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VGH Baden-Württemberg, 23.02.1989 - 5 S 2128/88 |
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VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 23. Februar 1989 - 5 S 2128/88 (https://dejure.org/1989,2890)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauNVO § 6 Abs. 2 Nr. 4
Zulässigkeit einer [kerngebietstypischen] Spielhalle im Mischgebiet
Papierfundstellen
- NVwZ 1990, 86
- VBlBW 1989, 344
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Baden-Württemberg, 22.09.1989 - 5 S 248/89
Zulässigkeit eines Billardcafes im Gewerbegebiet
Denn es ist zu berücksichtigen, dass die Spielothek mit einer Fläche von 98 qm in einem Gewerbegebiet unbedenklich zulässig ist; der Senat hat im Parallelverfahren 5 S 249/89 entschieden, dass in einem Gewerbegebiet Spielhallen bis zu 150 qm Fläche regelmäßig unbedenklich sind; eine Spielhalle dieser Größenordnung ist nach der Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 23. Februar 1989 - 5 S 2128/88 - VBlBW 1989, 344) sogar in einem Mischgebiet zulässig. - VGH Baden-Württemberg, 22.05.1990 - 5 S 3170/89
Spielhalle im Mischgebiet; Nutzungsänderung; Ermittlung des Stellplatzbedarfs
Dabei ist die Fläche von 150 qm Aufstellfläche als Schwelle für eine kerngebietstypische Spielhalle anzusehen, während Spielhallen in Mischgebieten von kleineren Gemeinden grundsätzlich bis ca. 100 qm Nutzfläche zulässig sind (vgl. Beschl. d. Senats v. 23.2.1989 -- 5 S 2128/88 -- VBlBW 1989, 344 = NVwZ 1990, 86 = BWGZ 1990, 64). - VGH Hessen, 20.06.1991 - 3 UE 3557/88
Zur Zulässigkeit einer Spielhalle in einem Mischgebiet
Es kann dahingestellt bleiben, ob -- wie das Verwaltungsgericht ausgeführt hat -- eine Spielhalle mit einer Nutzfläche von 105 qm typmäßig nicht in ein Kerngebiet, sondern in ein Mischgebiet gehört (ebenso VGH Bad-Württ., Urteil vom 22.01.1986, BRS 46 Nr. 42 und 23.02.1989, NVwZ 1990, 86; Brügelmann-Ziegler, BauNVO, Lfg. - VGH Baden-Württemberg, 09.07.1990 - 5 S 2089/89
Zur Streitwertberechnung bei baurechtlicher Zulassung von Spielhallen