Rechtsprechung
| BSG, 29.04.1997 - 5 RJ 46/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Rücknahme eines Rentenbescheides und Rückforderung gewährter Rentenleistungen - Berücksichtigung von Arbeitslosengeldbezug bei Rentenzahlung - Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigtenden Verwaltungsakt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 12.07.1972 - VI C 24.69
Rücknahme von Versorgungsfestsetzungbescheiden - Vertrauensschutz bei Rücknahme …
Auszug aus BSG, 29.04.1997 - 5 RJ 46/96
Abgesehen hiervon sei ein "Kennenmüssen" erst dann zu bejahen, wenn der Versicherte die Rechtswidrigkeit des Bescheides ohne Mühe habe erkennen können (BVerwGE 40, 212); Kenntnis oder Kennenmüssen der die Rechtswidrigkeit verursachenden Tatsachen allein genüge nicht.
- BSG, 18.02.1998 - B 5 RJ 48/96 R
Verfassungsmäßigkeit des Ruhens einer Berufsunfähigkeitsrente beim …
Im Urteil vom 29. April 1997 (5 RJ 46/96 - DOK 1997, 396) hat der Senat dann jedoch ausgeführt, daß beim Zusammentreffen von Rentenanspruch aus der gesetzlichen Rentenversicherung und Anspruch auf Alg die Rente nur zum Ruhen zu bringen und nicht der Rentengewährungsbescheid ab Beginn des Leistungsbezugs vom Arbeitsamt aufzuheben ist. - LSG Bayern, 29.03.2001 - L 9 AL 295/01 Der Kläger war aufgrund seiner Mitwirkungspflicht nach § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB I gehalten, diese Änderung unverzüglich der Beklagten mitzuteilen (s. auch BSG Urteil vom 29.04.1997 - 5 RJ 46/96 - Juris-Nr. KSRE 023510908 S.5).