Rechtsprechung
| LAG Hamm, 29.10.1999 - 5 Sa 1289/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,19734) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Münster, 18.06.1998 - 2 Ca 672/98
- LAG Hamm, 29.10.1999 - 5 Sa 1289/98
- BAG, 21.02.2001 - 7 AZR 188/00
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 20.09.1995 - 7 AZR 184/95
Fünf-Jahres-Grenze für befristete Arbeitsverträge nach HRG
Auszug aus LAG Hamm, 29.10.1999 - 5 Sa 1289/98
Die Vorschrift des § 57 c Abs. 3 HRG geht mithin für die Nichtanrechnung eines Arbeitsvertrages auf die Höchstgrenze davon aus, dass der Vertrag dem wissenschaftlichen Mitarbeiter die Promotionsvorbereitung als Teil seiner Dienstaufgaben ermöglicht (vgl. BAG, Urteil vom 20.09.1995 - 7 AZR 184/95 -, NZA 1996, Seite 1034, 1036; BAG, Urteil vom 15.01.97 - 7 AZR 158/96 -, NZA 1998, Seite 29, 30).Zweifelhaft bleibt jedenfalls, ob die im Vertrag vom 06.02.1991 enthaltene Formulierung den Anforderungen genügt, die das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 20.09.1995 (a.a.O.) aufgestellt hat.
- BAG, 15.01.1997 - 7 AZR 158/96
Befristeter Arbeitsvertrag mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter
Auszug aus LAG Hamm, 29.10.1999 - 5 Sa 1289/98
Die Vorschrift des § 57 c Abs. 3 HRG geht mithin für die Nichtanrechnung eines Arbeitsvertrages auf die Höchstgrenze davon aus, dass der Vertrag dem wissenschaftlichen Mitarbeiter die Promotionsvorbereitung als Teil seiner Dienstaufgaben ermöglicht (vgl. BAG, Urteil vom 20.09.1995 - 7 AZR 184/95 -, NZA 1996, Seite 1034, 1036; BAG, Urteil vom 15.01.97 - 7 AZR 158/96 -, NZA 1998, Seite 29, 30). - BAG, 26.06.1996 - 7 AZR 674/95
Ergänzende Vertragsauslegung bei Befristungsabrede zur Vertretung
Auszug aus LAG Hamm, 29.10.1999 - 5 Sa 1289/98
Diese Grundsätze gelten auch dann, wenn um die Wirksamkeit einer Befristung gestritten wird (BAG, Urteil vom 26.06.1996 - 7 AZR 674/95 -, NZA 1997, Seite 200, 201 m.w.N.).
- BAG, 21.02.2001 - 7 AZR 188/00
Befristeter Arbeitsvertrag mit wissenschaftlichem Mitarbeiter
7 AZR 188/00 5 Sa 1289/98.Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. Oktober 1999 - 5 Sa 1289/98 - aufgehoben.