Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de

  Befristung wegen absehbaren Minderbedarf - Schließung einer Teileinheit der Bundeswehr

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 14 TzBfG; § 16 TzBfG; § 17 S. 1 TzBfG; § 150 Abs. 2 BGB
  Wirksamkeit von zwei aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen; Frist zur Erhebung der Klage auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis auf Grund der Befristung nicht beendet worden ist; Befristung aufgrund nur vorübergehend bestehenden betrieblichen Bedarfs ...

• IWW

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Wirksamkeit von zwei aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen; Frist zur Erhebung der Klage auf Feststellung, dass das Arbeitsverhältnis auf Grund der Befristung nicht beendet worden ist; Befristung aufgrund nur vorübergehend bestehenden betrieblichen Bedarfs ...

• Judicialis

  TzBfG § 14 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 1; ; TV UmBW § 3

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TzBfG § 14 Abs. 1 Satz 2 Ziffer 1; TV UmBW § 3
  Befristung wegen absehbaren Minderbedarf; Schließung einer Teileinheit der Bundeswehr

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• docplayer.org (Auszüge)

  Befristung wegen absehbaren Minderbedarf; Nachweis des unternehmerischen Konzepts

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98

  Befristetes Arbeitsverhältnis; Aufgabe von begrenzter Dauer

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1174/03

  Erweist sich die Prognose als zutreffend, so ist die Befristung regelmäßig sachlich gerechtfertigt (vgl. BAG, 03.11.1999 - 7 AZR 846/98 - AP BAT Sr 2 y Nr. 19 = NZA 2000, 726 unter III. b) der Gründe; Dörner, a.a.O., Rn. 286).
• BAG, 28.06.2000 - 7 AZR 920/98

  Wirksamkeit einer Befristung nach dem BeschFG

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1174/03

  Eine Entfristungsklage kann nämlich bereits vor dem vereinbarten Ende erhoben werden, weil davon auszugehen ist, dass der Arbeitgeber an seiner Entscheidung festhält (vgl. BAG, 28.06.2000 - 7 AZR 920/98 - AP Nr. 2 zu § 1 BeschFG 1996 = EzA § 1 BeschFG 1985 Nr. 15).
• BAG, 22.03.2000 - 7 AZR 758/98

  Befristung wegen Übertragung sozialstaatlicher Aufgaben

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1174/03

  Deren Grundlagen hat er im Prozess darzulegen, damit der Arbeitnehmer seinerseits die Möglichkeit erhält, die Richtigkeit der Prognose zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu überprüfen (vgl. BAG, 04.12.2002 - 7 AZR 437/01 - AP BAT Sr 2 y Nr. 24; 22.03.2000 -7 AZR 758/98 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 221 = NZA 2000, 881; APS/ Backhaus, § 14 TzBfG, Rn. 40, 82 und 138 ff.; .

 
• BAG, 26.07.2000 - 7 AZR 43/99

  Wirksamkeit einer Befristung nach dem BeschFG

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1174/03

  Haben die Parteien bei Abschluss des letzten Vertrages einen Vorbehalt erklärt und hat der Arbeitnehmer zusätzlich mit oder nach dem Abschluss des neuen befristeten Arbeitsvertrages Klage hinsichtlich des gerade ausgelaufenen Vertrages erhoben (vgl. BAG, 26.07.2000 - 7 AZR 43/99 - AP BeschFG 1985 § 1 Nr. 26 = NZA 2001, 264), so kommen der letzte und der vorletzte befristete Arbeitsvertrag zur gerichtlichen Überprüfung.
• BAG, 04.12.2002 - 7 AZR 437/01

  Befristeter Arbeitsvertrag; Krankenbezüge

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1174/03

  Deren Grundlagen hat er im Prozess darzulegen, damit der Arbeitnehmer seinerseits die Möglichkeit erhält, die Richtigkeit der Prognose zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu überprüfen (vgl. BAG, 04.12.2002 - 7 AZR 437/01 - AP BAT Sr 2 y Nr. 24; 22.03.2000 -7 AZR 758/98 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 221 = NZA 2000, 881; APS/ Backhaus, § 14 TzBfG, Rn. 40, 82 und 138 ff.; .
• BAG, 28.03.2001 - 7 AZR 701/99

  Befristung und tarifliche Befristungsgrundform

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1174/03

  Der Prognose müssen konkrete Umstände zugrunde liegen, die subjektive Einschätzung des Arbeitgebers reicht nicht aus (vgl. BAG, 28.03.2001 - 7 AZR 701/99 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 227 = NZA 2002, 666;… KR/Lipke, § 14 TzBfG Rn. 71 f.;… Dörner, a.a.O., Rn. 285).

• LAG Schleswig-Holstein, 19.12.2006 - 5 Sa 264/06

  Befristeter Arbeitsvertrag; sachlicher Grund; vorübergehender Bedarf; künftiger …

  Ein solcher absehbarer Minderbedarf kommt u. a. bei Rationalisierungs- und Outsourcingmaßnahmen bzw. bei (Teil-)Betriebsstilllegungen in Betracht (LAG Niedersachsen, Urt. v. 12.01.2004 - 5 Sa 1174/03 -, zit. n. Juris).
• ArbG Düsseldorf, 20.07.2010 - 7 Ca 2107/10

  Befristung, vorübergehender betrieblicher Bedarf; IT.NRW; Prognoseentscheidung

  Gelingt ihm das nicht, lässt dies nur den Schluss zu, dass der Sachgrund vorgeschoben ist und bei Vertragsschluss in Wahrheit lediglich eine allgemeine Ungewissheit über den Arbeitskräftebedarf vorgelegen hat (vgl. BAG v. 28.03.2001, 7 AZR 701/99, AP Nr. 227 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; LAG Niedersachsen v. 12.01.2004, 5 Sa 1174/03, LAGReport 2004, 253).