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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 25.11.1983 - 5 S 962/83   

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https://dejure.org/1983,2723
VGH Baden-Württemberg, 25.11.1983 - 5 S 962/83 (https://dejure.org/1983,2723)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25.11.1983 - 5 S 962/83 (https://dejure.org/1983,2723)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 25. November 1983 - 5 S 962/83 (https://dejure.org/1983,2723)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1984, 529
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 21.02.1986 - 4 N 1.85

    Heilung des Fehlens der dem Bebauungsplan beizufügenden Begründung mangels

    In diesem Zusammmenhang folgt der beschließende Senat der Auffassung des Bundesgerichtshofs, der bereits mit dem schon zitierten Urteil vom 11. Juni 1981 - III ZR 14/80 - (a.a.O.) entschieden hat, daß eine fehlende oder eine nur aus "Leerformeln" bestehende Begründung nicht unter § 155 b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BBauG 1979 fällt (ebenso BayVGH, Urteil vom 15. März 1983 - Nr. 36 I 78 BayVBl. 1984, 82; ferner VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. November 1983 - 5 S 962/83 - NVwZ 1984, 529).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.11.1993 - 3 S 2262/92

    Mangelnde Begründung eines Bebauungsplans bei Festsetzung der Nutzungen nach

    Eine solche unzureichende Begründung liegt etwa dann vor, wenn sich die Begründung in der Wiederholung des Gesetzeswortlauts, in nichtssagenden Leerformeln, die zu jedem Planinhalt passen, oder in einer textlichen Beschreibung von zeichnerischen Festsetzungen, d.h. des Planinhalts, erschöpft (vgl. etwa Bay. VGH, Normenkontrollurteil v. 15.3.1993, Bay. VBl. 1984, Seite 82; VGH Bad.-Württ., Urteil v. 25.11.1983, NVwZ 1984, 529; BGH, Urteil v. 11.6.1981, DVBl. 1982, 325; OVG Münster, Urteil v. 17.3.1981, ZfBR 1981, 198).
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   VGH Baden-Württemberg, 29.11.1983 - 5 S 962/83   

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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Fehlende Begründung eines Bebauungsplans; Voraussetzungen für die fehlerfreie Abwägung bei Änderung eines Bebauungsplans

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZfBR 1984, 100
 
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Wird zitiert von ...

  • VGH Baden-Württemberg, 18.11.2010 - 5 S 782/09

    Bewertungsfehler bei ersatzloser Aufhebung der Gewerbegebietsfestsetzung

    Es kann entgegen ihrem Vorbringen auch keine Rede davon sein, dass eine Begründung hier deshalb nicht vorliegt, weil sich ihr Inhalt in der Wiedergabe floskelhafter Leerformeln erschöpfte, etwa weil der Beschreibung des Planinhalts keinerlei Informationswert zukäme (vgl. BVerwG, Urt. v. 30.06.1990 - 4 C 15.86 -, NVwZ 1990, 364 = juris Rdnr. 25; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 29.11.1983 - 5 S 962/83 - NVwZ 1984, 529).
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