  Facharbeiter - Verweisbarkeit - Zumutbarkeit - Tätigkeit eines Pförtners - …

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Soweit der Senat in seinem Urteil vom 27. April 1977 (5 RJ 148/76 - SozR 2200 § 1246 Nr. 17) davon ausgegangen ist, daß die in die Vergütungsgruppe IX BAT eingruppierte Tätigkeit eines Pförtners für einen Facharbeiter eine sozial zumutbare Verweisungstätigkeit sei, hält er an dieser Rechtsprechung nicht fest.
• BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75

  Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Diese durch die Ausbildungsdauer charakterisierten Leitberufe sind solchen Berufen qualitativ gleichwertig, die von den Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag durch die tarifliche Einstufung gleichgestellt sind (vgl BSGE 41, 129, 133 = SozR 2200 § 1246 Nr. 11;… SozR 2200 § 1246 Nrn 29, 111, 149, zuletzt Senatsurteile vom 14. Mai 1991, 5 RJ 82/89 - zur Veröffentlichung vorgesehen - und 5 RJ 59/90).
• BSG, 21.04.1982 - 4 RJ 27/81

  Auszug aus BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Auch der 4. Senat des BSG ist schon in der Entscheidung vom 21. April 1982 (4 RJ 27/81 - BSGE 53, 221 = SozR 2200 § 1286 Nr. 11) davon ausgegangen, daß eine in die Vergütungsgruppe IX BAT eingestufte Tätigkeit keine zumutbare Verweisungstätigkeit für einen Facharbeiter ist.

• BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - …

  Dabei misst die Rechtsprechung des BSG unter Zustimmung der Fachliteratur bei der Ermittlung des Werts einer Verweisungstätigkeit in gleicher Weise wie bei der bisherigen Tätigkeit der Einstufung eines Berufes durch die Tarifvertragsparteien eine besondere Bedeutung zu (vgl BSG vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R - Juris RdNr 21 mwN;… BSGE 68, 277, 281 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13 S 49 f; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 S 66;… SozR 2200 § 1246 Nr. 41 S 126;… Jörg in Kreikebohm, SGB VI, 2. Aufl 2003, § 240 RdNr 36; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI, K § 240 RdNr 56 - Stand Mai 2003; Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, § 240 SGB VI RdNr 65 - Stand Dezember 2003; Niesel in Kasseler Kommentar, § 240 SGB VI RdNr 95 - Stand Januar 2002).
• LSG Hessen, 14.12.2012 - L 5 R 361/10

  Erneute Befristung einer Erwerbsminderungsrente nach Ablauf der neunjährigen …

  Dabei sollen diese ungelernten Tätigkeiten wegen ihrer Qualität tariflich etwa gleich hoch wie die sonstigen Ausbildungsberufe eingestuft sein (…vgl. BSG vom 1. Februar 1984 - 5b RJ 80/83 = SozR 2200 § 1246 Nr. 116;… BSG vom 30. September 1987 - 5b RJ 20/86 = SozR 2200 § 1246 Nr. 147; BSG vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

  Die Tätigkeit wird jedoch wegen ihrer Qualität wie sonstige Ausbildungsberufe bewertet und tariflich eingestuft, was ihre soziale Zumutbarkeit als Verweisungstätigkeit ebenfalls begründet (vgl. BSG vom 12. September 1991, a. a. O.).

• LSG Sachsen, 08.07.2014 - L 5 R 830/12

  Recht der Erwerbsminderung: Berufskraftfahrer können Berufsschutz auf der Stufe …

  Sie werden regelmäßig der oberen Anlernebene des vom BSG entwickelten Mehrstufenschemas zugerechnet (vgl. BSG, Urteil vom 12. September 1991 - 5 RJ 34/90 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

 
• BSG, 23.03.1995 - 13 RJ 27/94

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Zeitpunkt des Eintritt …

  Zur Erleichterung dieser Beurteilung hat die Rechtsprechung des BSG ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Berufe der Versicherten in verschiedene "Leitberufe" untergliedert, nämlich die des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters (…vgl zB BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 138, 140; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

  Auch wenn der Kläger - wie es das LSG angenommen hat - in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters einzustufen ist, ihm also Verweisungstätigkeiten sozial zuzumuten sind, die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (…BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 16, 21, 109, 147; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17), reichen die berufungsgerichtlichen Feststellungen nicht aus, um den Eintritt von BU vor 1987 zu verneinen.

  In diesem Falle wären dem Kläger solche Tätigkeiten sozial zumutbar, die zumindest im Wege einer tarifvertraglichen Gleichstellung der Gruppe mit dem Leitberuf des angelernten Arbeiters zuzurechnen sind (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

  Dies gilt entgegen der Ansicht des LSG jedoch nicht für Tätigkeiten der Vergütungsgruppe IX, deren allgemeine Merkmale nicht den Schluß auf die Erforderlichkeit einer solchen echten Anlernzeit zulassen (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 unter Aufgabe von BSGE 44, 10 = SozR 2200 § 1246 Nr. 17).

• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 71/92

  Berufsschutz - Behindertengerechter Arbeitsplatz

  Falls die Feststellungen des LSG ergeben, daß der Kläger in die Gruppe des Mehrstufenschemas mit dem Leitberuf des Facharbeiters einzustufen ist, kann er sozial zumutbar nur auf Tätigkeiten verwiesen werden, die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
• BSG, 23.05.1996 - 13 RJ 75/95

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  Sofern die Versicherte danach als Facharbeiterin einzustufen sein sollte, wären ihr nur Tätigkeiten sozial zuzumuten gewesen, die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt waren (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).
• BSG, 09.10.2007 - 5b/8 KN 3/07
  Dabei misst die Rechtsprechung des BSG unter Zustimmung der Fachliteratur bei der Ermittlung des Werts einer Verweisungstätigkeit in gleicher Weise wie bei der bisherigen Tätigkeit der Einstufung eines Berufes durch die Tarifvertragsparteien eine besondere Bedeutung zu (vgl BSG vom 3.7.2002 - B 5 RJ 18/01 R - Juris RdNr 21 mwN;… BSGE 68, 277, 281 = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 13 S 49 f; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17 S 66;… SozR 2200 § 1246 Nr. 41 S 126;… Jörg in Kreikebohm, SGB VI , 2. Aufl 2003, § 240 RdNr 36; Kamprad in Hauck/Noftz, SGB VI K § 240 RdNr 56 - Stand Mai 2003; Zweng/Scheerer/Buschmann/Dörr, Handbuch der Rentenversicherung, § 240 SGB VI RdNr 65 - Stand Dezember 2003; Niesel in Kasseler Kommentar, § 240 SGB VI RdNr 95 - Stand Januar 2002).
• BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 91/89
  Die vom LSG außerdem genannte Tätigkeit eines Registrators der Vergütungsgruppe VIII BAT ist als Verweisungstätigkeit von ihrem Wert her grundsätzlich auch einem Facharbeiter zumutbar, was von der Revision nicht bestritten wird (vgl hierzu auch das zur Veröffentlichung bestimmte Urteil des Senats vom 12. September 1991 in der Sache 5 RJ 34/90).

  mit schwierigerer Tätigkeit ." eingruppiert, während einfachere Registraturarbeiten in die Vergütungsgruppe IXb BAT (Fallgruppe 1a) eingestuft sind, auf die der Kläger nicht verweisbar ist (vgl Senatsurteil vom 12. September 1991 aaO).

• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92

  Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister

  Aber auch wenn der Kläger "nur" in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters einzustufen ist, ihm also Verweisungstätigkeiten sozial zuzumuten sind, die zumindest angelernten Tätigkeiten tarifvertraglich gleichgestellt sind (…BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 16, 21, 109, 147; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17), reichen die berufungsgerichtlichen Feststellungen für eine abschließende Entscheidung nicht aus.

  Zwar ist eine Tätigkeit, die in die Vergütungsgruppe VIII BAT eingestuft ist, einem Facharbeiter grundsätzlich zumutbar, weil es sich nach den für diese Vergütungsgruppe aufgestellten Tätigkeitsmerkmalen um Tätigkeiten handelt, die zumindest eine Anlernzeit von mehr als drei Monaten erfordern (vgl. BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 17).

• VGH Baden-Württemberg, 17.06.1994 - 4 S 283/93

  Zur Erhöhung des Ruhegehaltssatzes bei Berufsunfähigkeit

  Hierzu hat die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ein Mehrstufenschema entwickelt, das die Arbeiterberufe in verschiedene "Leitberufe" untergliedert, nämlich diejenigen des "Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion" bzw. des "besonders hoch qualifizierten Facharbeiters", des "Facharbeiters" (anerkannte Ausbildungsberufe mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des "angelernten Arbeiters" (sonstige Ausbildungsberufe mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des "ungelernten Arbeiters" (vgl. BSG, Urteile vom 24.3.1983, BSGE 55, 45, vom 28.11.1985, BSGE 59, 201, vom 12.9.1991 - 5 RJ 34/90 - und vom 17.12.1991, BSGE 70, 56).

  Grundsätzlich darf der Versicherte lediglich auf Tätigkeiten der jeweils niedrigeren Gruppe im Verhältnis zu seinem bisherigen Beruf verwiesen werden, soweit sie ihn weder nach seinem beruflichen Können und Wissen noch hinsichtlich seiner gesundheitlichen Kräfte überfordern (…vgl. BSG, Urteile vom 24.3.1983, a.a.O. und vom 12.9.1991 - 5 RJ 34/90 -).

  Zur Beantwortung der Frage, in welche der Gruppen des Vierstufen-Schemas die Klägerin mit ihrem bisherigen Beruf gehört, ist nach der dargestellten Rechtsprechung des Bundessozialgerichts dessen qualitativer Wert zu ermitteln, wobei als zuverlässiges Indiz für die Qualität einer Tätigkeit die tarifliche Einstufung angesehen wird (…vgl. BSG, Urteile vom 1.12.1983, BSGE 56, 72, vom 28.11.1985, a.a.O. und vom 12.9.1991 - 5 RJ 34/90 -).

  In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, daß die tarifliche Gleichstellung von Tätigkeiten mit "echten" Ausbildungsberufen sowohl für die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters als auch für die Gruppe mit dem Leitberuf des angelernten Arbeiters gilt und nicht nur bei der Prüfung des "bisherigen Berufs", sondern auch für die Beurteilung der Verweisbarkeit maßgebend ist (vgl. BSG, Urteile vom 1.12.1983, a.a.O., vom 12.9.1991 - 5 RJ 34/90 - …und vom 17.12.1991, a.a.O.).

• LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 6087/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - soziale …
• LSG Baden-Württemberg, 18.03.2014 - L 11 R 2453/13
• LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 13 R 4924/09

  Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit und tarifliche Einstufung - …
• BSG, 03.07.2002 - B 5 RJ 18/01 R

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit eines Lager- und …
• BSG, 27.03.2007 - B 13 R 63/06 R

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Flugbegleiterin - Verweisbarkeit - …
• BSG, 12.10.1993 - 13 RJ 53/92

  Tarifvertrag - Einstufung - Ecklohngruppe
• LSG Hessen, 21.11.2017 - L 2 R 356/14
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/95

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen …
• LSG Hessen, 23.01.2001 - L 13 RJ 497/00
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 14/90

  Bedeutung der tariflichen Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.03.2007 - L 6 RJ 67/01

  Rente wegen Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - Schlosser - Zumutbarkeit - …
• LSG Hessen, 26.05.2000 - L 13 RJ 411/98

  Erwerbs- bzw Berufsunfähigkeit - Maschinenschlosser - Maschinenmonteur - …
• LSG Hessen, 24.06.2002 - L 13 RJ 946/00
• BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 23/92

  Eingruppierung - Beruf - Vorheriger Arbeitgeber - Handwerker
• LSG Baden-Württemberg, 12.05.2016 - L 7 R 318/12
• LSG Hessen, 11.07.2008 - L 5 RJ 85/04

  Beweislast beim Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung
• BSG, 17.12.1991 - 5 RJ 22/90

  Berufsschutz eines Postzustellers bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 21/92

  Gewährung von Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …
• BSG, 09.04.2003 - B 5 RJ 38/02 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - selbständiger …
• BSG, 12.12.1995 - 8 RKn 11/92

  Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff des bisherigen …
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 71/91

  Anspruch auf Rente infolge Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren …
• LSG Baden-Württemberg, 13.11.2012 - L 11 R 5240/10

  Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - sozial zumutbare …
• LSG Berlin-Brandenburg, 15.10.2008 - L 16 R 723/06

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Teilurteil; …
• BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 55/93

  Gewährung von gesetzlichen Leistungen wegen Berufsunfähigkeit (BU) - …
• LSG Sachsen, 11.12.2017 - L 5 R 20/16

  Weiterzahlung einer Versichertenrente wegen voller bzw. teilweiser …
• LSG Hessen, 25.07.2003 - L 13 RJ 1212/99

  Erwerbsminderungsrente für selbständigen Handwerksmeister - Beschäftigung von …
• LSG Baden-Württemberg, 15.08.2014 - L 11 R 1851/14
• LSG Baden-Württemberg, 27.05.2014 - L 11 R 5946/10
• LSG Baden-Württemberg, 27.01.2014 - L 11 R 4899/12
• LSG Berlin-Brandenburg, 08.09.2005 - L 3 RJ 18/04

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Friseurin - Verweisungstätigkeit - …
• LSG Baden-Württemberg, 13.12.2018 - L 10 R 411/15

  Verweisbarkeit eines ausgebildeten Kochs als Facharbeiter bei beantragter Rente …
• LSG Baden-Württemberg, 20.02.2013 - L 2 R 1704/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit …
• BSG, 18.01.1995 - 5 RJ 44/92

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Mehrstufenschema des …
• LSG Baden-Württemberg, 21.01.2014 - L 11 R 5639/10
• LSG Bayern, 28.04.2010 - L 1 R 807/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Facharbeiter - …
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.11.2011 - L 4 R 380/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Baufacharbeiter - …
• BSG, 28.08.2002 - B 5 RJ 14/02 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Berufskraftfahrer - verkehrsmedizinisches …
• LSG Baden-Württemberg, 30.01.2014 - L 7 R 1557/11
• LSG Baden-Württemberg, 21.01.2014 - L 11 R 3604/12
• LSG Baden-Württemberg, 13.12.2002 - L 4 RA 3340/01

  Verweisbarkeit beim Anspruch auf Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeitsrente
• LSG Berlin, 31.05.2001 - L 16 RJ 84/97

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit
• LSG Baden-Württemberg, 05.11.2013 - L 11 R 1256/12
• LSG Baden-Württemberg, 05.03.2013 - L 5 R 5169/11
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - L 1 R 131/10

  Verweisbarkeit eines Facharbeiters für die elektronische Datenverarbeitung
• LSG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - L 4 R 54/06

  Facharbeiter; Berufsschutz; zweijährige Ausbildung; Prüfung in den …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.08.2006 - L 2 KN 17/05

  Berufung auf Grund einer Verurteilung zur Gewährung einer Rente wegen teilweiser …
• BSG, 26.01.2000 - B 13 RJ 45/98 R

  Verweisbarkeit von Facharbeitern
• BSG, 01.09.1994 - 7 RAr 98/93

  Fehlen - Beruflicher Abschluss - Berufliche Qualifizierung - Unterhaltsgeld - …
• LSG Baden-Württemberg, 01.04.2016 - L 11 R 3299/15
• LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2009 - L 4 R 1046/06

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Berufsunfähigkeit; Verweisungstätigkeit; …
• LSG Sachsen-Anhalt, 21.07.2005 - L 1 RA 240/04

  Verweisbarkeit einer Krankenpflegehelferin beim Anspruch auf Rente wegen …
• LSG Niedersachsen, 21.03.2002 - L 1 RA 177/98

  Anspruch auf Weiterbewilligung der Rente wegen Erwerbsminderung; Veränderung der …
• BSG, 09.12.1997 - 8 RKn 26/96

  Verweisungstätigkeit eines Postfacharbeiters im Mehrstufenschema
• BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 70/92

  Berufsunfähigkeit - Verweisungstätigkeit - Zumutbarkeit - Umschulungsberuf
• LSG Sachsen, 21.01.2014 - L 5 R 689/12

  Rente wegen Erwerbsminderung - Berufsunfähigkeit; Facharbeiter; Berufskraftfahrer
• LSG Bayern, 10.02.2010 - L 13 R 1010/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - Verweisbarkeit einer Buchhalterin - …
• BSG, 21.03.2018 - B 13 R 254/15 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren
• LSG Bayern, 15.07.2009 - L 13 R 767/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - fehlende …
• LSG Bayern, 04.09.2002 - L 6 RJ 540/99

  Voraussetzungen der Leistung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
• LSG Bayern, 18.11.2009 - L 13 R 249/08

  Rente wegen Erwerbsminderung - Beweiswürdigung - Amtsermittlungsprinzip - …
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2008 - L 21 RJ 177/04

  Verweisbarkeit einer gelernten Köchin
• LSG Berlin-Brandenburg, 31.01.2006 - L 17 RJ 49/03

  Voraussetzung eines Rentenanspruches wegen Erwerbsminderung nach § 43 …
• LSG Sachsen-Anhalt, 04.06.2015 - L 1 R 136/13

  Gegenstand des sozialgerichtlichen Verfahrens - ablehnender Bescheid nach einem …
• LSG Bayern, 27.02.2013 - L 13 R 348/09

  Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit.
• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 60/90

  Außertarifliche Entlohnung und Einordnung in das Mehrstufenschema
• LSG Hessen, 10.10.2017 - L 2 R 117/15

  Rente wegen Erwerbsminderung
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 125/03

  Rentenversicherung
• LSG Berlin-Brandenburg, 07.07.2011 - L 22 R 757/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung; Werkpolier
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Rentenversicherung
• LSG Baden-Württemberg, 22.07.2020 - L 5 R 1115/18
• LSG Baden-Württemberg, 23.02.2017 - L 7 SO 284/13
• BSG, 20.01.2015 - B 13 R 233/14 B

  Kriterien für eine Divergenz
• LSG Sachsen-Anhalt, 22.09.2011 - L 1 R 66/08

  Verweisbarkeit einer Bedienkraft bzw. eines angestellten Gastwirts
• LSG Bayern, 06.04.2001 - L 5 RJ 338/99

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Erwerbsunfähigkeit bei einer Neurose …
• LSG Bayern, 06.06.2000 - L 5 RJ 605/97

  Rente wegen Berufsunfähigkeit bzw. Erwerbsunfähigkeit; Unfallrente von 20 v.H.; …
• BSG, 27.02.2019 - B 5 R 146/18 B

  Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
• LSG Baden-Württemberg, 19.12.2012 - L 2 R 1010/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema …
• LSG Sachsen-Anhalt, 06.12.2012 - L 1 R 368/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema …
• LSG Sachsen-Anhalt, 22.09.2011 - L 1 R 397/08

  Verweisbarkeit eines Anzeigenberaters
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Rentenversicherung
• LSG Bayern, 16.06.2004 - L 19 RJ 277/03

  Rentenanspruch wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (MdE) auf Grund einer …
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 49/92

  Gewährung von Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Hilfsweise Gewährung …
• BSG, 16.02.2021 - B 13 R 143/20 B

  Rente wegen Erwerbsminderung Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
• LSG Sachsen-Anhalt, 01.11.2012 - L 1 R 271/11

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema …
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.03.2011 - L 1 R 122/09

  Verweisbarkeit eines erwerbsgeminderten Versicherten nach dem Mehrstufenschema …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 31.10.2002 - L 12 RA 8/01
• LSG Baden-Württemberg, 24.03.2022 - L 10 R 2880/19
• LSG Hessen, 30.05.2017 - L 2 R 381/15
• LSG Sachsen-Anhalt, 14.11.2013 - L 1 R 70/13

  Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.02.2011 - L 1 R 315/09

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 5/03

  Rentenversicherung
• LSG Berlin, 12.11.2003 - L 17 RJ 77/02

  Versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der beantragten Rentenart; Tätigkeiten …
• BSG, 27.02.1996 - 8 RKn 16/94

  Anspruch auf Knappschaftsrente wegen Berufsunfähigkeit - Berufsschutz eines …
• SG Darmstadt, 27.06.2016 - S 6 R 71/15

  Streit über die Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente
• LSG Baden-Württemberg, 19.07.2013 - L 4 R 1479/11
• LSG Baden-Württemberg, 18.01.2013 - L 13 R 5772/10
• LSG Baden-Württemberg, 13.12.2012 - L 10 R 1162/09
• LSG Baden-Württemberg, 15.12.2010 - L 3 R 5763/08
• LSG Baden-Württemberg, 02.09.2010 - L 4 R 4426/10
• SG Berlin, 23.05.2006 - S 26 RJ 1544/04
• LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2006 - L 17 R 1664/05

  Berufsunfähigkeit; Verweisungstätigkeit; Verweisung eines Rohrmonteurs auf den …
• SG Berlin, 25.11.2005 - S 28 RJ 2548/02
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 101/03

  Rentenversicherung
• LSG Bayern, 27.05.2003 - L 6 RJ 560/01

  Gefühlsstörungen am rechten Oberschenkel; Vollschichtige …
• BSG, 23.11.1994 - 13 RJ 73/92
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 61/92

  Anspruch auf Rente infolge Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit …
• LSG Baden-Württemberg, 23.10.2018 - L 9 R 2092/16
• LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11

  Erledigung des Rechtsstreits durch Vergleich; Gewährung von Rente wegen voller …
• LSG Baden-Württemberg, 09.12.2010 - L 4 R 6051/08
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2010 - L 3 R 879/07
• SG Detmold, 12.08.2008 - S 20 (2) RJ 103/04

  Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2006 - L 14 RJ 81/04

  Rentenversicherung
• LSG Bayern, 25.10.2005 - L 6 R 221/05

  Leistung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Ausschluss des …
• LSG Bayern, 13.09.2005 - L 6 R 570/03

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. …
• LSG Bayern, 22.02.2005 - L 6 R 41/03

  Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit bzw. Erwerbsminderung; Feststellung …
• LSG Bayern, 20.01.2004 - L 6 RJ 140/03

  Entschädigung für einen in Deutschland erlittenen Arbeitsunfall eines …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2003 - L 3 RA 20/01

  Rentenversicherung
• LSG Bayern, 31.07.2002 - L 19 RJ 146/01

  Klage eines Versicherungsnehmers (Telefonist) auf Zahlung von Rente wegen …
• LSG Bayern, 06.06.2002 - L 14 RA 131/00

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit; Gutachterliche …
• LSG Bayern, 26.03.2002 - L 6 RJ 140/01

  Weitergewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit bzw. Berufsunfähigkeit; …
• LSG Bayern, 13.12.2001 - L 6 RJ 347/99

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder Erwerbsminderung; …
• LSG Bayern, 21.08.2001 - L 6 RJ 407/01

  Vorliegen einer Berufsunfähigekeit durch Diabetes; Verweisung auf alle …
• LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 4 RA 42/98

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU) oder …
• LSG Bayern, 06.02.2001 - L 6 RJ 130/00

  Leistung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Verbot schwerer …
• LSG Bayern, 16.01.2001 - L 6 RJ 447/98

  Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an einen in Deutschland …
• BSG, 23.05.1995 - 13 RJ 65/94
• BSG, 03.12.1992 - 13 RJ 61/91

  Anspruch auf eine Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit (BU) - …
• LSG Baden-Württemberg, 24.09.2013 - L 9 R 2950/10
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.07.2009 - L 8 R 641/08
• LSG Bayern, 11.06.2008 - L 13 R 251/08

  Anspruch eines serbischen Staatsangehörigen auf eine Rente wegen Erwerbsminderung …
• LSG Berlin, 27.10.2004 - L 17 RJ 7/03

  Rente wegen Berufsunfähigkeit; Angabe einer möglichen Verweisungstätigkeit
• LSG Berlin, 14.01.2004 - L 17 RA 61/02

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Begriff der …
• LSG Brandenburg, 22.10.2003 - L 2 RA 87/99

  Streitigkeit über die Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung …
• LSG Berlin, 21.08.2003 - L 8 RJ 37/99

  Rente wegen Berufsunfähigkeit
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2003 - L 1 RA 269/01

  Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Leistungsvermögen zur …
• BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 1/97

  Anspruch auf Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Begriff …
• LSG Baden-Württemberg, 17.10.2019 - L 10 R 2778/17
• LSG Baden-Württemberg, 25.04.2017 - L 13 R 4104/16
• SG Magdeburg, 20.08.2015 - S 46 R 675/11

  Verweisbarkeit eines Zerspaners bei beantragter Rente wegen teilweiser …
• SG Darmstadt, 22.05.2014 - S 2 R 338/12
• LSG Baden-Württemberg, 22.01.2014 - L 5 R 2202/11
• LSG Baden-Württemberg, 01.07.2013 - L 4 R 1965/12
• LSG Sachsen-Anhalt, 21.01.2010 - L 10 KN 2/08

  Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Demichef de …
• LSG Bayern, 23.05.2007 - L 19 R 253/06

  Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (BU); …
• LSG Bayern, 19.10.2004 - L 6 RJ 150/04

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Voraussetzungen für teilweise und …
• LSG Berlin, 12.08.2003 - L 16 RA 15/03

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Tätigkeitsprofil und …
• LSG Berlin, 22.06.2000 - L 8 RA 105/98

  Gewährung einer Rente wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit einer …
• BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 34/93

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Voraussetzungen für das Vorliegen …
• BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 37/92

  Berufsunfähigkeit bei Herabsinken der Erwerbsfähigkeit des Versicherten infolge …
• BSG, 21.04.1993 - 5 RJ 48/92

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Zulässige Befristung der Rente - …
• LSG Baden-Württemberg, 21.01.2015 - L 2 R 1908/14
• LSG Baden-Württemberg, 08.12.2014 - L 10 R 1180/11
• LSG Baden-Württemberg, 20.12.2013 - L 10 R 1462/13
• LSG Baden-Württemberg, 19.12.2013 - L 10 R 4214/12
• LSG Baden-Württemberg, 18.12.2012 - L 13 R 5807/10
• BSG, 17.08.2009 - B 5 R 202/09 B
• LSG Bayern, 16.11.2004 - L 6 RJ 530/03

  Anspruch auf Zahlung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. …
• LSG Bayern, 07.04.2004 - L 19 RJ 604/00

  Anspruch auf Gewährung von Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU); Zumutbarkeit einer …
• LSG Hessen, 01.06.1999 - L 2 RJ 1435/98

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Schweißer - Facharbeiter - Mehrstufenschema
• BSG, 27.11.1991 - 5 RJ 40/90

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit der weiteren Ausübung …
• LSG Baden-Württemberg, 14.12.2018 - L 8 R 3223/17
• LSG Baden-Württemberg, 11.04.2016 - L 10 R 5272/12
• LSG Baden-Württemberg, 17.11.2015 - L 9 R 3364/12
• LSG Baden-Württemberg, 02.03.2015 - L 10 R 4219/14
• LSG Baden-Württemberg, 20.11.2014 - L 10 R 1807/14
• LSG Baden-Württemberg, 18.11.2014 - L 11 R 4055/11
• LSG Baden-Württemberg, 17.09.2013 - L 13 R 5018/11
• LSG Baden-Württemberg, 13.09.2013 - L 10 R 2409/12
• LSG Baden-Württemberg, 19.03.2013 - L 9 R 4532/09
• LSG Sachsen-Anhalt, 29.10.2009 - L 10 KN 18/06
• LSG Sachsen-Anhalt, 29.01.2009 - L 10 KN 27/06
• LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2006 - L 22 R 334/05

  Gewährung von Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; …
• LSG Berlin, 09.02.2005 - L 17 RJ 13/03

  Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
• LSG Bayern, 12.05.2004 - L 19 RJ 74/03

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beschäftigung als …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 24.07.2003 - L 1 RA 288/01

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Erfüllung der versicherungsrechtlichen …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.04.2002 - L 1 RA 4/00
• LSG Berlin, 15.01.1998 - L 8 An 173/95
• LSG Bayern, 28.11.1996 - L 19 Ar 166/96

  Eingliederungshilfe an Arbeitgeber - tarifliches Sozialrecht
• BSG, 23.05.1995 - 13 RJ 67/94
• BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 27/93

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit - Unmöglicgkeit der weiteren Ausübung …
• LSG Baden-Württemberg, 16.05.2019 - L 10 R 3977/17
• LSG Baden-Württemberg, 18.10.2018 - L 10 R 3942/17
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.12.2016 - L 12 R 310/13
• LSG Baden-Württemberg, 21.09.2015 - L 10 R 2442/13
• LSG Baden-Württemberg, 29.06.2015 - L 10 R 756/14
• LSG Baden-Württemberg, 25.02.2014 - L 13 R 1239/13
• LSG Baden-Württemberg, 17.12.2013 - L 13 R 2060/13
• LSG Baden-Württemberg, 23.05.2012 - L 4 R 5655/07
• LSG Baden-Württemberg, 22.07.2011 - L 4 R 612/09
• LSG Berlin-Brandenburg, 21.12.2010 - L 8 RA 16/02
• LSG Berlin, 14.11.2002 - L 8 RA 43/97

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Stuckateur - Facharbeiter - Umschulung zum …
• LSG Sachsen, 24.11.1998 - L 4 RA 213/96
• LSG Schleswig-Holstein, 31.01.1996 - L 8 An 35/95
• BVerwG, 22.06.1994 - 2 B 42.94

  Zurückverweisung - Vorbehalt - Verfahrensmangel - Berücksichtigung nicht …
• LSG Baden-Württemberg, 14.09.2016 - L 10 R 5021/15
• LSG Baden-Württemberg, 28.01.2016 - L 10 R 243/14
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2007 - L 12 RA 2/04
• LSG Niedersachsen, 19.04.2001 - L 1 RA 79/00
• LSG Berlin, 29.05.1996 - L 17/8 An 218/95
• LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 9 R 4377/15
• LSG Baden-Württemberg, 20.10.2015 - L 13 R 1588/15
• LSG Baden-Württemberg, 11.08.2015 - L 13 R 5117/14
• SG Halle, 31.05.2012 - S 11 R 1053/11

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Einstufung - Facharbeiterzeugnis im …
• LSG Sachsen-Anhalt, 24.09.2008 - L 1 RA 150/05
• LSG Berlin-Brandenburg, 15.07.2010 - L 22 R 957/06
• LSG Berlin-Brandenburg, 04.06.2009 - L 17 RJ 52/02