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   BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 54/95   

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https://dejure.org/1996,3059
BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 54/95 (https://dejure.org/1996,3059)
BSG, Entscheidung vom 21.02.1996 - 5 RJ 54/95 (https://dejure.org/1996,3059)
BSG, Entscheidung vom 21. Februar 1996 - 5 RJ 54/95 (https://dejure.org/1996,3059)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Altersruhegeld für langjährig Versicherte bei Aufgabe der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung mit Ende des Jahres 1991 - Festsetzung des Anspruchs nach dem Sechsten Buch des Sozialgesetzbuch oder der Reichsversicherungsordnung (RVO) - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Übergangsrecht beim Altersruhgegeld, Aufgabe der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung mit Ablauf des 31.12.1991

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 1996, 81
  • NZS 1997, 81
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 23.06.1994 - 4 RA 70/93

    Angestelltenversicherung - Altersruhegeld - Anspruchshöhe

    Auszug aus BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 54/95
    Auch der Zeitpunkt des Ablaufs eines Monats gehört rechtlich noch zu diesem Monat (Anschluß an BSG SozR 3-2600 § 300 Nr. 3).

    Damit setzte die RVO gedanklich voraus, daß der Einzelanspruch auf die monatliche Rentenleistung noch im letzten Augenblick des vorangehenden Monats entstand und fällig wurde (so für § 74 Satz 1 des Angestelltenversicherungsgesetzes, BSG, Urteile vom 23. Juni 1994 - 4 RA 70/93 - SozR 3-2600 § 300 Nr. 3 Satz 6 und vom 22. Februar 1995 - 4 RA 88/94 - nicht veröffentlicht).

  • BAG, 16.06.1966 - 5 AZR 521/65

    Tagesabgrenzung - Fristabgrenzung - Urlaubsanspruch - Wartezeit

    Auszug aus BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 54/95
    Denn für die Zeiteinheit "Monat" kann nichts anderes gelten als für die Zeiteinheit "Tag", für die anerkannt ist, daß auch der Zeitpunkt des Ablaufs rechtlich noch zu ihr gehört (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. Juni 1966 - 5 AZR 521/65 - BAGE 18, 345).
  • BSG, 22.02.1995 - 4 RA 88/94

    Berechnung der Altersrente nach dem Angestelltenversicherungsgesetzes (AVG) nach

    Auszug aus BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 54/95
    Damit setzte die RVO gedanklich voraus, daß der Einzelanspruch auf die monatliche Rentenleistung noch im letzten Augenblick des vorangehenden Monats entstand und fällig wurde (so für § 74 Satz 1 des Angestelltenversicherungsgesetzes, BSG, Urteile vom 23. Juni 1994 - 4 RA 70/93 - SozR 3-2600 § 300 Nr. 3 Satz 6 und vom 22. Februar 1995 - 4 RA 88/94 - nicht veröffentlicht).
  • BSG, 10.09.1997 - 5 RJ 14/97

    Feststellungsklage bei Beitragsnachentrichtung, Anwendung alten oder neuen Rechts

    Hieraus ergibt sich als Zeitpunkt der Streichung des 4. Buches RVO und damit auch der Aufhebung iS des § 300 Abs. 2 SGB VI der "Beginn des 1. Januar 1992" (vgl Senatsurteil vom 21. Februar 1996 - 5 RJ 54/95 - SozR 3-2600 § 300 Nr. 6).

    Denn für die Zeiteinheit "Monat" kann nichts anderes gelten als für die Zeiteinheit "Tag", für die anerkannt ist, daß auch der Zeitpunkt des Ablaufs rechtlich noch zu ihr gehört (BAG Urteil vom 16. Juni 1966 - 5 AZR 521/65 - BAGE 18, 345; vgl auch Senatsurteil vom 21. Februar 1996 - 5 RJ 54/95 - SozR 3-2600 § 300 Nr. 6).

  • BSG, 19.11.1997 - 5 RJ 44/96

    Wartezeit für Altersruhegeld durch Beitragsnachentrichtung

    Hieraus ergibt sich als Zeitpunkt der Streichung des 4. Buches RVO und damit auch der Aufhebung iS des § 300 Abs. 2 SGB VI der "Beginn des 1. Januar 1992" (vgl Senatsurteil vom 21. Februar 1996 - 5 RJ 54/95 - SozR 3-2600 § 300 Nr. 6).

    Denn für die Zeiteinheit "Monat" kann nichts anderes gelten als für die Zeiteinheit "Tag", für die anerkannt ist, daß auch der Zeitpunkt des Ablaufs rechtlich noch zu ihr gehört (BAG Urteil vom 16. Juni 1966 - 5 AZR 521/65 - BAGE 18, 345; vgl auch Senatsurteil vom 21. Februar 1996 - 5 RJ 54/95 - SozR 3-2600 § 300 Nr. 6).

  • BSG, 30.06.1997 - 4 RA 2/97

    Anwendung des Angestelltenversicherungsgesetzes (AVG) oder des Sozialgesetzbuchs

    Mit der vom LSG zugelassenen Revision rügt die Beklagte eine Verletzung von § 300 Abs. 1 bis 3 SGB VI. Sie ist der Auffassung, das LSG habe sich zu Unrecht auf die Rechtsprechung des BSG (SozR 3-2600 § 300 Nr. 3 und Urteil vom 22. Februar 1995 - 4 RA 88/94; SozR 3-2600 § 300 Nr. 6) berufen.
  • LSG Berlin, 19.12.1996 - L 8 An 9/96

    Rente; Rentenversicherung; Altersruhegeld; Versicherungsfall; Ausland

    Das Altersruhegeld wegen Vollendung des 65. Lebensjahres ist noch nach den Vorschriften des AVG zu gewähren und zu berechnen, wenn der Anspruch darauf aufgrund eines auf Dezember 1991 verschobenen Versicherungsfalls entstanden und vor dem 1.4.1992 geltend gemacht worden ist (Anschluß an BSG vom 23.6.1994 - 4 RA 70/93 = SozR 3-2600 § 300 Nr. 3, BSG vom 22.2.1995 - 4 RA 88/94 - und BSG vom 21.2.1996 - 5 RJ 54/95 = SozR 3-2600 § 300 Nr. 6).
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