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   LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06   

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https://dejure.org/2007,22293
LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06 (https://dejure.org/2007,22293)
LAG Hessen, Entscheidung vom 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06 (https://dejure.org/2007,22293)
LAG Hessen, Entscheidung vom 15. November 2007 - 5 Sa 1816/06 (https://dejure.org/2007,22293)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf eine Vergütungserhöhung um 2,1 Prozent unter Berücksichtigung des allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes; Gewährung einer übertariflichen Zulage zum Ausgleich eines Kaufkraftverlustes; Vornahme einer freiwilligen Lohnerhöhung unter Berücksichtigung des ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BAG, 29.09.2004 - 5 AZR 43/04

    Gleichbehandlungsgrundsatz

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Dabei ist sie auch der ihr obliegenden Darlegungslast gerecht geworden, wonach sie vorzutragen hat, wie sie im Einzelnen den begünstigten Personenkreis abgegrenzt bzw. den nicht begünstigten ausgegrenzt hat (BAG, Urteil vom 29.09.2004 - 5 AZR 43/04 - AP Nr. 192, a. a. O., zu II. 3. a) d. Gr.; Thüsing, a. a. O., § 611 BGB Rn 209) .

    30 cc) Nachdem die Beklagte dargelegt hat, welchen Zweck sie mit der freiwilligen Lohnerhöhung zum 01.09.2005 verfolgt hat, welchen Personenkreis sie in welcher Höhe begünstigt hat und nach welchen Kriterien sie den nicht begünstigten Personenkreis abgegrenzt hat, wäre es Sache des anspruchstellenden Klägers gewesen, dies durch Beweisantritt zu widerlegen (Thüsing, a. a. O.; BAG, Urteil vom 29.09.2004, a. a. O.) .

  • ArbG Darmstadt, 18.07.2006 - 4 Ca 47/06

    Verpflichtung zur Gewährung einer Lohnerhöhung aus Gleichbehandlungsgrundsätzen -

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Mit am 18. Juli 2006 verkündetem Urteil hat das Arbeitsgericht Darmstadt - 4 Ca 47/06 - der Klage stattgegeben.

    die Entscheidung des Arbeitsgerichts Darmstadt vom 18. Juli 2006 - Az. 4 Ca 47/06 - abzuändern und die Klage abzuweisen.

  • BAG, 01.12.2004 - 5 AZR 664/03

    Auskunft über Gehaltserhöhung - Stufenklage

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Den Erfordernissen der hier geltenden abgestuften Darlegungs- und Beweislast (BAG, Urteil vom 01.12.2004 - 5 AZR 664/03 -) ist die Beklagte gerecht geworden.
  • BAG, 18.09.2007 - 3 AZR 639/06

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Abverlangte Flexibilität habe das Bundesarbeitsgericht als Grund für den Ausschluss von Leistungen anerkannt (Urteil vom 18.09.2007 - 3 AZR 639/06 - Pressemitteilung des BAG Nr. 65/07) .
  • BAG, 21.05.2003 - 10 AZR 524/02

    Weihnachtsgratifikation - Gleichbehandlung

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Dies wäre der Fall, wenn keine billigenswerten, d.h. auf vernünftigen Erwägungen beruhende und nicht gegen übergeordnete Wertungsentscheidungen verstoßende Überlegungen zugrunde lägen (BAG, Urteile vom 21.06.2000 - 5 AZR 806/98 - DB 2000, S. 1921 f.; 21.05.2003 - 10 AZR 524/02 - NZA 2003, S. 1274 ff.) .
  • BAG, 17.11.1998 - 1 AZR 147/98

    Gleichbehandlung bei Gratifikationen

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Dies gilt auch dann, wenn man zugunsten des Klägers die unternehmensweite Geltung des Gleichbehandlungsgrundsatzes annimmt (so wohl die inzwischen herrschende Meinung: HWK-Thüsing, 2. Aufl. 2006, m. w. N.; BAG, Urteil vom 17.11.1998 - 1 AZR 147/98 - AP Nr. 162 zu § 242 BGB Gleichbehandlung) .
  • BAG, 21.06.2000 - 5 AZR 806/98

    Lohngleichheit

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Dies wäre der Fall, wenn keine billigenswerten, d.h. auf vernünftigen Erwägungen beruhende und nicht gegen übergeordnete Wertungsentscheidungen verstoßende Überlegungen zugrunde lägen (BAG, Urteile vom 21.06.2000 - 5 AZR 806/98 - DB 2000, S. 1921 f.; 21.05.2003 - 10 AZR 524/02 - NZA 2003, S. 1274 ff.) .
  • BAG, 15.11.1994 - 5 AZR 682/93

    Gleichbehandlung - Gehaltserhöhung

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Nach ständiger und von der Kammer befolgter zutreffender Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ist der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz auch insoweit anzuwenden, als es sich um freiwillige Lohnerhöhungen handelt (z. B.: Urteil vom 15.11.1994 - 5 AZR 682/93 - BB 1995, S. 409 f.) .
  • BAG, 23.02.2000 - 10 AZR 1/99

    Eingruppierung einer Grundschullehrerin im Aufstiegsamt

    Auszug aus LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06
    Dies wäre der Fall, wenn keine billigenswerten, d.h. auf vernünftigen Erwägungen beruhende und nicht gegen übergeordnete Wertungsentscheidungen verstoßende Überlegungen zugrunde lägen (BAG, Urteile vom 21.06.2000 - 5 AZR 806/98 - DB 2000, S. 1921 f.; 21.05.2003 - 10 AZR 524/02 - NZA 2003, S. 1274 ff.) .
  • BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08

    Überbetriebliche Gleichbehandlung - Lohnerhöhung

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2007 - 5 Sa 1816/06 - aufgehoben.
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